Immer mehr Hassattacken im Internet: In Sachsen hat sich die Zahl der Ermittlungen und Strafbefehle wegen Volksverhetzung in den vergangen drei Jahren nahezu verfünffacht. 2016 wurde insgesamt gegen 1006 Beschuldigte ermittelt.
Dresden. Bei den sächsischen Staatsanwaltschaften wurden im vergangenen Jahr 812 Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung gegen bekannte oder unbekannte Täter geführt. Das waren nach Angaben des Justizministeriums vom Donnerstag 16 mehr als 2015. Im Vergleich zu 2013 hat sich die Zahl damit fast verfünffacht. Die Ermittlungen richteten sich gegen insgesamt 1006 Beschuldigte. Nach einem Bericht der Wochenzeitung „Die Zeit“ (Donnerstag) haben Amts- und Landgerichte seit 2015 auch deutlich mehr Menschen wegen Hetze zur Rechenschaft gezogen.
Die seit Jahren zu beobachtende Verrohung der gesellschaftlichen Debatte verfolgt Justizminister Sebastian Gemkow (CDU) mit Besorgnis. Gerade auch im Internet werde immer mehr beleidigt und gehetzt. Die Zunahme von Anklagen und Strafbefehlen zeuge von dem konsequenten Vorgehen der sächsischen Justiz gegen Volksverhetzer. „Einen rechtsfreien Raum darf es nicht geben, auch nicht im Internet.“
Laut Statistik ergingen 2016 mit 147 Strafbefehlen wegen Volksverhetzung mehr als doppelt so viele wie 2015, die Zahl der Anklagen hat sich verdreifacht - von 32 auf 97. In den meisten Verfahren ging es um Hassattacken im Internet. Die Zahl der Ermittlungsverfahren in diesem Bereich explodierte erstmals 2015 - von 192 im Jahr zuvor auf 796. Es gab ein Drittel mehr Anklagen und fast sieben Mal mehr Strafbefehle.