Der rechtspopulistische Autor Akif Pirinçci hat mit seiner Rede am Montagabend bei Pegida in Dresden für massive Empörung gesorgt. Die Staatsanwaltschaft prüft nun, ob die KZ-Äußerungen den Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllen.
Dresden. Der rechtspopulistische Autor Akif Pirinçci hat mit seiner Rede am Montagabend bei Pegida in Dresden für massive Empörung gesorgt. Die Staatsanwaltschaft prüft nun, ob der Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllt ist.
Dresden. Der rechtspopulistische Autor Akif Pirinçci hat mit seiner Rede am Montagabend bei Pegida in Dresden für massive Empörung gesorgt. Der deutsch-türkische Schriftsteller schilderte eine Informationsveranstaltung in Hessen, auf der ein CDU-Politiker Asylgegnern nahegelegt haben soll, Deutschland zu verlassen.
„Offenkundig scheint man bei der Macht die Angst und den Respekt vor dem eigenen Volk so restlos abgelegt zu haben, dass man ihm schulterzuckend die Ausreise empfehlen kann, wenn er gefälligst nicht pariert“, sagte Pirinçci. Das Publikum rief daraufhin „Widerstand, Widerstand“. Pirinçci ließ sich dann zu folgender Aussage hinreißen: „Es gäbe natürlich auch andere Alternativen. Aber die KZs sind ja leider derzeit außer Betrieb.“
Die Staatsanwaltschaft muss nun prüfen, ob der Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllt ist. Laut Pressesprecher Lorenz Haase ging am Dienstag eine Anzeige einer Privatperson wegen Volksverhetzung ein.