Die Alte Teppichfabrik in Berlin-Friedrichshain ist wohl seit Monaten besetzt - vermutlich von Linksautonomen. Ein neuer Eigentümer will da offenbar nicht länger zusehen. Am Freitag kam es zu Auseinandersetzungen zwischen Besetzern, Sicherheitsleuten und der Polizei.
Drei Menschen wollten am Freitagabend über den Zaun am Gelände der Alten Teppichfabrik in Alt-Stralau im Stadtteil Friedrichshain klettern. Daraufhin kam es laut Polizeisprecher Winfried Wenzel zu Auseinandersetzungen zwischen Besetzern und Sicherheitsleuten. Als alarmierte Polizisten hinzukamen, seien diese mit Holzlatten, Bierflaschen und Dosen beworfen worden, so der Sprecher auf Anfrage von rbb|24. Die Besetzer hätten sich daraufhin schnell wieder in das Gebäude zurückgezogen, so Wenzel weiter. Mit dem Ziel der Deeskalation habe man sich daher dagegen entschieden, das Gelände zu betreten, solange es keinen Räumungstitel gebe.
Wird die Teppichfabrik bald geräumt?
Nach Informationen der B.Z. kümmere sich der neue Eigentümer der ehemaligen Event-Location gerade um den Räumungstitel. "Sobald der Eigentümer die Räumung fordert und einen Titel hat, werden wir räumen", sagte Innensenator Andreas Geisel (SPD) gegenüber den Zeitungen Bild und B.Z. Neue Besetzungen würden nicht zugelassen. Als Datum für die Räumung ist laut Bericht der 3. August im Gespräch.
Polizei ermittelt wegen Landfriedensbruchs
Die Polizei ermittelt unterdessen wegen schweren Landfriedensbruchs. Einen Anfangsverdacht gebe es gegen sechs Menschen, so Polizeisprecher Winfrid Wenzel gegenüber der dpa. Wie viele Besetzer insgesamt auf dem Gelände leben, ist aber unklar. Mitte Juli hatte der neue Eigentümer der ehemaligen Event-Location demnach "wohnähnliche Umstände" in der alten Fabrik vorgefunden, auch damals gab es bereits einen Einsatz der Polizei. Zuletzt hatten die Besetzer wohl auch Schlösser ausgetauscht. Der Eigentümer setzt nun private Sicherheitsleute ein.
Angebliche Besetzer bekennen sich
Auf der linksradikalen Webseite linksunten.indymedia schreiben angebliche Besetzer, sie seien "eine heterogene Gruppe aus Gentrifizierungsgegner_innen, Wohnungslosen und Aktivist_innen". Sie behaupten, bereits seit einigen Monaten in dem Gebäude zu leben. "Wir werden nicht weiter dabei zu sehen wie unsere Stadt ausverkauft wird und so große und wunderschöne Orte wie dieser zu nutzlosen Büroflächen verkommen." Man habe sich daher dazu entschieden, sich "dieses Gelände in Form einer stillen Besetzung anzueignen".
Weiter Rechtsstreit um Rigaer Straße
Die wohl bekanntesten Hausbesetzer wohnten in der Rigaer Straße, ebenfalls in Friedrichshain. Vor gut einem Jahr waren Räume in der von Autonomen bewohnten Rigaer Straße 94 mit Hilfe der Polizei geräumt worden. Folge waren heftige Proteste. In einem Eilverfahren entschied das Landgericht im September 2016, dass die Räumung rechtswidrig war, und die Kneipenbetreiber des früher besetzten Hauses durften zurück.
Die Entscheidung fiel aus formalen Gründen, weil der Eigentümer keinen gerichtlichen Räumungstitel vorweisen konnte. Der Rechtsstreit dauert noch an.