Indymedia-text teil I- Anklage gegen die Justiz 2015! von André Borris M.á Moussa Schmitz, JVA Willich I- Sprecher GG/BO in NRW/Willich I,II, Krefeld und Mönchengladbach
„Im Namen des Volkes!“
Ich kämpfe seit Jahrzehnten für die rechte und belange von gefangenen in der BRD!
Und werde 2015 einen Prozess anstreben, den die Justiz so noch nicht verhandelt hat! Dezember 24.2014
„ICH BENUTZE DAS RECHT ALS WAFFE!“
„Solidarische grüße aus der „Rechtsbeugeranstalt“ Willich I mach euch. Draußen vor den Anstaltstoren...“
der Gefangene hat aus Art. 2Abs.1 i.V.m. Art.1 GG einen grundrechtlichen „Anspruch auf Resozialisierung“ (siehe BverfG 98,169), dem die sozialstaatliche Verpflichtung der Vollzugsbehörden entspricht, die zur Erreichung des Vollzugsziels erforderlichen personellen und sachlichen Mittel zur Verfügung zu stellen. Übertragung an private, namentlich im Rahmen von Arbeitsverhältnissen, ist nur in engen grenzen möglich. Die JVA muss sicherstellen, dass der Gefangene unter ihrer öffentlich-rechtlichen Verantwortung bleibt (BverfG v.27.12.2007 – 2 BvR 1061/05 Rn.15).
„Brandstifter NRW-Justizministerium!?“
in den Bundesländern NRW,Schleswig-Holstein und Niedersachsen wird der Ausbildungsberuf des Justizvollzugsbediensteten per ministerieller Anordnung völlig konterkariert. Somit wird den altgedienten Fachkräften mangelnde Wertschätzung ihrer Arbeit mit einem mal „abgesprochen“!
Privatisierung im Strafvollzug? Werden somit Knäste zu Ausbildungslager und Gefangene zum Objekt von UN-ausgebildeten? JA!!
ich gehe soweit, dass ich sage, sie sind es, die uns Gefangene die Entlassung versauen, Ausgang, Urlaub, allgemeine Vollzuslockerungen werden somit in Entscheidungen gelegt, die von UN-wissenden beurteilt werden. Wie kann jemand der nie in Haft war, nach wenigen Wochen schon Beurteilungen von Gefangenen abgeben? Selbst altgediente Beamte haben es schwer fachlich eine Meinung abzugeben, so werden auch Disziplinarstrafen sehr schnell ausgesprochen, geschrieben und somit kann es einem Gefangenen den ganzen Vollzug versauen!
Ich wurde aufgrund einer aussage(!) eines Grünen der mindestens 6 Gefangene bei einem Gespräch belauschte zum „RAF-Sympathisanten“ abgetan...nachfragen o.ä. kämen für den überhaupt nicht in frage. So wurde daraus ein Eintrag in meine Akte, der sich durch die ganze Haft zieht und 2010/2011 die Folge hatte, dass ich kein langzeitbesuch erhalten habe und das ein großer teil meiner resozialisierung zerstört wurde. Denn Gefangene, die in Beziehung sind, hat die justiz alles, auch über das gesetz hinaus, zu tun, um die beziehung aufrecht zu erhalten, was natürlich das gegemteil war! Die beziehung wurde zerstört, darüber hinaus hat es folgen auch für den vollzug. Denn wer einmal als terroristen-freund abgestempelt ist, dazu noch aus dem linken spektrum...das wars!
„menschenwürde & ethik!“ in 2 stunden!
Ein itgefangener der wegen betrug in haft sitzt und den Gefangenen solche gecshichten erzählt, dass die sich eigentlich selber fragen müssen, gehören wir in die psychatrie!
Der überhaupt vom bürgermeister MönchenGladbach bishin zum Fussballpräsidenten des VfB Stuttgartgewesen zu sein! Rechtsanwalt bossi ist derzeit sein RA, lebt er überhaupt noch? An die 90 oder älter mü+sste er schon sein...dieser Gefangene hat gegen mich strafanzeige wegen körperverlketzung und bedrohung gestellt...
O-Ton des Bullen, der mich verhörte:“lebt der überhaupt noch?...WIE?...Ich dachte man hätte den tot geschlagen!“
also der ist auch bei den bullen so beliebt wie kaugummi unterm schuh...
auch hier hat eine grüne diszi gegen mich geschrieben, der Gefangene Schmitz bedroht lautstark einen Gefangenen. Also alles was diese dame von sich gegeben hat zeigt genau, was ich ansprewche, absolute fehleinschätzung. Erst im nachhinaien hat sie wohl auch gemerkt, was er doch für eine ratte ist...der selbst grüne gegeneinander ausspielt Aber leider belohnt wird...denn nach wie vor läuft er „frei“ herum...
das waren nun zwei besispiele. Um alle zu nennen, müsste ich jeden tag x seiten heraus geben. Es geht darum, der justiz zu sagen: was ihr hier macht, ist nichtmit dem StVollzG vereinbar! Wie können ehemalige soldaten, die in afganisthan waren. Die ihre kollegen im blut gesehen haben, die kameraden sterben sahen...wie können diese objektiv handeln? Ich habe situationen bemerkt, wo sie massivst gegen „ausländer“ vorgegangen sind (JVA mänchengladbach und krefeld...)
ich sage diesen anwärtern auch, dass ie nicht in den knast gehören...sie müssen erstmal die kommunikation MIT MENSCHEN lernen!
