Montag keine Demo: Dresden genehmigt nur Kundgebungen

Erstveröffentlicht: 
18.12.2015

Dresden. Aus Angst vor Ausschreitungen hat Dresden für nächsten Montag alle Demonstrationszüge durch die Stadt untersagt. Genehmigungen seien nur für stationäre Kundgebungen erteilt worden, gab das Rathaus gestern bekannt. Die Anhänger des Pegida-Bündnisses, aber auch die Gegendemonstranten müssen also an Ort und Stelle ausharren. Nach den Krawallen am vergangenen Wochenende in Leipzig war ein Übergreifen der Konflikte auf Dresden befürchtet worden. Pegida wollte am Montag erstmals durch die Neustadt ziehen, wo traditionell die linke Szene zu Hause ist. Gegner von Pegida hatten gleichfalls zwei Märsche angemeldet. Das Bündnis „Herz statt Hetze“ bekam den Theaterplatz zugewiesen, den gewöhnlich Pegida für sich beansprucht. Das Bündnis „Nazifrei – Dresden stellt sich quer“, das einen der Märsche gegen Pegida geplant hatte, berichtete über ein Kooperationsgespräch mit Stadt und Polizei. Das Verbot von Aufzügen sei mit einer Gefahrenanalyse von Polizei, Staats- und Verfassungsschutz begründet worden und auch mit einem Verweis auf Leipzig erfolgt. Es sei aber nicht nachvollziehbar, wie Stadt und Polizei zu ihrer Gefahreneinschätzung gelangt seien. Das Bündnis prüft nun rechtliche Schritte gegen das Verbot. Laut Radio Dresden hatte auch Pegida-Chef Lutz Bachmann schon im Vorfeld angekündigt, notfalls durch alle Instanzen gehen zu wollen.