Der Auftritt der Band "Permafrost" beim "Torn your Ties"-Festival am 3. September in Bobstadt sorgt nach wie vor für Diskussionen. Bei der Info-Veranstaltung eines breiten zivilgesellschaftlichen Bündnisses in Bad Mergentheim (wir berichteten) wurde heftige Kritik am Veranstalter laut.
Aussage bestritten
Heiko Gubelius stellte sich dabei der Diskussion und machte deutlich, dass ihm beim Gespräch mit dem Staatsschutz in Heilbronn keine Hinweise auf den rechtsextremistischen Inhalt von "Permafrost"-Liedern gegeben wurde. Das hat ein Sprecher des Polizeipräsidiums am Freitag im Gespräch mit der FN bestritten. Richtig sei, dass der Staatsschutz "ein langes Gespräch mit Herrn Gubelius geführt" habe, erklärte Sebastian Schwarz von der Pressestelle des Polizeipräsidiums Heilbronn.
"Herrn Gubelius wurde dargestellt, dass die Band "Permafrost" schon im Verfassungsschutz-Bericht von 2009 sowie von mehreren Verfassungsschutz-Landesämtern als ,rechtsextrem' eingestuft wurde."
Der Staatsschutz habe seine "Bedenken über einen ,Permafrost'-Auftritt beim Festival in Bobstadt deutlich gemacht und hat dem Veranstalter geraten, eine andere Band zu engagieren". Natürlich werde die Polizei "vor Ort" sein, machte Sebastian Schwarz abschließend gegenüber den FN deutlich.
Verfügung erlassen
Boxbergs Christian Bürgermeister Kremer betonte, "dass wir das Festival nicht verbieten können. Es findet nicht auf städtischem Grund, sondern auf einem Privatgelände statt. Wir haben allerdings in enger Absprache mit der Polizei und dem Landratsamt eine Verfügung erlassen. Die Band ,Permafrost' darf nur acht genau bezeichnete Lieder spielen, auch die Texte sind festgelegt", sagte Kremer gestern gegenüber der FN. Das Hetzlied ,Blut muss fließen' "darf nicht gespielt werden", sagte der Bürgermeister. "Wir haben für die Info-Veranstaltung das Dorfgemeinschaftshaus nicht zur Verfügung gestellt, weil wir den Ball flach halten wollten", verwies Kremer auf den Grund, den Initiatoren keinen Raum zur Verfügung gestellt zu haben.
Generell stehe man wegen des Festivals "im engen Kontakt mit Polizei und Landratsamt". Es habe einen Austausch mit dem Demokratiezentrum und auch ein Gespräch mit dem Veranstalter gegeben. "Wir haben Herrn Gubelius gebeten, diese Band nicht auftreten zu lassen. Wir können das Konzert aber nicht verbieten." Gubelius habe die Lieder der Band der Stadtverwaltung vorgelegt, "das haben Polizei und Landratsamt uns geraten", sagte Kremer. Das Festival gebe es schon seit 15 Jahren, "da hat es nie Probleme oder irgendwelche Vorkommnisse gegeben". Die Stadtverwaltung hoffe, "dass das alles ordentlich über die Bühne geht", sagte Kremer, der Wert darauf legt, "dass wir nicht glücklich sind, dass diese Band hier auftritt". Man habe sich "sehr intensiv" mit der Problematik befasst und "beratschlagt, was wir tun können. Verordnungen müssen aber durchsetzbar sein", verwies Kremer auf das Risiko, "von der Justiz" zur Rücknahme von Anordnungen gezwungen zu werden. Deshalb habe man nach Absprache mit dem Landratsamt auch die Schankerlaubnis erteilt - "es gibt keinen Grund, diese zu versagen". Klar machte der Bürgermeister, dass man "in enger Abstimmung mit dem Landratsamt sowie dem Polizeiposten Lauda und dem Revier Tauberbischofsheim" handle.