Deutschland stellt sich „ mehr seiner internationalen Verantwortung“: Im Einvernehmen mit dem Bündnispartner USA und in Abstimmung mit ihren europäischen Partnern entschließt sich die Bundesregierung angesichts „des expandierenden Terrorregimes von ISIS“ (Merkelrede im Bundestag am 01.09.14) die kurdische Autonomieregierung im Irak auszurüsten, militärische Ausbildungszentren im Irak eröffnen, etc. sind doch „auch deutsche Sicherheitsinteressen betroffen“ (ebd.).
Folgende Fragen wollen wir diskutieren:
- Warum liefern Staaten überhaupt Waffen - die Machtmittel zur Garantie der eigenen Souveränität -an fremde Staaten?
- Welches Interesse verfolgt die Bundesregierung mit den
Waffenlieferungen an die Peschmerga, der Einrichtung von
Ausbildungszentren im Irak, etc.?
- Was bedeutet es, wenn Deutschland explizit beschließt, „Waffen in ein Krisengebiet“ zu liefern?
- Was ist von der Befürwortung der Waffenlieferung auch unter Linken
zu halten? „Wenn du gegen die Waffenlieferungen bist, wie willst du dann
den Leuten dort helfen?“
- Was leisten sich Linke, wenn sie angesichts
des kriegerischen Vormarsches des IS meinen, ausgerechnet für die
militärische Gewalt der imperialistischen Mächte Partei ergreifen zu
müssen?
Die Veranstaltung findet statt im Falkenbüro (Kolchose_Ost) - Wagenburgstraße 77 - 40er Haltestelle "Tunnel Ostportal"