”2016 ein inhaftierter Jahresrückblick!"

Against prisons and borders

Seit 13 Monaten in Untersuchungshaft, bin ich von Konflikten unter den Gefangenen und dem zermürbenden Kampf gegen die NRW-Justiz beherrscht. Ich führe einen zähen Kleinkrieg gegen die Rachejustiz,versuche,mit solidarischen Aktionen,Eingaben,Prozessen,Hungerstreik für sich und Mitgefangene menschenwürdige Hartbedingungen zu erreichen. Ich benutze das Recht als Waffe! Doch es ist schwer,die Solidarität,gemeinsamer Kampf im Widerstand für unsere Rechte,Häftlinge und Genossinnen&Genossen zu gewinnen...

 

KAMPF GEGEN DIE KAPITALISTISCHE REPRESSIONSMASCHINERIE! ! Häftling verlet2t Beamte in JVA Memmingen##Gericht untersagt pauschale Nacktuntersuchungen##Nach Suizid:Anzeige gegen JVA-Leiterin## Straftäter werden mit zweierlei Maß gemessen##Ausbeutung hinter Gittern##Gefängnismitarbeiter klagen über Vollzugsrecht## Videotechnik gegen Suizidgefahr...Wieviel Transparenz vertragen Häftlinge noch? Ein Thema das uns 2016 sehr betroffen machte,18 Tote hinter Gittern und kein Ende in Sicht...Und anstelle Hilfe,Fachpersonal oder wir,die wir Fordern.“Seelsorgetelefon",...Nein kommt sie nun doch die erneute Einführung der Zellen mit Kameraüberwachung!

 

Ein Widerspruch in sich denn das alles hat es schon gegeben...Kein vorankommen hinter Gittern! Wir sagen daher Nein zu mehr Überwachung,Nein zu noch mehr Eingriffen in unsere Grundrechte! 2016 hat es erneut viele Proteste von Gefangenen gegeben für mehr Freiheiten(!)hinter Gittern..Dazu habe ich geschrieben..Geht's noch Kollegen? Ich benötige nicht mehr Schliesser,anstelle eines Haftplatz sollte man in Freiheit soziale Kräfte einstellen,statt Milliarden in die Verfolgung von Drogenkranken sollen sie das in soziale Arbeit rein stecken....Denn es braucht kein neuen Schliesser und auch keine neuen Knäste,es braucht Wohnungen für Entlassene,Arbeit und Wiedereingliederung und finanzielle UN-terstützung,Schuldenerlass der Gerichtskosten,Alt-Schulden… WIDERSTAND GEGEN REPRESSIONEN UND WILLKÜR! Keine Woche,wo kein Politikerin noch schärfere Gesetze fordert, aber nicht bei Steuerhinterziehungen oder Bankenbetrug oder Insolvenzverschleppungen,Nein beim Diebstahl selbst jetzt schreit man... nach höheren Strafen gegen Schülerinnen die ihre Lehrerinnen angrei-fen..anstatt zu fragen was mit der Jugend los ist...schreien sie alle nach härtere Strafen...Wieviel soll demnächst ein Dieb bekommen? 10 J.,15 oder gar LL...Besser noch SV...... Die zunehmenden Antiterrorgesetze die auch noch den unschuldigsten Bürger seine rechte nehmen soll,die Kriminalisierung von Migrant-Innen,besonders der Kurdlnnen die seit dem Sommer noch mehr Angriffe gegen sich)hinnehmen müssen... Eingriffe in die Meinungsfreiheit,doch Rechte vorneweg AfD"Politiker-Innen"dürfen Schießbefehl,Deportation von Flüchtlingen auf Inseln, in der Öffentlichkeit von sich geben… Unsere Solidarität muss auch 2017 verstärkt werden um mehr Widerstand zu entwickeln im Kampf gegen Repressionen,Willkür bis hin zum Rassismus! Denn was 2016 sich an rechter Brut entwickelt hat,ist auch mit aller Härte hinter Gittern zu bekämpfen....Denn wir haben hier bis zu 50 verschiedene Nationalitäten... Ausbeutung hinter Gittern muss mit Widerstand begegnet werden.. Denn wenn sich nicht einmal die größte Gewerkschaft in diesem Land sich für über 45000 Kollegen hinter Gittern einsetzt,sie im Gegenteil auch in die Ausbeutung hinein steckt und sich fleißig weiter Fähnchen,Werbeartikel von Gefangenen herstellen lässt,da will ich nur dazu aufrufen,klagt eure Rechte ein,die sie uns 1977 im StVollzG zugesagt haben! Alle Länder sind diesem Bundesgesetz sehr geschickt umgangen indem sie nun ihre eigenen Ländergesetze haben,und kein Bundesland hat Renten/Krankenversicherung eingeführt! Die Knäste sind voll mit Bagatelldelikttäter*innen, 80% der Inhaftierten sind mit Kurzstrafen besonders geeignet weiterhin den Justizbetrieb-am laufen zu lassen...Und weiterhin Privatindustrie allen voran die Automobilindustrie und ihre Zuliefererbetriebe bereichern sich weiter an der Ausbeutung der Gefangenen,die nach der Haft in die Armut kommen,die Älteren erhalten keine Rente,die Jüngeren müssen in sogenannte Wohnheime von Bewährungshilfe und Diakonie. wo mehr als 2/3 der Menschen dort schon mit einen Bein wieder hinter Gittern sind… Es verwundert ja auch nicht das die meisten sogenannten sozial-politischen Gefangene sind.Diebstahl,Schwarzfahren,Betrug,allen voran die Drogendelikte sog.Beschaffungskriminalität… Nach Umfragen durch Mitgefangene in anderen Bundesländern(Strafhaft)sitzen dort sehr viele wegen Schwarzfahren ein...Zufall?NEIN! Wer sich aus sozialen Gründen kein Ticket kaufen kann,wie soll dieser dann 60.-Euro Bußgeld bezahlen können!!! ARBEITSZWANG & AUSBEUTUNG MUSS EIN ENDE HABEN! So kam es 2016 innerhalb der Knäste zu mehrfachen Protest,vom Hungerstreik bis hin zu nicht Einrücken aus der Freistunde... Selbst für die medizinische Versorgung waren mehr als 50 Häftlinge im Hungerstreik(HS) und leider bildet sich aus diesem Widerstand hinter Gittern keine Basissolidarität in Freiheit....

