Kein Nazigedenken in Karlsruhe - dennoch Platzverweise

Erstveröffentlicht: 
17.08.2009

Karlsruhe (ka-news) - Bundesweit angekündigt und zumindest in Karlsruhe erfolglos war am Montagabend ein als solcher bezeichneter "Flashmob" von Rechtsradikalen - sie wollten des Naziverbrechers Rudolf Heß gedenken. Statt Neonazis liefen auf dem Karlsruher Marktplatz rund 250 Gegendemonstranten auf.

 

Angemeldete Infostände auf dem Marktplatz gab es vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) und den Grünen, mit Flaggen waren auch die Linken auf dem Marktplatz gut zu erkennen.

 

Platzverweise gegen Antifa

Während sich die Gegendemonstranten friedlich versammelten blieb der angekündigte "Flashmob" von Neonazis aus. Die Polizei sprach dennoch sechs Platzverweise als "Präventionsmaßnahme" gegen jugendliche Antifa-Anhänger aus. Dies führte zu einem Wortgefecht zwischen Dietrich Schulze von der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN) und der Polizei.

Wenig später nahm auch die Linken-Bundestagsabgeordnete Karin Binder Stellung zu diesem Vorfall und äußerte ihre Missbilligung: "Nur weil diese Jugendlichen vielleicht ein wenig anders gekleidet sind als wir." Auf die Frage, warum die Linke auf dem Marktplatz vertreten ist, antwortet die Politikerin: "Wenn nicht wir Linken aufstehen, wer dann?" Die Partei stünde für Toleranz, Aufstehen gegen Rechtsradikalismus sei eine Frage der gesellschaftlichen Zivilcourage - gerade dabei "ist die Linke gefragt".

 

Fanprojekt nimmt Stellung: "Blau-Weiß statt Braun"

Auch der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Jung, der ausdrücklich privat vor Ort war, vertrat die Meinung: "Besser wir sind hier als die anderen." Er bezeichnete es als "geschmacklos, damit Wahlkampf zu machen", die SPD habe sich bewusst gegen eine Parteiveranstaltung entschieden. Jung lobt jedoch den "breiten demokratischen Konsens" in der Fächerstadt - in Städten mit schwächerer Zivilgesellschaft sei Rechtsradikalismus ein größeres Problem. Sein Fazit: "Wenn so etwas heute hier angekündigt ist, muss man da sein."

 

Die Grüne Jugend hatte bereits im Vorfeld dazu aufgerufen, den Nazi-Flashmob durch Lärm machen zu stören. Außerdem verteilten die Jungpolitiker Informationsmaterial und machten sich für eine "lebendige Erinnerungskultur" stark. Der DGB verwies darauf, dass Frieden das erklärte Ziel der Gewerkschaft sei. Vertreten war auch das KSC-Fanprojekt; auf seinem Banner war zu lesen: "Blau-Weiß statt Braun - KSC-Fans gegen Nazis".