Fünf Wochen nach der letzten Versammlung des fremden- und islamfeindlichen Bündnisses ist Legida am Montag wieder durch die Leipziger Innenstadt gezogen. Dafür pausierte das Mutterbündnis Pegida in Dresden: Chef Lutz Bachmann und Frontfrau Festerling waren ebenfalls in die Messestadt gereist.
Leipzig. Ein weiterer Demo-Montag in Leipzig: Nach fünfwöchiger Pause ist Legida am Montag erneut über den Leipziger Innenstadtring gezogen. Begleitet wurden die 800 bis 1000 Demonstranten von lautstarken Gegenprotesten. Insgesamt hatten mehrere Initiativen Veranstaltung gegen das fremden- und islamfeindliche Bündnis organisiert.
Der Abend verlief nach Angaben der Polizei weitgehend friedlich. Vor Beginn der Demonstration habe ein 44-jähriger Legida-Anhänger einen Gegendemonstranten in Höhe des Hallischen Tores angegriffen und verletzt. Der Tatverdächtige führte Handschuhe, eine Sturmhaube und unerlaubte Pyrotechnik mit. Gegen ihn wurden Anzeigen wegen Körperverletzung, Verstoß gegen das Versammlungsgericht und Verstoß gegen das Sprengstoffgesetz erstattet.
Außerdem kam es laut Polizeibehörde am Rande der Veranstaltungen zu 17 Straftaten und einer Ordnungswidrigkeit, darunter Verstöße gegen das Vermummungsverbot und wegen Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.
Unklarheiten über Route
Bis zuletzt hatte es Streitigkeiten über die Legida-Route gegeben. Das rechte Bündnis hatte am Samstag gegen die Auflagen der Stadt Leipzig – die unter anderem eine verkürzte Demostrecke vorsahen – einen Eilantrag vorgelegt und von der ersten Kammer des Verwaltungsgerichts Recht bekommen. Dagegen wiederum reichte die Stadt am Montag beim Sächsischen Oberverwaltungsgericht (OVG) in Bautzen Beschwerde ein.
Diese wies das Gericht jedoch kurz vor Beginn der Demonstrationen zurück. Ordnungsbürgermeister Heiko Rosenthal (Linke) war damit nicht zufrieden. „Ich bin über die Entscheidung des OVG enttäuscht. Wir werden das jetzt auswerten“, so Rosenthal zu LVZ.de.
Insgesamt etwa 1600 Gegendemonstranten
Die „Global Space Odyssey“ startete mit Verspätung gegen 17.45 Uhr am Lindenauer Markt. Die Veranstalter hatten Probleme mit ihrem Musikwagen, mussten letztlich ohne Untermalung laufen. Etwa 450 bis 550 Teilnehmer zogen dennoch vom Westen in die Innenstadt.
Am Augustusplatz sprachen Monika Lazar (Grüne) und Caren Lay (Linke) für die Initiativen „Leipzig nimmt Platz“ und NoLegida. Lay war kurzfristig für die erkrankte Parteivorsitzende Katja Kipping eingesprungen. Wer gegen Flüchtlinge hetze, sei auch für brennende Asylbewerberheime verantwortlich, so die Bundestagsabgeordnete in ihrer Rede an die Protestler.
Etwa 1200 Menschen zogen anschließend vom Augustusplatz zum Richard-Wagner-Platz. Dort hatte auch die Legida-Demo Ausgangs- und Endpunkt. Nach Reden von Pegida-Chef Bachmann und Siegfried Däbritz setzte sich der Protestzug in Gang. Die ganze Strecke über wurde das rechte Bündnis von lautstarken Gegenprotesten der insgesamt etwa 1600 Legida-Gegner begleitet.
Der Abend im LVZ-Ticker zum Nachlesen:
++21.45 Uhr++ Die nächste Versammlung von Legida soll am 4. April stattfinden.
++21.41 Uhr++ Die Kundgebungen bei Legida gehen zu Ende, die Anhänger singen noch die Nationalhymne. Bis 22 Uhr müssen die Veranstalter abgebaut haben.
++21.34 Uhr++ Vor dem Geschäft "New Yorker" haben Gegendemonstranten offenbar spontan eine Versammlung angemeldet. Doch laut NoLegida lässt die Polizei niemanden auf den Platz.
2132 Polizei lässt am Brühl niemanden zur angemeldeten Kundgebung am New Yorker #le0703 #nolegida
— NO LEGIDA (@NOLEGIDA) March 7, 2016
++21.20 Uhr++ Auf der Legida-Bühne spricht noch immer Friedrich Fröbel.
++21.01 Uhr++ Die Forschungsgruppe "Durchgezählt" meldet etwa 800 bis 1000 Teilnehmer für Legida.
