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In den letzten zwei Jahren wurden in Frankfurt für den Mai die Blockaden und Belagerungen der EZB angekündigt. In diesem Mai wärmen wir uns auf, für die Eröffnung der EZB im Herbst – mit transnationalen Aktionstagen. Neben Brüssel, Madrid, Rom, Tessaloniki und vielen anderen europäischen Städten werden auch in Deutschland ab dem 15.5. bis zur Europawahl in etlichen Städten Proteste, Veranstaltungen und Kundgebungen organisiert. Am 17.5. wird es zentral in Berlin, Düsseldorf, Hamburg und Stuttgart Demonstrationen und ungehorsame Aktionen breiter Bündnisse geben. Im Vordergrund steht dabei die Verbindungen unserer alltäglichen Kämpfe – um Wohnraum, gerechte Arbeitsbedingen und Anerkennung, gegen rechte Propaganda und sexistischen Blacklash, für wirkliche Demokratie – mit der Krisenpolitik der Troika, der autoriätren Sparpolitik in Europa. Unsere Aktionen greifen diese Konflikte auf, greifen ein, markieren und machen sichtbar.

Dieser Mai wird für uns ein “May of Solidarity” – ein Mai der Solidarität. Seid mit dabei, kommt zu den Aktionstagen in Freiburg!

Veranstaltungen im Vorfeld | Kongress am 09/10 Mai | Aktionswoche | Aktionstag in Freiburg  | Aktionstag in Stuttgart | Demo 1x1 | Anreise

"Tödliche Textilien" - Über Geschmack lässt sich streiten - über Ausbeutung nicht!

 

Der 24. April ist der Jahrestag des Rana Plaza-Einsturzes bei der mehr als 1127 Menschen getötet und 2438 verletzt wurden. Als ein vorläufiger Höhepunkt einer ganzen Serie von Katastrophen begräbt an diesem Datum 2013 ein neun stöckiges Hochhaus in Bangladesch Tausende Näherinnen und Näher unter sich. Der Einsturz des Rana Plaza Komplex löst sogar hierzulande Diskussionen über die mörderischen Bedingungen in der Textilindustrie aus. Nicht zuletzt weil auch deutsche Unternehmen dort produzieren ließen.

Am 11. September 2012 verbrennen bei einem Brand in einer Textilfabrik in Karatschi in Pakistan 300 Menschen. Am 24. November 2012 ereignet sich wieder ein Großband in einer Textilfabrik, diesmal in Dhaka. 100 Menschen sterben, weil sich Stromleitungen entzünden und Brandschutz als entbehrlich galt. Am 24. April 2013 folgt in Savar, ebenfalls in Bangladesch, die bislang verheerendste Katastrophe.

 

Am traurigen Jahrestag des Einsturzes haben wir Zehra Khan, Generalsekretärin der Homebased Women Workers Federation (HBWWF) aus Karatschi, Pakistan eingeladen, um auf die unmenschlichen Arbeits- und Lebensbedingungen hinzuweisen, die in direkter Verbindung mit einem weltweiten ausbeuterischen Wirtschaftssystem stehen.

 

Die Homebased Women Workers Federation (HBWWF) ist offiziell als gewerkschaftliche Vertretung von Heimarbeiterinnen in Pakistan anerkannt. Nach dem Großfeuer in der Textilfabrik Ali Enterprises vom 11. September 2012 stellte sich die HBWWF sofort an die Seite der Opfer und Hinterbliebenen. Zehra Khan wurde zu einer Sprecherin des Workers Rights Movement (WRM), in dem die Überlebenden von Ali Enterprises um ihr Recht auf volle Entschädigung, aber auch für die Verbesserung der Sicherheit ihrer Arbeitsplätze und natürlich die grundlegende Verbesserung ihrer Arbeitsbedingungen streiten. Tragende Grundlage des Engagements von Zehra Khan ist der doppelte Einsatz für die Rechte der oft in sklavenähnlicher Abhängigkeit lebenden Arbeiterinnen und Arbeiter und für die Rechte der Frauen in einer muslimischen Gesellschaft: in Pakistan ein lebensgefährliches Unternehmen.