Sitzen in büros und können die hände nicht vom pc lassen...ihr leben, das bestimmt war aus whatsup,email,skype und smilys....diese lässt man auf Gefangene los, die 20,30 jahre schon an haft hinter sich haben. Junge frauen die keinerlei respekt haben, die selbst beim „wasser lassen“ die zellentür öffnen. Man braucht nur falsch zu kucken, schon schreien sie einen an. Zellenkontrollen werden willkürlich durchgeführt, es gibt welche dabei, wenn sie zum dienst kommen, schlüpfen sie in handschuhe und hängen erstmal in den zellen und reißen dinge heraus, die zum leben gehören, sei es nen selbstgemachten vorhang oder mal lampenablage usw...mit freude „verkünden“ sie dann...ich habe ihnen den vorhang heraus genommen...
drohungen werden ausgesprochen, die aber keinerlei problem gegen+über den grünen bringen, ich musste erst vor kurzen noch eine dienstaufsichtsbeschwerde zurück nehmnen...weil man mir sdagte, da kannstr du dir den....! womit sie auch recht haben...es gibt keinerlei konsequenzen selbst gegen Gefangene, die zu mir kommen und mich fragen „hey moussa, was kann ich denn gegn den machen, der hat dieses und jenes gemnacht...“
denen kann ich auch nur sagen, wenn du alleine warst...NICHTS! Wie sagte mir einst ein Abteilumngsleiter...Hr. S., selbst wenn sie mit 10 Gefangenene kopmmen, ich glaube dem einen grünen mehr!eigentlich ein skandal!
Von daher werde ich es mir zur Aufgabe machen und gegen die justiz NRW eine klage inreichen!
Das gericht hat mich zu einer FS verurteilt (FS=Freiheitsstrafe).
„die freiheitsstrafe ist alleion durch den entzug der freiheit eine strafe. Der strafvollzug darf daher, die mit der Freiheitsstrafe zwangsläufig verbundenen Einschränkungen nicht verstärken!“
Nr.57 der UN-Mindestgrundsätze für die Behandlung der Gefangenen von 1955!!
„einem Gefangenen, die zur resozialisierung notwendigen Massnahmen und angebote vorzuenthalten, wäre ein verstoss gegen die menschenwürde (bemmann Anm. StV 1998,605) der Gefangene hat anspruch darauf, dass man ihm „sachlich und fachlich angemessen und ohne willkür“ begegnet (landgericht Bonn beschluss v. 25.05.2007 – 1 0 310/05)!!
ich behaupte auch, das der vollzug so wie er zur zeit stattfindet, sich seine rückfälligkeiten doch selbst erzeugt...einen hund den ich immer schlage, was wir dieser eines tages tun?!
Der mensch hat die fähigkeit noch zu handeln und sich als duckmäuser durch den vollzug zu „schmuggeln“ und so sein wahres gesicht dem vollzug vorenthält...
zudem der Gefangene bestraft wird...nach der haft! Denn er wird in die arbeitslosigkeit bishin zur altersarmut entlassen, obwohl der Gefangene gearbveitet hat. Daher rufe ich euch auf, besucht unsere Homepage:
für jede solidarische UN-terstützung und spende sind wir euch dankbar!
Damit auch hinter gittern wir eine freie Gewerkschaftsarbeit aufbauen können!
Denn die justiz hat nicht das recht uns auszubeuten und dann raus zu werfen vor die straße...seht was ihr macht...
ich wünsche allen da draussen ein super glückliches neues jahr 2015 und auf das eure wünsche,Träume in erfüllung gehen...
FREIHEIT ALLER GEFANGENEN!!
euer André Moussa...
schreibt dem Gefangenen:
André Borris M.á Moussa Schmitz
GG/BO Sprecher NRW Abt. JVA Willich I,II,Krefeld,Mönchengladbach
Gartenstr.1
JVA Willcih I
47877 Willich
p.s.: „welches ist der haftzweck? Die systematische erziehung des gefangenen zum sozialen verhalten. Das lernt er in JVA's, von denen ausnahmslos alle kenner, die leidenden und wissenden, aussagen, sie seien brutstätten für schweinerei, duckmäusertum und ein miserables soziales verhalten...
K.T.