++20.59 Uhr++ Der Zug von Legida löst sich langsam auf. Einige Teilnehmer ziehen bereits zum Hauptbahnhof. Die Polizei hat den Brühl in Richtung Bildermuseum gesperrt.
++20.50 Uhr++ Angeblich sind Demonstranten am Neuen Rathaus festgesetzt worden. Grund sei Vermummung.
++20.46 Uhr++ Protest am Fenster: Legida wird an der Musikhochschule mit einem frei improvisiertem Titel empfangen.
Musikalischer Gegenprotest https://t.co/YSx6HWSguQ #nolegida #le0703 pic.twitter.com/psJFouR4Rt
— LVZ (@LVZ) March 7, 2016
++20.41 Uhr++ Offenbar hat es in Höhe der Musikhochschule einen Blockade-Versuch gegeben.
20:31 #le0703 Wir hören von einem Blockadeversuch an der Musikhochschule. ✔ Danke! #platznehmen #nolegida
— Leipzig nimmt Platz (@platznehmen) March 7, 2016
++20.37 Uhr++ In Dresden ist die Gepida-Demo störungsfrei abgelaufen. Es hat mehrfach Jubel für Leipzig gegeben.
++20.34 Uhr++ "Je mehr Legida ruft, 'Merbitz muss weg', desto länger bleibe ich", sagt der Polizeipräsident. Ordnungsbürgermeister Heiko Rosenthal (Linke) zeigte sich enttäuscht über die Entscheidung des OVG Bautzen.
Polizeipräsident Merbitz zeigt Azubis von DHL heute die Polizeiarbeit https://t.co/YSx6HX9RTq #nolegida #le0703 pic.twitter.com/5zrFNapFsR
— LVZ (@LVZ) March 7, 2016
++20.26 Uhr++ Auch Polizeipräsident Bernd Merbitz ist in der Innenstadt. Er ist in Begleitung von DHL-Auszubildenen, die er vorher zu einer Diskussion getroffen hat.
++20.22 Uhr++ Legida ist am Stadthaus angekommen und kehrt wieder zum Richard-Wagner-Platz zurück.
++20.08 Uhr++ Das Legida-Bündnis läuft mittlerweile über den Ring. An mehreren Orten gibt es lautstarke Gegenproteste. An der Runden Ecke demonstrieren etwa 500 Personen.
Legida ist auf dem Ring https://t.co/YSx6HX9RTq #nolegida #le0703 pic.twitter.com/IGjMnHtMzK
— LVZ (@LVZ) March 7, 2016
++19.58 Uhr++ Legida beginnt ihren Aufzug durch die Innenstadt.
++19.51 Uhr++ Nach Bachmann spricht nun Siegfried Däbritz. Auch Pegida-Frontfrau Tatjana Festerling ist heute nach Leipzig gekommen, äußert sich aber nicht auf der Bühne.
++19.42 Uhr++ Bachmann kritisiert Grünen-Politiker Volker Beck, der in der vergangenen Woche mit Drogen erwischt wurde. Der Pegida-Chef war 2008 selbst wegen Drogenbesitz verurteilt worden. Zudem lobt er die Wahlergebnisse gestern in Hessen.
++ 19.36 Uhr++ Lutz Bachmann von Pegida spricht nun. In Dresden pausiert das Bündnis heute mit ihren Demonstrationen.
++ 19.28 Uhr++ Während bei Legida die Redner beginnen, spricht Caren Lay von den Linken in der Menge zu den Gegendemonstranten. Wer gegen Flüchtlinge hetze, sei auch für brennende Asylbewerberheime verantwortlich.
++19.22 Uhr++ Einzelne Legida-Anhänger schwenken schwarz-weiß-rote Fahnen - die Reichsfarben des Deutschen Reiches. Die Polizei zieht die Personen aus der Menge.
++19.16 Uhr++ Mit etwas Verspätung werden bei Legida die Auflagen verlesen. In Dresden haben die Demonstranten von Gepida eine Zwischenkundgebung vor der Frauenkirche abgehalten. Dort stand in den letzten Wochen immer Pegida - einzelne Anhänger des Bündnisses haben die heutige Pause offenbar verpasst. Sie ziehen mit ihren Schildern wieder ab.
++18.59 Uhr++ Die Veranstalter von "Leipzig nimmt Platz" sprechen sogar von bis zu 2000 Teilnehmern.
++18.55 Uhr++ Mehrere hundert Leute haben sich bei Legida am Richard-Wagner-Platz eingefunden. Durchgezählt schätzt den Demozug von NoLegida und Leipzig nimmt Platz etwa 1000 bis 1200 Mann stark.