 

16.0KTOBER::::GEDENKTAG FÜR DIE TOTEN HINTER GITTERN! Das ich als Knastaktivist seit Jahrzenten immer wieder selbst Spüren muss was es bedeutet-Eingesperrt-zu sein,kann ich auch mitreden und sagen-der Staat und ihre Justiz haben es bis heute nicht geschafft mich zum Schweigen zu bringen,auch wenn man mich bis heute mit rechtwidrigem Unrecht eingesperrt hat,sie soweit gehen und es möglich machen eine doppelte Anklage zu verfassen! Ja gar eine doppelte Strafe… Und wer nun glaubt hier würde sich ein Verfassungsgegner/Rechtsanwalt melden...Nein im Gegenteil man sagt einem noch das die das dürfen..... Kein Bürger in diesem Land darf gegen das Recht verstoßen,wie derjenige bestraft wird richtet sich nach seinem finanziellen und seinem Bürgerstatus,denn Resozialisierung wie im Fall Hoeneß,steht uns allen zu...Doch Gegenteiliges beweist es... Selbst mit faschistischen Beleidigungen dürfen sich heute Richter in deutschen Gerichtssälen hevortun...Sie gehören hinter Gitter.. Das man ihnen noch keine SV gegeben hat,dass wundert mich.. Und sie glauben doch nicht das sie von unserer Staatsanwaltschaft eine Therapie genehmigt bekommen... Wieviel Rechtsbeugung,Befangenheit braucht es noch? Hier im Wuppertaler Landgericht hat sich ein mal mehr bewiesen dass Rechtsbeugung,Beleidigungen bis hin zu Befangenheit nicht strafbar sind....... 1 Jahr Uhaft bei einer Freiheitsstrafe von 18 Monaten Und eines kann ich sagen,alle Versuche um in Frehiehit zu gelangen sind mit Rechtsbeugungen abgelehnt worden,vier Haftbeschwerden wurden abgelehnt,unkommentiert! Daher gilt auch 2017-Widerstand gegen die Justiz und ihre Rechtsbeuger*innen.... Ich möchte hier besonders in NRW aufrufen....Zur Unterstützung im Kollektiv,es muss keiner Ordnung angehören der Widerstand leistet doch wir brauchen Euch,denn Texte verbreiten,wir wollen auch ein Informationsblatt heraus geben dazu benötige ich einen, der uns die Flyer druckt...Wir brauchen Unterstützer*innen die Protestmails verschicken...Vergesst nicht in Haft hat kein Gefangener Internet, keinen Emailverkehr, zensierten Mailverkehr aber hier nur mit Familie, Angehörige und Freunde aber auch nur“einigen"Bundesländern.. Es braucht viel Solidarität… Euch allen Gesundes und Glückliches 2017.... Auf die Solidarität im Kampf gegen Ausbeutung,Unterdrückung,Rassismus und Kapitalismus Andre Moussa... Kontakt : André B.M. Moussa Schmitz B1-3 Simonshöfchen 26/JVA 42327 Wuppertal email: andremoussa@yahoo.de