Eine Studentin der AV Merzhausia will mit anderen Freiburger Verbindungen den AStA-Vorstand stürzen - und das schon nächste Woche. Fudder liegt ein geheimes Schreiben vor, in dem sie ihr Vorhaben ankündigt. Was sie plant:
Eine Studentin der Akademischen Damenverbindung Merzhausia will den AStA-Vorstand absetzen. Fudder liegt ein Schreiben vor, das sie am Wochenende an etwa 30 Freiburger Verbindungen geschickt hat. Dessen Echtheit hat die Verfasserin auf Nachfrage bestätigt.
Darin ruft sie die Verbindungen dazu auf, jeweils "mindestens 8-9 Vertreter zur Vollversammlung zu schicken, damit die VV beschlussfähig ist und der Vorstand abgesetzt werden kann."
Einen Plan für die Zeit danach hat sie bereits: "Es gibt auch schon Leute 'von uns' die sich zur Wahl stellen würden für einen neuen Vorstand."
Ein realistischer Plan?
Eine Vollversammlung ist beschlussfähig, wenn ein Prozent der Studierendenschaft anwesend ist - also etwa 250 Studierende. Bei der letzten Vollversammlung im Mai kamen aber nur 91.
Es fehlten also 160 Studierende zur Beschlussfähigkeit und gut 180 zur Zweidrittelmehrheit. Damit hätten sechs Teilnehmer pro Verbindung gereicht, um die Vollversammlung zu übernehmen.
Demokratie - aber bitte geheim
"Die Studentenverbindungen haben in ihrer Geschichte viel dazu beigetragen, dass dieses Land die Demokratie geworden ist, in welcher wir heute leben dürfen", heißt es in dem Schreiben. "Wir akzeptieren es nicht, wenn eine Minderheit versucht, der Mehrheit ihre Idee aufzudrücken."
Allerdings hofft die Verbindungsstudentin, dass ihr Coup-Vorhabenzunächst ein Geheimnis bleibt: "Geplant ist, dass alle Verbindungen und Initiativen geschlossen die VV 'einnehmen' kurz bevor die VV startet." Es sei wichtig, dass "keine externen Leute" vorher Wind von dem Plan bekommen. Außerdem bittet sie die Korporierten, ohne Couleur - also Mützen und Bänder - zu erscheinen.
Warum will sie den Vorstand stürzen?
"In dieser Vollversammlung soll über eine Satzungsänderung abgestimmt werden, die dem StuRa gewährt, sich komplett links einzuordnen", heißt es in dem Schreiben.
Eine Ankündigung, die Fragen aufwirft - denn laut Tagesordnung ist überhaupt keine Satzungsänderung geplant. Genauso wenig wie ein Antrag auf Rücktritt des gesamten Vorstands, der laut dem Schreiben gestellt worden sein soll.
Aus Vorstandskreisen will die Studentin aber erfahren haben, dass der Vorstand den Antrag, sich explizit links zu positionieren, erst in der Versammlunge einzubringen plant. Das sagt sie fudder auf Nachfrage.
Die Vermutung der Verbindungsstudentin, geschildert in dem Schreiben: "Der korporierte Teil der Studierendenschaft wurde womöglich bewusst nicht informiert über das Vorhaben und hat somit die Frist verpasst, Anträge einzureichen."
Kurios daran: Die Verfasserin war selbst bei mindestens einer StuRa-Sitzung anwesend - und liest offensichtlich aufmerksam die öffentlich einsehbaren Protokolle, in denen die VV-Tagesordnung immer wieder Thema war.
Vorwurf: Der Vorstand ist links - also parteiisch!
Der Vorstand soll abgesetzt werden, "da dieser zu parteiisch ist, und sich mit einem Zitat selbst ins Bein geschossen hat."
Die Rede ist von einer Debatte um die Einrichtung eines Referates gegen Antisemitismus, die die Juso-Hochschulgruppe kürzlich beantragt hatte. Im StuRa-Protokoll wird der Vorstand zitiert: "Der Absatz um den Antisemitismus in der Linken ist irreführend. Da wir uns selbst im Linken Spektrum einordnen würden, würden wir dort ansetzen."
Diese Äußerung sei mit der Satzung der Studierendenvertretung unvereinbar: "Im Rahmen der Erfüllung ihrer Aufgaben nimmt die Studierendenschaft ein politisches Mandat wahr. Sie wahrt nach den verfassungsrechtlichen Grundsätzen die weltanschauliche, religiöse und parteipolitische Neutralität."
Für die kommenden Tage verspricht die Studentin den Freiburger Verbindungen ein weiteres Schreiben: "Sie werden in den nächsten Tagen alle einen Standpunkt zugeschickt bekommen, dieser beinhaltet alle Anträge sowie Begründung und Beweise."