Abwertender Tweet über Flüchtlinge in Sachsen - erste Hinweise

Erstveröffentlicht: 
09.01.2016

Die abwertende Meldung über Flüchtlinge auf dem Twitterkanal des sächsischen Sozialministeriums wurde vom Privatgerät einer Mitarbeiterin gesendet. Diese sei früher zugangsberechtigt gewesen, teilte eine Ministeriumssprecherin mit. Wie es zur Benutzung des Geräts kam, sei noch unklar. Personalrechtliche Untersuchungen liefen bereits. In dem inzwischen gelöschten Tweet hieß es, ein Mensch, der Geld geschenkt bekomme und wissentlich in ein kälteres Land auswandere, müsse auch in der Kälte warten können. Die Aussage bezog sich auf die Kritik des Meißener Grünen-Kreisrats Martin Oehmichen an langen Wartezeiten für Flüchtlinge bei der Taschengeldausgabe im Landratsamt. Das Sozialministerium distanzierte sich von dem Text.