 

Von den Sklavenbetrieben in Bangladesch, Pakistan, Indien und anderen Ländern spannt sich das Netz der mitverantwortlichen Profiteure bis zu uns als EndverbraucherInnen. Im Wettbewerb um Aufträge drücken Textilfirmen die Produktionskosten ohne jede Rücksicht auf Gesundheit und Leben ihrer Beschäftigten. Ihre europäischen Auftraggeber planen die menschenverachtenden Bedingungen in ihre Kostenkalkulation mit ein. Auf ausländische Investitionen angewiesen, verschließen die Regierungen des Südens die Augen vor Verstößen gegen Sicherheitsstandards oder Arbeitsrechte. Das Netz der Mitverantwortung ist Teil eines globalen Wirtschaftssystems, das auf Ausbeutung und gnadenlosem Wettbewerb beruht.

 

Ali Enterprises ist kein Einzelfall – ob in Bangladesch, Pakistan, China, usw. – weltweit bezahlen und bezahlten hunderte und tausende zumeist Frauen die Billigproduktion der Bekleidungskonzerne, wie z.B. Kik, Mango und Benetton, C&A, Walmarkt, Primark, Zara, H&M mit ihrem Leben.

 

24.04.2014 | 19.00 Uhr | Uni Frei­burg, Hör­saal 1098

Mit dem Blockupy-Kongress in Freiburg wollen wir zu Blockupy 2014 auch hier vor Ort in die Puschen kommen! In vielen spannenden Workshops und Vorträgen wollen wir Widerstandsformen aufzeigen und über Möglichkeiten und Perspektiven gemeinsamen Handelns für Demokratie, Solidarität und Commons diskutieren.

Eröffnungsveranstaltung: Internationalistische Podiumsdiskussion Freitag 09.05 | 20 Uhr Uni Freiburg KG I

Sie verlassen den demokratischen Sektor! Zwischenberichte aus fünf Jahren Krise

Podium: Sanz Alcantra: Spanien, Aktivist der M15 Bewegung & Andalusian Workers Union (SAT), Georg Frigger: Blockupy Koordinierungskreis, desweiteren sind eingeladen: Interventionistische Linke Tübingen & AktivistInnen aus Italien

Ein Abendgespräch über das Leben unter der Troika, über die Folgen der Krisenpolitik in ganz Europa, über neue gefährliche Klassen und tödliche Grenzziehungen, über entstandene Solidarität und das Ende der Hoffung. In dieser Veranstaltung wollen wir die Gelegenheit nutzen, mit Aktivist_innen über regional unterschiedliche Wirklichkeiten der Krise und die Möglichkeit gemeinsamer politischer Konzepte von Solidarität und Allianzen zu diskutieren. Wir diskutieren den Kontext von Krise und Troikapolitik, Voraussetzungen für starken Widerstand und die Rolle von ungehorsamen Massenprotesten. Wir gehen dabei auf die europäische Dimension von Widerstand und Vernetzung ein und fragen auch welche Bedeutung Blockupy hierbei hat.

Workshops Slot I Samstag 10.05 11-13 Uhr Uni Freiburg KG I

Der EZB den roten Teppich wegziehen! Wie sieht Blockupy 2014 aus?

Referent: Georg Frigger: Blockupy Koordinierungskreis & Blockupy Freiburg 

 

Mit den Aktionstagen im Mai und den bereits geplanten Protesten gegen die EZB Eröffnung im Herbst wirkt Blockupy 2014 dezentral und doch gemeinsam. In diesem Workshop möchten wir daher diskutieren: Welche Impulse werden in den unterschiedlichen Städten geboren, was ist der Kern der Blockupy-Proteste? Außerdem gilt es Bilanz zu ziehen aus zwei vergangenen Jahren. Was ist der aktuelle Stand der Aufarbeitung von Verfahren, Klagen und Repression?

Vom Zapatistischen Aufstand zur Autonomie - Die EZLN (Ejército Zapatista de Liberación Nacional)

Referentinnen: Menschenrechtsbeobachterinnen in zapatistischen Gemeinden

Im Südosten Mexikos, in den Bergen des Bundesstaates Chiapas, gründete sich 1983 die EZLN. Mit ihrem bewaffneten Aufstand 1994 riefen sie: „Ya Basta! – Es reicht!“ und forderten Gerechtigkeit, Freiheit und Würde. Es entstand eine libertäre, basisdemokratische Bewegung, die sich für bessere Lebensbedingungen, Anerkennung der indigenen Rechte und Entmilitarisierung einsetzt. Eine Einführung in die Entwicklung des Aufstandes, Einblicke in die autonomen Strukturen der Zapatistas sowie die aktuelle Situation in Chiapas.

Gemeinsam gegen europäische Krisenpolitik! Blockupy und Arbeitskämpfe zusammenbringen!

