Unter Thurau habe sich innerhalb der Polizei ein System des Denunziantentums herausgebildet, schreiben die ehemals leitenden Beamten am 19. Januar in ihrem Brief an Bouffier, der der FR vorliegt. Bestimmte Beamte würden bei Thurau vorstellig, um andere Polizisten anzuschwärzen. "Viele dieser Anschuldigungen beruhen auf Gerüchten, Hörensagen, Flurfunk und bewussten Lügen", schreiben die Polizeibeamten.
"Bei den Denunzianten handelt es sich erwiesenermaßen um
Holocaustleugner und Rechtsradikale", heißt es in dem Brief. Manche
dieser Rechtsradikalen seien später "zunächst zum Hessischen
Landeskriminalamt und dort pikanterweise zum Staatsschutz versetzt"
worden.
Ein rechrsradikaler Beamter sei später "als Ausbilder zur Hessischen
Polizeischule versetzt" und auch noch befördert worden . Dieser Beamte
sei "momentan dazu ausersehen, im Namen des Landes Hessen Polizisten in
Afghanistan auszubilden", heißt es in dem Schreiben an Minister
Bouffier. Vom Innenministerium war bis Redaktionsschluss keine
Stellungnahme zu dem Brief der Polizeibeamten zu erhalten. Auch vom
Polizeipräsidium Frankfurt gab es am Mittwoch keine Erklärung zu den
Vorwürfen.
Einer der Unterzeichner des Briefs an Bouffier ist der ehemalige Leiter
der Fahndung beim Polizeipräsidium Frankfurt am Main. Er sieht sich als
Opfer des Denunziantensystems bei der Polizei.
Der Beamte im Rang eines Ersten Kriminalhauptkommissars wurde in der
Vergangenheit verdächtigt, diverse dienstrechtliche wie strafrechtliche
Verstöße begangen zu haben und war deshalb im März 2006 plötzlich vom
Dienst suspendiert worden.
Doch die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft haben keinen einzigen
Nachweis strafrechtlich relevanter Verfehlungen ergeben. Alle
Ermittlungen gegen den Beamten wurden eingestellt - trotzdem wurde er
jahrelang vom Dienst suspendiert und bis heute nicht rehabilitiert,
obwohl die Staatsanwaltschaft alle Vorwürfe geprüft hatte.
So wurde dem Beamten zur Last gelegt, ohne dienstliche Begründung
Dienstfahrzeuge für private Zwecke benutzt zu haben. Die
Staatsanwaltschaft überprüfte 118 Fälle - immer gab es einen
dienstlichen Zweck.
Ferner soll der Beamte sich tatsächlich nicht geleistete Überstunden
gutgeschrieben haben. Die Staatsanwaltschaft überprüfte einen Zeitraum
von zwei Jahren, ohne dass ein Tatnachweis gefunden wurde.
Außerdem soll der Polizeibeamte dienstliche Zugangsberechtigungen
benutzt haben, um damit privat Fußballspiele in der Commerzbank-Arena
zu besuchen. Die Ermittlungen haben jedoch ergeben, dass der Beamte von
seinen Vorgesetzten den Auftrag erhalten hatte, sich mit den
Gegebenheiten vertraut zu machen. Er hielt sich dienstlich im Stadion
auf. Warum die Polizei weiter disziplinarisch gegen den Mann vorgeht,
wird Innenminister Bouffier beantworten müssen.