Thüringer AfD nennt Höcke-Hitler-Vergleich "absurd"

Erstveröffentlicht: 
09.04.2017

In ihrem Ausschlussantrag wirft die Parteiführung dem Thüringer Fraktionsvorsitzenden Nähe zum Nationalsozialismus vor. Höckes Landesverband wies das empört zurück.

 

Die thüringische AfD-Spitze hat empört auf einen Text der Bundesführung ihrer Partei reagiert, der ihren Landesvorsitzenden Björn Höcke in die Nähe von Adolf Hitler rückt. "Diese völlig überzeichnete Argumentation zeigt erneut, wie aussichtslos das gesamte Verfahren ist", sagte Landesparteichef Stefan Möller der Thüringer Landeszeitung. Den Vergleich Höckes mit Hitler nannte Möller "völlig absurd". Er äußerte Zweifel an der Eignung der Vorsitzenden Frauke Petry als AfD-Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl.

 

In ihrem Antrag auf den Parteiausschluss von Höcke schreiben die Verfasser, Höcke habe eine "Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus". Auch AfD-Parteichefin Petry habe den Antrag unterzeichnet, berichtet die Bild am Sonntag. Das Dokument liege der Zeitung vor.

 

In dem Antrag werden auf etwa 60 Seiten Reden, Schriften und Auftritte von Höcke analysiert, schreibt die Zeitung. Demnach diskreditiere Höckes "übergroße Nähe zum Nationalsozialismus" die gesamte AfD. Als Belege sind dem Dokument unter anderem Reden von Adolf Hitler angehängt. Höcke ver­fal­le bei Reden in "ego­ma­nische Aus­fäl­le, in eine Ich-Or­gie", steht in dem An­trag. "Hier ge­riert sich der AG als Füh­rer, der sei­nen An­hän­gern einen Weg wei­sen kann." AG steht in dem Dokument für Antragsgegner, also Björn Höcke. 

 

"In die Zeit des Dritten Reichs versetzt"


Auch der umstrittenen Rede in Dresden, die zu dem Austrittsverfahren Höckes geführt hat, widmen sich die Autoren. "Wer sich die Rede anhört, fühlt sich in die Zeit des Dritten Reichs versetzt." Alle Versuche des Fraktionsvorsitzenden, die Aussagen zu relativieren, seien vergeblich gewesen. Die Wort- und Sinnverwandtschaft zu den Reden von Adolf Hitler sei "nicht zufällig". 

 

Höcke wird zudem vorgeworfen, heimlich Kontakte zur Spitze der rechtsextremen NPD zu pflegen. Er wende sich "unmittelbar gegen die verfassungsgemäße Ordnung" und lehne das Parteiensystem in Deutschland ab. Seine Äußerungen spiegeln demnach ein Menschenbild wider, "welches der Würde des Menschen widerspricht". Wenn Höcke AfD-Mitglied bliebe, müsse mit einem Verbotsverfahren gegen die Partei gerechnet werden. Er habe in mehrfacher Hinsicht vorsätzlich gegen die Satzung und erheblich gegen Grundsätze und Ordnung der Partei verstoßen.

 

Außer Petry haben die Bundesvorstandsmitglieder Julian Flak und Klaus Fohrmann den Antrag unterschrieben. Beim AfD-Bundesparteitag am 22. April in Köln sollen die Delegierten über das Wahlprogramm und die Spitzenkandidatur entscheiden. Es hat immer wieder Berichte gegeben, wonach Petry eine alleinige Kandidatur anstrebt. In einem Tagesspiegel-Interview räumte Petry jedoch zuletzt auch ein, sich angesichts des mangelnden Rückhalts in ihrer Partei einen Rücktritt aus der Politik offenzuhalten.