++18.54 Uhr++ In der Zwischenzeit wird in Dresden auch ohne Pegida demonstriert. Gepida, die Gegner von Bachmann und Co., ziehen mit rund 100 Menschen durch die Altstadt.
++18.52 Uhr++ Heute laufen die Gegendemonstranten sogar zum Teil über den Richard-Wagner-Platz. Dort soll gleich der Legida-Aufzug beginnen.
++18.47 Uhr++ Es gibt erste Zahlen zum Abend: Der Forschungsgruppe "Durchgezählt" nach erreicht die "Global Space Odyssey" mit 450 bis 550 Menschen die Leipziger Innenstadt.
++18.43 Uhr++ Die Zufahrt zu den Höfen am Brühl ist von Polizeikräften gesperrt. Sonst rollt der Verkehr um den Willy-Brandt-Platz.
Der Ring ist an den Höfen am Brühl bereits abgesperrt https://t.co/YSx6HX9RTq #nolegida #le0703 pic.twitter.com/0ubkKa0SOv
— LVZ (@LVZ) March 7, 2016
++18.37 Uhr++ Derweil setzt sich "Leipzig nimmt Platz" mit etwa 1000 Personen in Bewegung. Der Demozug zieht sich vom Augustusplatz bis zum Wintergartenhochaus. Rund 450 Leute laufen mit der "Global Space Odyssey" über die Karl-Tauchnitz-Straße.
++18.32 Uhr++ Im Hauptbahnhof sammeln sich Anhänger von Legida und Pegida. Bisher sind es Schätzungen zufolge etwa 250 Leute.
++18.20 Uhr++ Der Zug der GSO befindet sich in Höhe der Jahnallee. Auf dem Augustusplatz sprechen Monika Lazar von den Grünen und Caren Lay (Linke). Gleichstellung der Geschlechter müsse noch immer erkämpft werden, nicht nur am Frauentag, heißt es.
++18.07 Uhr++ Auf dem Augustusplatz hat die Verantstaltung von "Leipzig nimmt Platz" begonnen. Etwa 600 bis 700 Leute sind vor Ort.
"Leipzig nimmt Platz" beginnt auf dem Augustusplatz https://t.co/YSx6HX9RTq #nolegida #le0703 #platznehmen pic.twitter.com/Qv6mdi6BSV
— LVZ (@LVZ) March 7, 2016
++17.51 Uhr++ Die GSO ist mittlerweile am Lindenauer Markt gestartet. Der Musikwagen war nicht angesprungen, die Demonstranten ziehen nun ohne ihn in die Innenstadt. Am Augustusplatz ist es derweil noch relativ ruhig.
Gegedemo der GSO ist unterwegs https://t.co/YSx6HX9RTq #nolegida #le0703 pic.twitter.com/Ot3qKAY9Jk
— LVZ (@LVZ) March 7, 2016
++17.29 Uhr++ Jetzt ist es offiziell: Legida darf auf der langen Route laufen. "Die Beschwerde gegen den Eilbeschluss ist vom Oberverwaltungsgericht zurückgewiesen worden", erklärte eine Sprecherin des OVG Bautzen. Damit bleibt der Beschluss des Leipziger Gerichts bestehen.
++17.22 Uhr++ Der für 17 Uhr geplante Zug der "Global Space Odyssey" ist noch nicht gestartet. Offensichtlich ist bisher keiner der verantwortlichen Veranstalter vor Ort.
++17.15 Uhr++ Auf den Bahnstrecken in Richtung Leipzig ist es bisher ruhig. Damit ist eine ungehinderte Anreise von Legida-Anhängern möglich. "Alle Züge rollen, wie sie sollen", erklärte Jens Damrau, Sprecher der Bundespolizei Leipzig. Bei vergangenen Legida-Aufzügen war es immer wieder zu Behinderungen des Bahnverkehrs gekommen.
++17.04 Uhr++ Laut NoLegida seien die Rechtsmittel der Stadt Leipzig abgewiesen worden. Das würde bedeuten, dass Legida auf der angemeldeten Route laufen darf. Eine offizielle Bestätigung vom OVG steht noch aus.
Laut Legida hat das OVG die Rechtsmittel der Stadt abgewiesen. Bedeutet lange Route zum Neuen Rathaus. Jetzt seid ihr gefordert #nolegida
— NO LEGIDA (@NOLEGIDA) March 7, 2016
++16.58 Uhr++ Im OVG Bautzen ist mittlerweile ein Beschluss zu den Auflagen für Legida ergangen, erklärte eine Sprecherin des Gerichts auf Anfrage. Zunächst werden die Betroffenen informiert, dann soll die Entscheidung der Öffentlichkeit mitgeteilt werden.
