linksunten Archiv

Seit Sonntag ist es offiziell: auch in NRW ist von nun an mit der AfD eine rechte Partei im Landtag vertreten. In den letzten Monaten haben wir als antifaschistisch Engagierte aus unterschiedlichen Zusammenhängen aus dem nicht mehr so ruhigen Hinterland zwischen Dortmund und Münster viel Arbeit investiert, um die Pretzell-Truppe in ihrem Versuch, sich als ganz normale Partei zu präsentieren, so gut wie möglich zu behindern. Das war erwartungsgemäß an einigen Stellen erfolgreich und an anderen weniger. Dass die AfD in den Landtag einziehen würde, war abzusehen und wenig überraschend. Dennoch konnte zumindest auf lokaler Ebene in den einzelnen Städtchen der AfD-Wahlkampf immer wieder – teilweise empfindlich – gestört werden (Stichwort: ‘Politischer Großkampftag’).

Sonntagnacht trafen wir uns daher in Werne, um gemeinsam ein Zeichen zu setzen, dass die AfD mit dem Einzug in den NRW-Landtag keinen Deut besser geworden ist. Ihre Positionen sind kein bisschen weniger reaktionär, ihre Hetze kein bisschen weniger rassistisch, nationalistisch und antifeministisch geworden. Die Landtagswahlen sind vorbei. Jetzt gilt es, der AfD keinen ruhigen Alltag zu ermöglichen, in dem sie ihren Normalisierungsprozess durchziehen kann. Unser Protest gegen rechte Unzumutbarkeiten und ihre Anhänger*innen geht weiter.

Nationalismus ist keine Alternative – daran ändern auch alle Wahlen nix!

Aufgrund der Unterschiede zwischen den Wahlergebnissen in den verschiedenen Wahlkreisen und Städten sparen wir uns an dieser Stelle ausführlichere lokale Betrachtungen des Abschneidens der AfD und der anderen Parteien. Demnächst werden diese bei den jeweiligen Gruppen zu finden sein.