Pforzheim. Bei der Polizei haben sich im Vorfeld des 23. Februar mehrere Männer selbst angezeigt, darunter die WiP-Stadträte Wolfgang Schulz und Christof Weisenbacher. Sie wollen damit Solidarität üben mit zwei Sprechern der „Initiative gegen Rechts“, gegen die wegen des Verdachts zum Aufruf einer Straftat ermittelt wird. Ein Flyer, auf dem zur Kundgebung gegen Nazis am Samstag ab 15.30 Uhr aufgerufen wird, wurde am vergangenen Samstag in der Fußgängerzone von der Polizei auf Anordnung der Staatsanwaltschaft beschlagnahmt.
Die Staatsanwaltschaft geht davon aus, dass die Männer zu einer Blockade der genehmigten Fackel-“Mahnwache“ des rechtsextremistischen „Freundeskreises Ein Herz für Deutschland“ aufgerufen haben. Das sei verboten. Wolfgang Schulz argumentiert, Faschismus sei keine Meinungsfreiheit, sondern „ein Verbrechen an der Würde des Menschen“. Von daher werde Widerstand zur Pflicht - allerdings in Form zivilen Ungehorsams.
Autor: Olaf Lorch-Gerstenmaier