ReferentIn: Rosa-Luxemburg-Stiftung, Studentische Aktion Berliner Arbeitskampf (SABA)

Während auf der einen Seite Gewerkschaften Mitgliederschwund beklagen, steigt gleichzeitig die Zahl an Streik-Aktionen. Vor allem kaum oder gar nicht organisierte Beschäftigte trauen sich mit kreativen Aktionen auf die Straße, etwa im Einzelhandel oder in Kitas. Blockupy 2013 hat bereits versucht eine Verbindung zwischen antikapitalistischen Protesten und dem Widerstand der Beschäftigten herzustellen. Doch wie können wir GewerkschaftsaktivistInnen noch besser in die Blockupy-Proteste einbinden und wie sieht praktische Solidarität mit den Beschäftigten aus?

Workshops Slot II Samstag 10.05 14-16 Uhr Uni Freiburg KG I

Prozesse der Selbstorganisierung in Zeiten der Krise? Berichte zu Griechenlandreisen 2012-2014

ReferentInnen: Gruppe LevelUP – kommunistische Gruppe (organisiert im “umsGanze!” Bündnis)

 

Im mittlerweile sechsten Jahr der Krise herrscht insbesondere hierzulande der allgemeine Tenor vor, dass die Krise vorbei sei. Indes geht das autoritäre Austeritätsprogramm der Troika aus EU, EZB und IWF unvermindert weiter und hat insbesondere im Süden Europas verheerende Auswirkungen und bedeutet für Millionen Menschen Verarmung, Perspektivlosigkeit und die Einschränkung ohnehin schon kritikwürdiger bürgerlicher Freiheiten.
In den ersten Jahren der Krise kam es dabei bei verschiedenen Gelegenheiten zu gewaltsamen Konfrontationen zwischen Betroffenen und staatlichen Kräften. Mit den Jahren scheint sich allerdings die Erkenntnis durchzusetzen, dass es nicht nur genügt, gegen die herrschenden Verhältnisse auf die Straße zu gehen, sondern auch proaktiv an anderen Formen gesellschaftlichen Zusammenlebens im Kontext von #democracy, #commons and #solidarity zu arbeiten. Anhand von Berichten der Referent*innen von Reisen nach Griechenland sollen exemplarisch Formen und Entwicklungen von Selbstorganisierungen in Griechenland vorgestellt werden, wie z.B. Organisierungen im Umfeld Sozialer Zentren, Lebensmittelkooperativen, die Organisierung der selbstverwalteten Fabrik Vio.Me in Thessaloniki oder der Kampf gegen geplante Goldminen in Chalkidiki. Anschließend soll diskutiert werden, was dies mit der Situation in Deutschland, Blockupy und der geplante Blockade der EZB-Eröffnung im Herbst zu tun hat.

Theorie der (Finanz-)Krise. Warum Spekulation und Staatsverschuldung nicht die Ursache der Krise sind!

Referent: Ernst Lohoff (Gruppe Krisis)

 

Die Weltgesellschaft schafft mit immer weniger Arbeit immer höhere Güterberge und doch heißt es weltweit, wir müssten endlich den Gürtel enger schnallen und aufhören über unsere Verhältnisse zu leben. Diese Grundverrücktheit unserer Krisenepoche dechiffriert Ernst Lohoff in dem Workshop “Die große Entwertung” als Widerspruch zwischen zwei verschiedenen Reichtumsformen. Das warenproduzierende Weltsystem bringt das Kunststück fertig, gleichzeitig immer mehr und immer weniger Reichtum zu erzeugen. Immer mehr Gebrauchswertreichtum, aber immer weniger kapitalistischen Reichtum, Reichtum an Wert.
Im Lichte dieser aus der Marxschen Kritik der Politischen Ökonomie abgeleiteten These erscheint die viel kritisierte Aufblähung der Finanzmärkte in einem ungewohnten Licht. Dass sich seit drei Jahrzehnten Aktien, Schuldtiteln und Derivaten explosionsartig vermehren, stellt keine auf dem Boden des Kapitalismus korrigierbare Fehlentwicklung dar. Angesichts der dritten industriellen Revolution erlaubte vielmehr nur der finanzindustrielle Vorgriff auf künftigen Wert, die Vermehrung von “fiktivem Kapital” (Marx), die Kapitalakkumulation aufrechtzuerhalten.
Angesichts dieser Diagnose entpuppt sich die gängige Antwort auf die Krise des “finanzmarktdominierten Kapitalismus” als haltos. Eine Rückkehr zu einem Kapitalismus der ehrlichen Arbeit, in dem die Finanzmärkte nur eine dienende Rolle spielen, kann es nicht geben. Diese Gesellschaft ist zu produktiv für Kapitalismus und Warenproduktion und braucht eine emanipative Bewegung, die eine Neubestimung des gesellschaftlichen Reichtums erkämpft.

