Die AfD hat ihre Mitglieder befragt, wie sie sich zur Bundestagswahl aufstellen soll. Das Votum überrascht. Denn faktisch sprechen sich die Mitglieder gegen den Vorschlag von Frauke Petry aus.
Im Machtkampf der AfD steht Parteichefin Frauke Petry vor einer schweren Niederlage. Petry muss ihre Hoffnungen begraben, alleinige Spitzenkandidatin ihrer Partei für die Bundestagswahl im September zu werden.
Grund dafür ist eine jetzt abgeschlossene Online-Mitgliederbefragung, bei der sich die AfD-Basis nach Informationen der „Welt“ mit knapper Mehrheit dafür ausgesprochen hat, mit einem größeren Spitzen-Team statt mit einer Einzelperson in den Wahlkampf zu gehen.
Dies ist ein Votum gegen Petry, obwohl es in der Befragung der gut 25.000 Mitglieder gar nicht um konkrete Personen gegangen war. Vielmehr hatte die Frage lediglich formal gelautet, ob man ein Team aus mehreren Politikern bilden oder eine einzige Person nach vorn stellen solle.
Aber Petry war es, die sich für diese Solo-Lösung ausgesprochen hatte, und sie war auch die einzige, die zur Übernahme der alleinigen Spitzenkandidatur bereit war. Damit ist das Mitgliedervotum gegen die Solo-Lösung faktisch ein Votum gegen Petry.
Petrys Gegner erhalten Rückenwind
Rückenwind erhalten durch das Ergebnis der Befragung Petrys Gegner an der AfD-Spitze. Hierzu zählt neben dem anderen Parteichef Jörg Meuthen, der allerdings nicht für den Bundestag kandidiert, vor allem AfD-Vize Alexander Gauland, der genau wie Petry bereits als Bundestagskandidat nominiert wurde.
Denkbar ist nun ein Team aus Gauland, Petry sowie eventuell weiteren Bundesvorstandsmitgliedern wie Alice Weidel aus Baden-Württemberg und Armin Paul Hampel aus Niedersachsen.
Nicht ganz auszuschließen ist weiterhin, dass jetzt auch der Rechtsaußen Björn Höcke für den Bundestag kandidiert und ins Team gelangt. Zwar hatte Höcke, derzeit Fraktions- und Landesvorsitzender in Thüringen, kürzlich angekündigt, nicht nach Berlin in den Bundestag gehen zu wollen.
Aber in der Partei zu hören war, dass Höcke diesen Entschluss nur deshalb getroffen habe, weil er keinesfalls einer Bundestagsfraktion angehören wolle, deren Vorsitzende die mit Höcke völlig zerstrittene Petry wäre.
Ein klares Signal an Petry
Da nun aber Petry kaum noch Aussichten hat, alleinige Spitzenkandidatin zu werden, ist nicht mehr ausgemacht, dass sie automatisch Fraktionschefin im Bundestag würde. Dies könnte Höcke zum Umdenken bewegen.
Rechtlich bindend ist die Mitgliederbefragung nicht. Verbindlich entscheiden kann die Frage nach Spitzenteam oder Solo-Spitzenkandidatin erst der AfD-Bundesparteitag Ende April.
Dort dann würden auch die konkreten Personen gewählt. Gleichwohl ist das Meinungsbild der Mitglieder ein kaum noch zu ignorierendes Signal, dass Petry anders als von ihr gewünscht nicht allein an der Spitze stehen soll.