Mehr als 50.000 Menschen haben sich 2016 an Aufmärschen und anderen Demonstrationen der extremen Rechten beteiligt. Das waren deutlich weniger als im Rekordjahr 2015.
von Matthias Meisner
Rechtsextreme setzen mit Aufmärschen in ganz Deutschland ihren "Kampf um die Straße" fort, allerdings gegenüber dem Rekordjahr 2015 mit weniger Resonanz. Im vergangenen Jahr fanden 312 Neonazi-Aufmärsche mit mehr als 29.000 Teilnehmern statt. Nicht eingerechnet sind 195 Demonstrationen von rechtsextremen Ablegern der Pegida-Bewegung, an denen sich insgesamt mehr als 23.000 Menschen beteiligten. Insgesamt gingen damit etwa 52.000 Menschen bei rechtsextremen Aufmärschen auf die Straße. Das geht aus einer Statistik hervor, die die Linken-Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke unter Berufung auf Antworten der Bundesregierung veröffentlichte.
2015 war ein Rekordjahr für die rechtsextremen Akteure - Parteien wie Die Rechte, NPD, III. Weg, Pegida-Ableger wie zum Beispiel Thügida in Thüringen oder Bärgida in Berlin. Damals wurden 430 Neonazi-Aufmärsche mit fast 59.000 Teilnehmern registriert,. außerdem 160 Versammlungen rechtsextremer Pegida-Ableger mit 42.000 Teilnehmern. Gesamtzahl 2015: 590 Versammlungen mit rund 100.000 Teilnehmern.
"Auch Normalbürger für Hetze auf der Straße"
Jelpke sagte zu den Zahlen: "Ganz offensichtlich haben es Nazis und Rassisten dauerhaft geschafft, auch Normalbürger für ihre Hetze auf die Straße zu bringen. Denn auch wenn die Zahlen der Naziaufmärsche und der Teilnehmenden gegenüber dem Rekordjahr 2015 zurückgegangen sind, so sind sie immer noch viel höher als im Durchschnitt der Jahre 2010 bis 2014." Nach den von ihr veröffentlichten Zahlen, die sich stets auf Auskünfte des Bundesinnenministeriums beziehen, gab es in den Jahren 2010 bis 2014 zwischen 85 und 186 Aufmärsche mit Teilnehmerzahlen pro Jahr insgesamt zwischen 19.200 bis 26.200.
Die Linken-Innenpolitikerin sagte weiter, Nazis und Rassisten sorgten täglich "für massive Einschüchterung und Bedrohung von Geflüchteten und den Menschen, die den Geflüchteten helfen". Dieser Form der rechten Alltagsbedrohung müssten Politik und Zivilgesellschaft ein deutliches Zeichen entgegen halten, appellierte Jelpke. "Die auf Aus- und Abgrenzung gegenüber Flüchtlingen gerichtete aktuelle Politik der Bundesregierung ist das Gegenteil."
Inhaltlich richten sich viele der Neonazi-Kundgebungen gegen die Flüchtlingspolitik, Mottos sind dann beispielsweise "Grenzen schließen, Asylflut stoppen", "Ausländerkriminalität stoppen" oder "Merkels Asyltraum ist geplatzt". Bei vielen Pegida-Ablegern, die gegen eine vermeintliche Islamisierung Deutschlands agieren, beobachten die Sicherheitsbehörden eine überwiegend rechtsextremistische Einflussnahme beziehungsweise Steuerung. Das betrifft außer Thügida und Bärgida beispielsweise auch Pegida NRW oder Pegida Nürnberg und München. Am Stammsitz Dresden sowie in Sachsen insgesamt wird Pegida hingegen nicht vom Verfassungsschutz beobachtet.