Gesundheit ist (k)eine Ware! Zur Kritik der politischen Ökonomie des Gesundheitswesens

ReferentIn: Worker Center Initiative Freiburg

 

Spätestens seit dem Einbruch der »New Economy« Ende der 90er Jahre soll das Gesundheitswesen zur Lokomotive für Jobs und Profite werden. So ist es kein Widerspruch, über zu hohe Kosten zu klagen, aber gleichzeitig mehr Geld ins Gesundheitswesen zu pumpen. Die Personalkürzungen an der Uniklinik, der Plan, hier eine profitable »Gesundheitsregion« zu installieren, stehen in diesem Zusammenhang. Was bedeutet das für die sog. »Gesundheit«? Können die ArbeiterInnen in diesem Bereich die Entwicklungen mitbestimmen?

Workshops Slot III Samstag 10.05 16-18 Uhr Uni Freiburg KG I

Auf zu neuen Wegen. Mit gewerkschaftlichem Organizing aus der Krise?

ReferentInnen: IG Bau Ortenau

Die Zeit der Sozialpartnerschaft hat seitens der Unternehmer ihr Ende gefunden. Wir Lohnabhängige sehen uns nicht erst seit der Krise mit eklatanten Einschnitten in Arbeitswelt und Leben konfrontiert. Das Erproben neuer, partizipativer Ansätze hat innerhalb der Gewerkschaften begonnen. Wir wollen uns gemeinsam mit euch über Möglichkeiten einer umfassenden Gewerkschaftsarbeit klar werden.

Caring for Communism? Die Care Seite der Krise

ReferentInnen: Gruppe d.i.s.s.i.d.e.n.t. Marburg

Wir befassen uns im Workshop mit der häufig unsichtbaren Seite von Arbeit auch Care-Arbeit, Reproduktionsarbeit oder Sorgearbeit genannt. Wir alle machen diese Arbeit täglich – im Zeichen neoliberaler Sparpolitiken unter zunehmend prekären Bedingungen. Wir begreifen Care-Arbeit als gesellschaftliches Aushandlungsfeld, auf dem entlang sozialer Ungleichheiten (race, class, gender) Bedürfnisse ausgehandelt und Abhängigkeiten (re-)produziert werden. Im Workshop wird es darum gehen gemeinsam zu erarbeiten, was Care-Arbeit eigentlich ist, wo sie uns wie in unserem Alltag beschäftigt und wie sie organisiert wird. Ziel ist es erste Ansatzpunkte und Alternativen linker Praxis und Intervention zu finden. Wie können wir Care jenseits von Staat und Kapital organisieren? Wie aktiv werden? Wie können wir an Aktionen des Care-Mobs während Blockupy 2013 anknüpfen und diese weiterentwickeln?

Die AfD: (Neue) Rechte Antworten auf die Krise?

Referent: Andreas Kemper; Publizist und Soziologe

Der Aufstieg der AfD erfolgte außergewöhnlich rasant und ist nicht minder gefährlich. Was sind die Hintergründe und wer sind die Förderer der neuen rechten Bewegung? Warum tauchen Begriffe wie “direkte Demokratie” und “alternative Bewegung” plötzlich im Zusammenhang mit nationalistischer Abkapselung, sozialem Elitedenken und Marktradikalismus auf? Wie können wir als Antifaschisten auf diese Partei reagieren, die Rassisten und Sozialdarwinisten jeder Couleur mit offenen Armen empfängt? Der Referent stellt sein Buch „Rechte Euro-Rebellion – Alternative für Deutschland und Zivile Koalition e.V.“ vor.

Aufruf zu Europaweiten dezentralen Aktionstage 15. bis 25. MaiGrenzenlos solidarisch – für eine Demokratie von unten!

