Gorleben - Untersuchungsausschuss nicht mehr 2009

Erstveröffentlicht: 
13.12.2009

 

Berlin/Braunschweig (dpa) - Der geplante Untersuchungsausschuss des Bundestages zum Atommüll-Endlagerstreit über den Standort Gorleben wird in diesem Jahr nicht mehr eingesetzt. Die Oppositionsfraktionen werden den entsprechenden Antrag nicht wie geplant in dieser Woche einbringen. Entsprechende Informationen der «Braunschweiger Zeitung» bestätigte eine SPD-Sprecherin am Sonntag in Berlin. Laut Zeitung ist die interne Abstimmung noch nicht in allen Fraktionen abgeschlossen. Die Entscheidung kann nun frühestens in der ersten Sitzungswoche 2010 (18. bis 22. Januar) fallen.