Nach Terrordrohung - Polizei verbietet Montag Pegida-Demo und andere Kundgebungen

Erstveröffentlicht: 
18.01.2015

Dresden. Das Anti-Islam-Bündnis Pegida hat nach islamistischen Terrordrohungen seine für diesen Montag geplante Kundgebung in Dresden abgesagt. Das teilte das Bündnis am Sonntag auf seiner Facebook-Seite mit. Die Polizei hat Hinweise, nach der sich Attentäter unter die Pegida-Anhänger mischen sollten. Per Allgemeinverfügung sind nun öffentliche Versammlungen am Montag in der Landeshauptstadt polizeilich untersagt.

 

Dresdens Polizeipräsident Dieter Kroll teilte am Sonntag mit: „Wir gehen in der Bewertung der aktuellen Lage nicht mehr nur von einer abstrakten Gefahr, sondern von einer konkreten aus. Konkret in Bezug auf eine gefährdete Person, deren Umfeld sowie daran gebunden Ort und Zeit. Konkret heißt auch: Es geht um ein Mitglied des Orgateams von Pegida und die Versammlungen für den 19. Januar 2015.“

Mit einer Allgemeinverfügung untersagt die Polizeidirektion "von 0 bis 24 Uhr alle öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel und Aufzüge innerhalb der Ortsgrenzen der Landeshauptstadt Dresden".

Nach Informationen von Bundeskriminalamt (BKA) und Landeskriminalamt (LKA) seien Attentäter aufgerufen worden, sich unter die Pegida-Demonstranten zu mischen, um einen Mordanschlag auf ein Mitglied des Pegida-Orga-Teams zu verüben, heißt es in der Verfügung. Die Deutsche Presseagentur spricht von Informationen, nach denen die Drohungen gegen Lutz Bachmann gerichtet seien.

Der Aufruf, so heißt es in dem Dokument der Polizei weiter, ähnele einer per Twitter-Account übermittelten Nachricht auf arabisch, in dem die Pegida-Demos als Feind des Islams bezeichnet würden.

Die Beamten gehen davon aus, dass "mit Blick auf die Charakteristik terroristischer Anschläge" auch, so im Amtsdeutsch, gemeingefährliche Mittel eingesetzt werden könnten. Damit seien bei öffentlichen Versammlungen Leib und Leben aller Teilnehmer in Gefahr.

Die Pegida-Leute rufen per Facebook auch dazu auf, von Spontandemos abzusehen. Diese sind über die Allgemeinverfügung nun ohnehin polizeilich verboten. Auch die Gegendemonstration ist davon betroffen. Die Pegida-Gegner unter dem Dach von "Dresden für alle" hatten in den sozialen Netzwerken zum 3. Neujahrsputz am 19. Januar ab 20 Uhr auf dem Postplatz aufgerufen.

Für den 26. Januar werde laut Pegida mit den Behörden ein neues Sicherheitskonzept erarbeitet.

Ob die neue Sicherheitslage auch Folgen für die Legida-Bewegung und Proteste in Leipzig haben wird, ist noch offen. In Leipzig hat das Ordnungsamt die Legida-Route für Mittwoch, bei der Anhänger in Anlehnung an 1989 um den Ring laufen wollen, noch nicht genehmigt. Nach Legida-Infos per Facebook soll am Montagmorgen das Thema Sicherheit Gegenstand der aktuellen Kooperationsgespräche sein. Danach wolle man sich zu Details äußern.

Stand Sonntagabend hieß es aus dem Rathaus in Leipzig, dass man bisher davon ausgehe, dass alle Demonstrationen in Leipzig stattfinden werden.

Schon am Montag hatten die Bündnisse "Willkommen in Leipzig" und "8. Mai" Veranstaltungen auf dem Nikolaikirchhof und dem Ring angekündigt.

Überblick: Geplante Verantaltungen Montag und Mittwoch in Leipzig