English call for action on mayofsolidarity.org

Eine Woche vor den Wahlen zum Europaparlament rufen wir für den 15. – 25. Mai 2014 in vielen Städten Europas zu internationalen Tagen des Widerstandes gegen die Politik von EU und Troika auf (mayofsolidarity.org). Sie sind unsere Antwort auf das massive und beispiellose Verarmungsprogramm für die Menschen vor allem in Südeuropa. Denn was uns als „Krisenlösung“ oder „notwendige Reformen“ von den Regierenden verkauft werden soll, hat dort eine humanitäre, soziale und politische Katastrophe verursacht. Mit dem gleichen Argument der „Alternativlosigkeit“ wird auch in Deutschland vorgegangen: Die Maßnahmen haben zwar nicht dasselbe Ausmaß, aber dieselbe Richtung: Die Reichen werden reicher, die Armen werden ärmer.

Diese Politik, vorangetrieben von der deutschen Bundesregierung und der Europäischen Union, steht bei den Europawahlen aber nicht zur Entscheidung. Ihre Ziele – die Wettbewerbsfähigkeit auf dem kapitalistischen Weltmarkt und die Sicherung der Macht- und Eigentumsverhältnisse – sollen nicht hinterfragt werden. Daher wird die Verarmungspolitik in abgeschlossenen Zirkeln der Macht, wie dem Europäischen Rat, der EU-Kommission und Europäischen Zentralbank, geplant und autoritär durchgesetzt.

Deswegen sagen wir – als Teil eines breiten, transnationalen Bündnisses von Bewegungen und Organisationen aus ganz Europa und darüber hinaus: Wirkliche Demokratie entsteht von unten, aus unseren vielfältigen Kämpfen um Gerechtigkeit und Anerkennung. Sie bekämpft jeden Nationalismus und Rassismus, weil sie auf der grenzüberschreitenden Solidarität der Menschen und Bewegungen basiert.

Europäischer Warm Up im Mai…

Gemeinsam mit vielen anderen Bewegungen und Bündnissen in ganz Europa ruft Blockupy auf zu Internationalen Tagen des Widerstandes und des Ungehorsams gegen die Politik der Troika. Werde Teil dieses Aufbruchs!

Wir starten am 15.5., dem dritten Jahrestag der spanischen 15M-Bewegung, die uns mit den Platzbesetzungen in Madrid und vielen anderen Orten so viel Mut und Inspiration gegeben hat.

In den Tagen bis zu den Europawahlen am 25. Mai werden in vielen Städten und vielen Ländern Aktionen stattfinden. Uns verbindet die Perspektive einer transnationalen Bewegung für Demokratie, Solidarität und die Aneignung von Gemeingütern. Politik bedeutet für uns mehr als die Beteiligung an Wahlen. Wir wählen unsere Form der Politik selbst und überlassen sie keinen Stellvertretungen. Denn wirkliche Demokratie entsteht von unten und kann nur von unten entstehen.

• 15.05. Aktion in Brüssel
• 16.05. zentraler Aktionstag in vielen Städten Europas
• 17.05. zentraler Aktionstag in Berlin, Düsseldorf, Hamburg und Stuttgart
• 25.05. dezentrale Aktionen vor Ort

…für unsere Party gegen die EZB-Eröffnung im Herbst!

Die Aktionstage werden gleichzeitig ein Auftakt sein für den Herbst, wenn wir mit europaweit mobilisierten, massenhaften Aktionen die feierliche Eröffnung des neuen Gebäudes der Europäischen Zentralbank in Frankfurt am Main blockieren, stören und verhindern werden.

Die Armut der Vielen ist der Reichtum der Wenigen

Die Verelendungsvorschriften und Privatisierungen der Troika entscheiden über das Leben von Millionen von Menschen in Europa und in der Welt. Im Globalen Süden zuerst eingesetzt, gehört diese Politik seit Jahrzehnten zum Alltag und ist Ursache von Hunger und Flucht, Kriegen und autoritären Regierungsformen. Im Osten Europas dann in den 90er Jahren erprobt und durch die rotgrüne Agenda 2010 – mit Lohnkürzungen, Sozialabbau und Steuerverteilungen von unten nach oben – am Standort Deutschland perfektioniert, wird dieses Modell nun ganz Europa aufgezwungen.

Die Bundesregierung und viele Medien sagen, Deutschland sei mit diesem „Erfolgsmodell“ als Gewinnerin durch die Krise gekommen. Aber bist Du Krisengewinnerin? Wer hat auf wessen Kosten etwas „gewonnen“? Mitten im reichen Europa stehen Kinder morgens hungrig auf und gehen abends hungrig ins Bett, steigt die Selbstmord- und Burnoutrate, ist medizinische Versorgung eine Frage des Geldbeutels, werden Sozialsysteme zerstört, Familien aus ihren Wohnung vertrieben, wird jungen Menschen die Ausbildung verwehrt, Menschen auf der Flucht verfolgt und abgeschoben – hier in Deutschland, überall in Europa, an jedem Ort der Welt. Der wachsende Reichtum der Wenigen entspringt der Armut der Vielen.

