Unia schiesst in Basel gegen Grossbanken und Merz
Unia-Co-Präsident Andreas Rieger hat an der 1.-Mai-Kundgebung in Basel die Grossbanken harsch kritisiert und forderte den Rücktritt von Bundesrat Hans-Rudolf Merz.
«Die Grossbanken halten die Schweiz im Würgegriff», sagte Rieger vor etwa 1500 Personen auf dem Basler Marktplatz. Um die Herrschaft der «Riesenkraken abzuschütteln», sei das Fenster aber «so weit offen wie schon lange nicht mehr». Dazu brauche es etwa eine Parlamentarische Untersuchungskommission, um «Licht in den Filz zwischen Grossbanken und Politik» zu bringen.
Weiter forderte Rieger ein «Aufräumen» bei der Finanzmarktaufsicht Finma, den Rücktritt von Bundesrat Merz, eine Boni-Steuer und harte Auflagen für die Finanzwirtschaft. Danach falle es auch leichter, drängende Probleme anzugehen wie die Arbeitslosigkeit, den ökologischen Umbau oder die Einkommensschere.
UBS «enteignet»
Ein Umdenken, damit Erde und Menschen nicht weiter ausgebeutet werden, forderte zudem Nationalrätin Anita Lachenmeier (Grüne/BS). Der gut einstündigen Kundgebung vorausgegangen war ein Demonstrationszug vom Messe- zum Marktplatz. Nach der Kundgebung begann ein Fest auf dem Barfüsserplatz.
Auf dem Marktplatz hatte zudem eine Gruppe teils schwarz gekleideter Demonstranten an der Fassade eines UBS-Gebäudes ein grosses Transparent aufgehängt, mit dem das Haus symbolisch «enteignet» wurde. Die Polizei liess es zu, weil keine Sachbeschädigung vorlag.
(alx/sda)
Davor wurde ein kleiner Tipp gegeben> http://switzerland.indymedia.org/de/2010/04/75328.shtml