141 Legida-Anhängern drohen Bußgelder

Erstveröffentlicht: 
11.02.2015

Massenhaft Verfahren wegen Teilnahme an einer verbotenen Versammlung - bis zu 500 Euro Strafe möglich

Von frank döring


Für einige Legida-Anhänger könnte der Montagabend ein teures Nachspiel haben. Gestrigen Polizeiangaben zufolge drohen ihnen Bußgelder, weil sie versucht hätten, trotz des umstrittenen Verbots der angemeldeten Legida-Demonstration einen spontanen Aufzug zu starten.


Die Sympathisanten des islamkritischen Bündnisses, darunter eine Vielzahl Hooligans, hatten sich am frühen Abend im Hauptbahnhof getroffen. Schon dort wollten sie offenbar eine Spontanversammlung anmelden, was aber abgelehnt wurde. Denn Ersatzkundgebungen für den von der Stadt aus Sicherheitsgründen untersagten Legida-Aufzug waren ebenfalls nicht erlaubt. Zunächst verließen sie in kleineren Gruppen das Bahnhofsgebäude, vereinten sich auf dem Weg von der Zentralhaltestelle über Goethestraße bis zum Augustusplatz wieder. "Am Krochhochhaus strebten die 150 Legida-Anhänger eine Ersatzveranstaltung an", sagte Polizeisprecherin Maria Braunsdorf. "Diese wurde durch die Versammlungsbehörde vor Ort untersagt, sodass die Legida-Sympathisanten umgehend des Platzes in Richtung Hauptbahnhof verwiesen und durch die Polizei dorthin begleitet wurden." In der Osthalle führten die Beamten dann die verbliebenen Legida-Anhänger - exakt 141 Frauen und Männer - zu umfassenden Identitätsfeststellungen ab. Sie müssen womöglich Bußgelder in Höhe von bis zu 500 Euro bezahlen. "Aufgrund der Teilnahme an einer verbotenen Versammlung, was eine Ordnungswidrigkeit nach dem Versammlungsgesetz darstellt", erläuterte Maria Braunsdorf.


Zu Ermittlungen gegen gewaltbereite Legida-Gegner wurde gestern seitens der Polizei nichts bekannt. Die Behörde bestätigte, dass Linksautonome den von der Superintendentur angemeldeten Aufzug unter dem Motto "Pilgerweg" genutzt hätten, um aus der Masse heraus auch Polizeibeamte anzugreifen. Auch vor dem Bahnhof war es zu Attacken auf Polizisten und Legida-Sympathisanten gekommen. Angesichts der wiederholten Tumulte zog die Polizei ein ungewöhnliches Fazit. "Der Einsatzverlauf hat erneut gezeigt, dass in Leipzig eine friedliche Offenbarung anderen nicht genehmen politischen Willens ohne Gewalt und Hassexzesse kaum möglich ist."