Unser Widerstand ist ihre Krise

Die Krisenpolitik der Europäischen Union schafft Grenzen, die uns gegeneinander ausspielen, spalten und erpressen sollen.

Gemeinsam weisen wir den Versuch, den Kapitalismus auf unsere Kosten zu beatmen und künstlich am Leben zu erhalten, zurück. Gemeinsam mit immer mehr Menschen auf der Welt sagen wir: „Wir zahlen nicht für Eure Krise – We don’t owe, we won’t pay!“ Die Antwort auf die Krisenpolitik sind neue grenzüberschreitende Bewegungen von Süd nach Nord, von Ost nach West – überall. Wir sind Aktive aus sozialen Bewegungen, Migrant*innen, Prekarisierte, Industriearbeiter*innen, Feminist*innen, Mitglieder in Parteien oder Gewerkschaften, wir kämpfen gegen Zwangsräumungen, Rassismus oder die Zerstörung unserer Umwelt – wir sind viele und wir sind unterschiedlich. Uns eint unser Widerstand über Staatsgrenzen hinweg.

Gegen jeden Nationalismus, Faschismus und Rassismus!

Die Politik der Krisenverschärfung ist der Boden, auf dem rechte oder faschistische Parteien – von der AfD in Deutschland, über den Front National in Frankreich oder die Goldene Morgenröte in Griechenland bis zu Svoboda in der Ukraine – wachsen und gedeihen. Sie benennen nicht die Ursachen der Krise und ihrer Folgen, sondern hetzen Menschen gegeneinander auf. Sie wollen neue Grenzen, rassistische Spaltung, antisemitische Stimmungsmache, Ausgrenzung, Repression und Gewalt. Das sind keine Lösungen, sondern Verschärfungen der Probleme. In unseren Reihen ist kein Platz für solche Forderungen, solches Denken, solches Handeln. Unser Widerspruch ist klar benannt: Er besteht zwischen oben und unten! Unser Widerstand überschreitet Grenzen und Herkunft. Unsere Antwort auf Faschismus und Rassismus heißt aktive Antifaschismus und Antirassismus – überall!

#Democracy – für Demokratie von unten

In Zeiten der Krise, hören wir überall, gibt es keine Alternative zu den Kürzungsprogrammen. Die Menschen aber zahlen, leiden und sterben, während Banken und Unternehmen mit Milliardenpaketen gerettet werden. Schulden und Ausbeutung, Reichtum und Armut sind zwei Seiten der gleichen Medaille.
Das autoritäre Krisenprogramm der Troika geschieht nicht in unserem Namen! Unser Ziel ist nicht, das Kapital zu retten. Die Krise des Kapitalismus wird nicht durch noch mehr Kapitalismus gelöst. Er zerstört soziale Rechte und Sozialsysteme, verstärkt eine Umverteilung zum Wohle der Besitzenden und die Konkurrenz der Standorte. Der Kapitalismus selbst ist die Krise.
Verelendung ist nicht das Ergebnis von Erwerbslosigkeit oder falschen Entscheidungen unserer Regierungen. Verelendung und Armut sind das Ergebnis eines lang angelegten Versuchs, die Profitraten zu sanieren, der durch die Krisenpolitik verstärkt wurde und wird. Kapitalismus spaltet die Gesellschaften und zerstört unsere kreativen und produktiven Talente. Freiheit bedeutet für uns nicht die Wahl zwischen Erwerbslosigkeit oder Elend! Demokratie bedeutet für uns mehr als das Recht, bei Wahlen unser Kreuz zu machen. Kämpfen wir gemeinsam für unsere sozialen und ökonomischen Bedürfnisse! Stellen wir der Stellvertretungspolitik der Wenigen eine wirkliche Demokratie von unten entgegen.

