Göppingen: NPD-Wahlkampf: Gegner wollen demonstrieren

Im Vorgriff auf den 12. Oktober – dem Tag, an dem mehrere Neonazi-Gruppen durch Göppingen marschieren wollen – könnte es bereits diesen Samstag, 31. September, zur Konfrontation zwischen Wahlkämpfern der rechtsextremen NPD und Gegendemonstranten kommen.

SWP | 28.08.2013

 

Die NPD hat für die Zeit von 10 bis 13 Uhr eine Veranstaltung in der Innenstadt angemeldet. Die Rechtsextremen wollen auf ihrer bundesweiten Wahlkampf-Tour mit einem Kleinlaster und zwei Bussen in Göppingen Station machen. Angemeldet sind 10 bis 25 Teilnehmer.

Unter dem Motto „NPD-Kutter auflaufen lassen“ hat die „Antifaschistische Gruppe Göppingen“ dazu aufgerufen, „den Wahlkampf dieser Nazis unmöglich zu machen“. Die NPD trete „am offensivsten mit ihren rassistischen Parolen im Wahlkampf auf“, so die Antifaschisten. Sie haben daher für Samstag eine Kundgebung auf dem Marktplatz angemeldet. Da dort auch SPD, Jusos und Piraten ihre Wahlkampfstände aufbauen, soll der Marktplatz für die NPD tabu bleiben. Wo die Rechtsextremen hindürfen, will man im Rathaus bis Donnerstag entscheiden. Während die Stadt die für den 12. Oktober geplanten Aufmärsche verbieten will, mache ein Verbot der NPD-Kundgebung am Samstag „keinen Sinn“, da das Bundesverfassungsgericht die Verbotsschwelle bei Wahlkampfveranstaltungen sehr hoch gelegt habe, sagte Rathaus-Sprecher Dejan Mrkaja.