Die Bilder vom rassistischen Mob in Heidenau oder vor paar Wochen in Freital gingen um die Welt. Sie unterscheiden sich enorm von der Imagekampagne zur WM, denn aus „Zu Gast bei Freunden“ wird aktuell „Ausländer raus“. Kein Tag vergeht ohne erneute rassistische Überfälle. Diese reichen von Brandanschlägen und scharfen Schüssen auf Flüchtlingsheime bis aktuell zum Anpinkeln von Flüchtlingskindern durch Berliner Neonazis in der S-Bahn. Der rassistische Mob wird angeheizt durch die mediale Kampagne einer erneuten „Asylflut“. Verstärkt wird dies durch die Unfähigkeit des bürgerlichen Staates, Flüchtlinge menschenwürdig unterzubringen. Daraus resultierende Probleme werden durch Nazis instrumentalisiert. Besonders populistische Politiker springen auf den fahrenden Zug mit auf, so schlug der SPD-Chef Thüringens vor, die Schulpflicht von Flüchtlingskindern auszusetzen. Sie sollen erst zur Schule gehen, wenn ihr Aufenthaltsstatus geklärt wäre, dies kann sogar mehrere Jahre dauern. Aber holen wir etwas aus...
Das aktuelle imperialistische Stadium des Kapitalismus schafft eine Welt von Krisenherden, da die verschiedenen Player um Einflussgebiete konkurrieren. In letzter Zeit haben die Konflikte um Libyen, Irak und Syrien größere Flüchtlingsströme nach Europa ausgelöst. Die Bevölkerung vor Ort wird zum Spielball fremder Interessen und gegeneinander aufgehetzt. So nutzten die USA religiöse und ethnische Spannungen in Syrien, um den Diktator Assad zu stürzen, der wiederum ein Komplize Russlands ist. Deutschland hat sich fleißig auf die Seite der USA geschlagen und sogar islamistische Gruppen bewaffnet und finanziert. Das deutsche Kapital erhoffte sich so mehr Einfluss in der Region, denn schließlich ist man ja auch wieder jemand auf dem internationalen Parkett, was bedeutet, dass man überall mitmischen will. Hinzukommt der massive deutsche Waffenexport in alle Gegenden, wo sich Reibach machen lässt. Die Menschen in diesen Regionen werden dann vor die Frage gestellt, Krieg und Tod oder alles aufzugeben um zumindest ihr Leben zu retten. Nach einer Tortur durch verschiedene Länder kommen sie in Deutschland an und werden dann von Neonazis im Bündnis mit einem Bürgermob durch die Straßen gejagt.
Auch Flüchtlinge aus anderen Regionen dieser Welt, die nicht vor Krieg fliehen, kommen nicht wegen dem schönen Wetter nach Deutschland, sondern weil der faulende Kapitalismus ihre Lebensgrundlage zerstört. Deutschland ist zwar nicht das Armenhaus der Welt, aber es trägt in den meisten Regionen dieser Welt dazu bei, dass die einheimische Ökonomie kaputt gewirtschaftet wird. Dies nennt man dann neutral Exportüberschuss. Das deutsche Kapital hat ebenso Europa zu einem deutschen Projekt verwandelt. So ist es kein Zufall, dass das deutsche Kapital auch aus der letzten Krise als Gewinner hervorging. Dabei bereitet sich der deutsche Staat durch die Verschärfung des Asylrechts auf die kommenden Flüchtlingsbewegungen vor. Vorbereitung heißt hier, dass man versucht, alle wieder loszuwerden und bestenfalls sogar davor abzuschrecken, nach Deutschland zu kommen. Die Zeltstädte haben aber bewiesen, dass die bürgerliche Politik sogar mit gering erhöhten Flüchtlingszahlen massiv überfordert ist. Es ist davon auszugehen, dass die Konflikte in der Welt und das Unvermögen des Kapitalismus, die Menschen richtig zu ernähren, zu viel höheren Flüchtlingsströmen führen wird. Dieses System zeigt erneut, dass es nicht fähig ist, die Probleme unserer Zeit zu lösen. Dies steigert das Potenzial einer neuen rechten Bewegung, die ein Sammelsurium von Neonazis bis „besorgten“ Deutschen sein wird. Die Gefahr durch Neonazis nimmt für Flüchtlinge wieder lebensbedrohliche Zustände an, dies wird von einem zuschauenden und applaudierenden Bürgermob erst ermöglicht. Auf den Staat können wir nicht vertrauen. Schon 1992 griffen die Bullen lieber Antifaschisten an, während die Nazis die Flüchtlingsunterkunft in Rostock-Lichtenhagen stürmten. Dies wiederholt sich aktuell in Heidenau, da haben die Bullen wieder die Nazis machen lassen und herbeieilende Antifaschisten angegriffen. Wir müssen selber dieser Bewegung mit allen Mitteln entgegentreten und ihr das Genick brechen! Gelegenheit haben wir dafür auch am 12.9., da will ein Mob von Neonazis und Bürgermob durch Hamburg ziehen, dies werden wir verhindern! Eines ist gewiss, alles muss man selber machen!
Wir solidarisieren uns mit allen Menschen, die vor Krieg und wirtschaftlichem Elend hierher fliehen!