#commons: Gemeingüter zurückholen und erkämpfen

Demokratie wird es nur geben, wenn wir uns zurückholen, was allen gehören soll und darüber gemeinsam entscheiden: den gesellschaftliche Reichtum – die Commons. Der Reichtum, den wir gemeinsam erarbeiten, wird enteignet. Die Ausbeutung des Reichtums unseres Planeten zerstört unsere Lebensgrundlage. Wir alle sehen täglich die Folgen der Klimaveränderung, der Zerstörung der Artenvielfalt, des Giftmülls und der Umweltverschmutzung. Die Grundlage unseres alltäglichen Lebens – selbst Gesundheit und Wohnraum werden dem freien Spiel des Marktes und seiner Brutalität überlassen. Hohe Mieten und Zwangsräumungen, Schließungen von Kultur- und Bildungseinrichtungen, Kliniksterben und medizinische Unterversorgung sind die Folgen. Doch längst wachsen Projekte von unten gegen den Ausverkauf von oben: Soziale Projekte, Fabrikbesetzungen und Gesundheitszentren sind der Beginn der Rückeroberung von Gemeingütern. Es ist an der Zeit, sich gegen Privateigentum und Profite zu organisieren und zurückzuholen, was uns gehört!

#solidarity: Kämpfen in Solidarität

Seit Jahrhunderten durchqueren Millionen von Menschen Europa, die aus ihrer Heimat auswandern oder auf der Flucht sind. Während das Kapital grenzenlos sein Unwesen treiben darf, verwehrt die Europäische Union den Opfern dieser Verhältnisse grundlegende Menschenrechte. Die Europäische Union antwortet auf Flucht und Migration mit der tödlichen Militarisierung der EU-Außengrenzen, mit Gesetzen und Verhältnissen, die Migrant*innen in Rechtlosigkeit, in Ausbeutung, Illegalität, Haft, Selbstmord oder Abschiebung treiben. Ausbeutung, Prekarisierung von Arbeit und Verschlechterung der Lebens- und Arbeitsbedingungen betreffen alle in Europa und darüber hinaus. Unsere Solidarität ist keine Hilfe der Reicheren für Ärmere, sondern eine Grenzen überschreitende Solidarität in dem Bewusstsein, dass wir auf derselben Seite stehen, dieselben Gegner*innen und Ziele haben.

Der Schritt vom öffentlichen Protest zum zivilen Ungehorsam ist nötig – und möglich. Nehmt teil an der dezentralen Aktionswoche vom 15. bis 25. Mai!

Blockupy ist Teil eines europaweiten Netzwerks und wird koordiniert unter vielfältigen Bewegungen, Gewerkschaften, Parteien und Flüchtlingsinitiativen aus Italien, Spanien, Griechenland, Belgien, Niederlande, Dänemark, Frankreich und anderen Ländern. Das bundesweite Blockupy-Bündnis wird getragen von Aktivist*innen und Aktivisten verschiedener emanzipatorischer Gruppen und Organisationen, darunter die Interventionistische Linke, Attac, Occupy Frankfurt, Gewerkschaften, Jugend- und Studierendenverbände, das Erwerbslosen-Forum Deutschland, die Partei Die Linke, das Netzwerk Friedenskooperative und das Bündnis “Ums Ganze”.

16.Mai Fahrraddemo in Freiburg: “Demokratisch, solidarisch, gemeinsam – Krisenakteure in Freiburg markieren!”

Setzen wir am 16. Mai unsere Solidarität gegen die Politik der Spardiktate! Machen wir  deutlich: Wir werden nicht zulassen, dass die Krise weiter auf den Rücken von abhängig Beschäftigten, Erwerbslosen, Rentner_innen, Prekären, Studierenden, Flüchtlingen und vielen anderen abgeladen wird. Es wird Zeit die Krise und ihre Akteure auch in Freiburg zu benennen und zu markieren! Gemeinsam werden wir an verschiedenen Stellen in Freiburg unseren Protest auf die Straße tragen und Widerstandsformen aufzeigen. Viele kleine und große kreative Aktionen, Straßentheater, Reden, Flashmobs und andere Überraschungen werden uns auf unserem Weg durch die Freiburger City begleiten.

Wir werden die Folgen der Krise auf das gesellschaftliche Leben, Denken und Handeln aufzeigen und von den täglichen Kämpfen gegen den Kapitalismus lernen. Wenn ihr Ideen und Aktionsanregungen zu einem speziellen Thema im Kontext von Blockupy habt oder eine Station der Demonstration mit kreativen Aktionen und Redebeiträgen gestalten möchtet, freuen wir uns über eure Vorschläge.

Sei dabei, nimm Freund_innen mit und vergiss dein Fahrrad nicht!