++16.50 Uhr++ Auf dem Lindenauer Markt hat sich bereits die Polizei positioniert. In wenigen Minuten will von dort aus die GSO in die Innenstadt ziehen.
Demo-Montag auf dem Lindenauer Markt - die Polizei ist schon da https://t.co/YSx6HX9RTq #nolegida #le0703 pic.twitter.com/CDJfgBYbmJ
— LVZ (@LVZ) March 7, 2016
++16.15 Uhr++ Das OVG Bautzen rechnet am Spätnachmittag mit einer Entscheidung zu den Auflagen für Legida. Einen konkreten Zeitpunkt konnte die Sprecherin noch nicht nennen.
++15.32 Uhr++ Die Stadt Leipzig hatte am Mittag Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Bautzen gegen die Legida-Route eingelegt. Eine Entscheidung stehe aber noch aus, so Stadtsprecher Matthias Hasberg gegenüber LVZ.de
++14.15 Uhr++ Vertreter von SPD, Grünen und Linken haben Sachsen Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) dazu aufgerufen, am kommenden Montag am Gegenprotest zu Legida und Pegida in Leipzig teilzunehmen. Die CDU der Messestadt zeigt sich bereits demonstrativ ablehnend.
++13.59 Uhr++ Die Polizei will dieses Mal Journalisten besser schützen. Blenden mit Taschenlampen ist auch verboten.
++13.40 Uhr++ Katja Kipping ist krank. Für die Linkenchefin springt nun die Bundestagsabgeordnete Caren Lay ein.
.@CarenLay wird heute für die leider kurzfristig erkrankte @katjakipping bei #nolegida #le0703 teilnehmen. Katja gute Besserung! #nopegida
— DIE LINKE. Sachsen (@linke_sachsen) March 7, 2016
++13.35 Uhr++ Noch ist offen, ob die Stadt gegen einen Beschluss des Verwaltungsgerichts vorgeht. Die erste Kammer hat eine Routenverkürzung durch die Ordnungsbehörde für rechtswidrig erklärt.
++13.10 Uhr++ Linken-Vorsitzende Katja Kipping fährt zur Unterstützung von NoLegida nach Leipzig.
... und ich freue mich auf die Unterstützung von allen, die morgen bei #nolegida & #Platznehmen dabei sind! #LE0703 https://t.co/EWgStiIF0i
— Katja Kipping (@katjakipping) March 6, 2016
++13.02 Uhr++ In der Innenstadt müssen sich die Leipziger wegen Legida und den Gegendemos wieder auf Behinderungen einstellen.
Demorouten
Legida: Richard-Wagner-Platz → Goerdelerring → Dittrichring → Martin-Luther-Ring → Lotterstraße → oberer Martin-Luther-Ring / am Stadthaus → Martin-Luther-Ring → Dittrichring → Goerdelerring → Richard-Wagner-Platz, 19-22 Uhr, 500-1000 Personen.
Aufzug unter dem Motto "Für einen grenzenlosen queeren Feminismus – Sexismus angreifen!",Augustusplatz → Georgiring → Willy-Brandt-Platz → Am Hallischen Tor →Brühl → südlicher Richard-Wagner-Platz, 18 bis 22 Uhr, ca. 1.000 Personen.
Aufzug unter dem Motto „Global Space Odyssey - ¡No Bassarán! #2" Lindenauer Markt → Kuhturmstraße → Jahnallee → Friedrich-Ebert-Straße → Karl-Tauchnitz-Straße → Martin-Luther-Ring → Roßplatz → Universitätsstraße → Schillerstraße → Wilhelm-Leuschner-Platz, 17 bis 22 Uhr, ca. 500 Personen.
Kundgebung
unter dem Motto „Für eine aktive Integrationspolitik – Für eine
menschenwürdige Behandlung der Flüchtlinge – Für die Verteidigung der
Demokratie gegen den Rechtsextremismus“, oberer Dittrichring, Höhe
Mendelssohnportal der Thomaskirche, 19.30 Uhr bis 20.30 Uhr, 300
Personen.
Kundgebung unter dem Motto „Für einen grenzenlosen queeren Feminismus - Sexismus angreifen!“, oberer Martin-Luther-Ring zwischen südlichem Thomaskirchhof und Ratsfreischulstraße, 19.45 bis 21 Uhr, 100 Personen.
Mahnwache in der Gottschedstraße/ Synagogendenkmal, 18:00 Uhr bis 19:30 Uhr, 3 - 10 Teilnehmer,
Mahnwache Stolperstein Dittrichring 13, 18 bis 19.30 Uhr, 35 Personen.