Kommentar zu dem Brandanschlag vom 23. Januar 2016 auf eine künftige Unterkunft für geflüchtete Menschen in Barsinghausen

Antifaschistische Aktion

Am 23.01.2016 verübten bisher Unbekannte einen Brandanschlag auf eine geplante Geflüchtetenunterkunft in Barsinghausen. Schnell wurde der Unmut groß. Dieser richtete sich vor allem auf die „verbrannten“ Steuergelder, auf den gestörten Frieden und vor allem die Frage, was für eine Licht eine solche Tat auf die Stadt werfen würde, beschäftigte die Stadtgesellschaft.

Die Polizei behauptete von Anfang an, dass es keine Neonazis in der Region gäbe. Die Hähne der im Gebäude deponierten Gasflaschen waren beim Eintreffen der Feuerwehr geöffnet. Das könnte doch auch bloßer Zufall sein – die Täter*innen haben möglicherweise einfach vergessen die Hähne wieder zu schließen?!

Im folgendem möchten wir auf die Aussagen des Vertreters des Polizeivizepräsidenten bei der Polizeidirektion Hannover, Uwe Lange, eingehen.

 

Am 23.01.2016 verübten bisher Unbekannte einen Brandanschlag auf eine geplante Geflüchtetenunterkunft in Barsinghausen. Schnell wurde der Unmut groß. Dieser richtete sich vor allem auf die „verbrannten“ Steuergelder, auf den gestörten Frieden und vor allem die Frage, was für eine Licht eine solche Tat auf die Stadt werfen würde, beschäftigte die Stadtgesellschaft. Die Polizei behauptete von Anfang an, dass es keine Neonazis in der Region gäbe. Die Hähne der im Gebäude deponierten Gasflaschen waren beim Eintreffen der Feuerwehr geöffnet. Das könnte doch auch bloßer Zufall sein – die Täter*innen haben möglicherweise einfach vergessen die Hähne wieder zu schließen?!

Im folgendem möchten wir auf die Aussagen des Vertreters des Polizeivizepräsidenten bei der Polizeidirektion Hannover, Uwe Lange, eingehen. Dabei beziehen wir uns auf den Artikel in der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung (HAZ), vom 23. Januar 2016: http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Region/Barsinghausen/Nachrichten/Moeg...

Zum einen behauptet Uwe Lange, der Vertreter des Polizeivizepräsidenten: „Diese Straftat bedeutet zugleich eine neue Qualität. So etwas hatten wir im Gebiet der Polizeidirektion Hannover bisher noch nicht.“
Wer es vergessen hat: In der Nacht zum 26. August 2014 wurde versucht eine im Bau befindliche zukünftige Unterkunft für geflüchtete Menschen in Bothfeld in Brand zu setzen. Auch hier waren Gasflaschen in den Tatort mit eingebunden: http://www.haz.de/Hannover/Aus-den-Stadtteilen/Ost/Feuer-in-Asylbewerber...
In der Nacht zum 31. Dezember 2015 gab es eine versuchte Brandstiftung auf eine bewohnte Unterkunft für geflüchtete Menschen in Laatzen-Gleidingen: http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Region/Laatzen/Nachrichten/Die-Polize...

Zum anderen wird Uwe Lange, der Vertreter des Polizeivizepräsidenten, zitiert: „In Barsinghausen gebe es derzeit keine aktive rechte Szene.“
In der Deister-Region und im speziellen in Barsinghausen gibt es mindestens seit der Jahrtausendwende eine zu beobachtende kontinuierliche Aktivität von organisierten Neonazis:

 

+ mehrere Neonazi-Aufmärsche 2002
+ die international bekannte Band „Nordfront“
+ die Gruppe „nationale Kräfte Barsinghausen“ 2009
+ diverse Angriffe über die Jahre auf den alternativen Falkenkeller und seine Nutzer*innen
+ die Politik und der Kleidungsstil (Neonazi Modemarke Thor Steinar) der Jungen Union, des Jugendverbands der CDU
+ der NPD-Ortsverband ab 2013
+ die „Jugendgruppe Barsinghausen“ (ab 2013) und der lokale AFD-Ableger, deren Büro in der Fußgängerzone und ihre Veranstaltungen in Kirchdorf
+ zwei maßgebliche OrganisatorInnen der „Hogesa“-Bewegung wohnen in der Nähe des Tatorts
+ der lokale Ableger der Rocker-ähnlich auftretenden Neonazi-Kameradschaft „Brigade 8“, die sich sehr gewalttätig darstellen und auch so auftreten

 

Wie auch schon nach dem Brandanschlag in Salzhemmendorf reagieren offizielle Vertreter der Polizei und auch lokale Politiker*innen immer mit einer Verleugnung regionaler Neonazistrukturen. Nur wenn der Alltags-Rassismus unter den Tisch gekehrt wird, können Neonazistrukturen wachsen. Wenn eine Region um seine Probleme weiß, kann sie sich dagegen wehren. Hinzu kommt, dass äußerst fragwürdig erscheint, wenn der Vertreter des Polizeivizepräsidenten Uwe Lange sich zu oben genannten Behauptungen hinreißen lässt, obwohl er es besser Wissen müsste.

Nur weil die Polizei keine offensichtlichen Neonazistrukturen in Barsinghausen und anderswo erkennen kann, heißt es in der Folge dessen nicht, dass sie nicht vorhanden sind.