16.Mai | FAHRRADDEMO Freiburg | 15.00 Uhr | Platz der alten Synagoge

Im Rahmen einer europaweiten Blockupy-Aktionswoche gegen das europäische Krisenregime des Kapitals, und insbesondere gegen die Zwangsmaßnahmen der Troika, werden am 17. Mai Demonstrationen in Hamburg, Berlin, Düsseldorf und Stuttgart stattfinden. Proteste zum Jahrestag der spanischen 15M Bewegung und gegen den EU-Gipfel in Brüssel am 15. Mai, ein Flüchtlingsmarsch nach Brüssel, sowie diverse lokale Aktionen am 16. Mai gehen den Großdemonstrationen voraus. Die süddeutschlandweite Demonstration in Stuttgart wird durch ein lokales Bündnis verschiedener linker Kräfte organisiert und überregional unterstützt.

http://www.macht-europa-anders.tk

Aus Freiburg wird es eine gemeinsame Busanreise geben. Karten für den Bus gibt es unter blockupyfreiburg[at]gmail.com, sowie im Linken Zentrum Freiburg (Glümerstr. 2) und in der Buchhandlung Jos Fritz (Wilhelmstr. 15).

Bildet Bezugsgruppen!

Bezugsgruppen sind kleine Gruppen von Personen, die sich untereinander kennen und vertrauen. Die Stärke liegt darin, auf der Demo aber auch allgemein als Gruppe agieren zu können und nicht auf sich allein gestellt zu sein. Daher ist es wichtig, dass die Leute in der Bezugsgruppe aufeinander schauen, sich vorbereiten, kennenlernen, Grenzen abstecken, auch nachher füreinander da sind und das Geschehene reflektieren. Eine Bezugsgruppe sollte sich in ihrem Vorgehen immer an der Person orientieren, die die Rücksichtnahme am nötigsten hat, sonst erfüllt für diese Person die Bezugsgruppe ihren Zweck nicht und sie könnte genauso gut keine haben. Es ist wichtig, dass niemand allein übrig bleibt, wenn es brenzlige Situationen gibt.

Was Ihr übereinander wissen solltet:

• Vor- und Zuname
• Geburtsdatum
• Ziel der Aktion
• Grenzen des Einzelnen

Was sollte ich zu den Aktionen mitnehmen?

• Personalausweis, ggf. Pass und Aufenthaltsberechtigung
• Stift und Papier, um Gedächtnisprotokolle oder die Namen von Festgenommenen zu notieren
• Genügend Wasser, zum Trinken und Augen ausspülen (bei Tränengas- oder Pfefferspray-Einsatz)
• wetterfeste Kleidung
• Medikamente, die du regelmäßig brauchst, mindestens im Umfang für die nächsten 24 Stunden (für den Fall, dass du in Gewahrsam genommen wirst)
• Telefonkarte und Kleingeld, um die dir zustehenden Anrufe bei einer Festnahme zu machen
• Müsli-Riegel oder andere Snacks, um einen kurzfristigen Energiebedarf zu decken (gutes Frühstück am Morgen kann nicht schaden)
• Monatsbinden, wenn benötigt
• Kleingeld
• wichtige Telefonnummern (EA, Infotelefon)
• Beschäftigungen zum Zeitvertreib (Spiele, Luftballons, Bücher)

Was ihr auf jedenfall Zuhause lassen solltet:

• Jegliche Dinge, die persönliche Dinge über dich oder andere Menschen preisgeben (z.B. Adressbücher, Kalender, Handys usw.)
• Alkohol und andere Drogen
• Alle Waffen und „gefährliche Gegenstände“, wie Messer, Pfefferspray usw.

Wichtig ist es auch, keine Aussagen bei der Polizei zu machen. Wie ihr bei einer Verhaftung vorgehen könnt und viele andere nützliche Tipps findet ihr in der Broschüre der Roten Hilfe: Was tun wenns brennt?!

Flugblatt zum Konzept Bezugsgruppe

...we call it Bezugsgruppe [pdf]

Bezugsgruppen-Reader (Ausführlich):

Bezugsgruppen-Reader 1: Kleiner Ratgeber für Bezugsgruppen [pdf]
Bezugsgruppen-Reader 2: Orientieren u. Bewegen bei Aktionen [pdf]

Falls ihr eine gemeinsame Anreise, z.b. über Zugtreffpunkte organisiert ergänzt diese einfach in den Kommentaren oder sendet uns eine e-Mail (blockupyfreiburg [at] gmail.com)