Vom 08.-10. Juli hat der dritte Celler Trialog in Celle stattgefunden.
Erneuter Bedeutungszuwachs für das „nationale Austauschforum für
Sicherheitspolitik.“ 160 Teilnehmer_innen, unter ihnen Kriegsminister
Jung, Innenminister Schäuble und der Mitautor des aktuellen
NATO-Strategiepapiers General a.D. Klaus Naumann, arbeiteten unter dem
Motto „Sicherheit für Deutschland – Wirtschaft und Politik an der Seite
der Bundeswehr“ an einem engeren Schulterschuss. Erstmals gab es
Protest gegen das Kriegstreiberforum. 1200 Sicherheitskräfte sorgten
für reibungslosen Ablauf. Celler Trialog 2010 in Kiel.
Wichtig: Bei diesem Text handelt es sich nicht um eine Auswertung des Bündnisses gegen den Celler Trialog, sondern um eine erste Einschätzung einer Einzelperson, die im Bündnis aktiv war. Anbetracht der Bedeutung dieses Treffens, halte ich es für wichtig zeitnah zu berichten.
DER CELLER TRIALOG 2009
Im dritten Jahr in Folge fand im niedersächsischen Celle unter Ausschluss der Öffentlichkeit der „Celler Trialog“ statt. Dieses „Diskussionsforum für Außen- und Sicherheitspolitik“ wird selbst in der Presseerklärung der Celler Polizei als „nationales Pendant zur Sicherheitskonferenz“ (SiKo) in München gehandelt. Initiiert wurde das Treffen vom Aufsichtsratsvorsitzenden der Commerzbank, Klaus-Peter Müller, und dem Bundesministerium der Verteidigung. Die 1. Panzerdivision Hannover repräsentierte die militärische Partnerin. Genau wie die SiKo steht der Celler Trialog für Krieg, Ausbeutung, Aufrüstung und zunehmende Militarisierung der Gesellschaft.
Im ersten Jahr 2007 wurden über 80 Teilnehmer_innen geladen, 2008 waren es bereits rund 120 einflussreiche Gäste aus Wirtschaft, Politik und Bundeswehr, die sich in der Celler Congress Union trafen. Vom 08. bis zum 10. Juli 2009 trieben rund 160 Teilnehmende unter dem Motto „Sicherheit für Deutschland – Wirtschaft und Politik an der Seite der Bundeswehr“ das Ziel eines engeren Schulterschlusses voran.
Neben der erneuten Steigerung der Teilnehmer_innenzahl, verdeutlicht auch „das hochkarätige Publikum und die hochkarätige Besetzung der Rednerliste ... die Bedeutung.“ (OB Celle Mende). Neben zahlreichen hochrangigen Militärs und Wirtschaftsbossen zählten u.a. Kriegsminister Jung, Innenminister Schäuble und der Mitautor des aktuellen NATO-Strategiepapiers General a.D. Klaus Naumann zu den Gästen.
Programm und vollständige Rednerliste (nur Männer): http://cellertrialog.blogsport.de/images/Programm2009.pdf
Beim Celler Trialog handelt es sich nicht nur um hohle Floskeln – es werden reale Absprachen getroffen und Maßnahmen ergriffen.
Der Ausschluss der Öffentlichkeit, selbst die Presse hatte nur 2 Stunden Zugang zu dem Treffen, verdeutlicht die Bedeutung des Celler Trialogs als einen wesentlichen Baustein zur Etablierung der zunehmenden Militarisierung.
Dabei stechen drei wesentliche Aspekte hervor:
1. Die gesellschaftlichen Eliten der BRD und die Profiteure der herrschenden kapitalistischen Wirtschaftsordnung koordinieren die gemeinsamen Interessen, vor allem die Aufrechterhaltung der kapitalistischen Wirtschaftsordnung und den Ausbau des internationalen Einflusses Deutschlands auf wirtschaftlicher, politischer und militärischer Ebene.
„In einer Podiumsdiskussion sowie in drei Gesprächskreisen beleuchteten die Teilnehmer die außen- und sicherheitspolitischen Aspekte aus den verschiedenen Blickwinkeln von Politik, Wirtschaft und Bundeswehr.[...] Professor Dr. Hans-Peter Keitel, Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), sprach über „Verantwortung der Wirtschaft für deutsche Sicherheitsinteressen.“ ( PM Commerzbank: https://www.commerzbank.de/de/hauptnavigation/presse/archiv_/presse_mitt... )
„Die Wirtschaft und die Reeder sind dankbar dafür, dass Transportwege durch die Bundeswehr sicher gemacht und geschützt werden.“ (Klaus Peter Müller: http://www.pr-inside.com/de/wirtschaft-dankt-fuer-auslandseinsaetze-r137... )
2. Die Durchsetzung der Interessen der Herrschenden und den Profiteuren der kapitalistischen Wirtschaftsordnung mit militärischen Mitteln sowie die Etablierung immer weiterer Kontrollmechanismen kennt kein Innen und Außen und verläuft allumfassend.
„Die beiden Hauptreden des Celler Trialogs 2009 behandelten Fragen der inneren und äußeren Sicherheit. Bundesinnenminister Dr. Wolfgang Schäuble und Bundesverteidigungsminister Dr. Franz Josef Jung betonten in ihren Ausführungen die Wichtigkeit der verstärkten Zusammenarbeit. [...]Dabei geht es um einen offenen Dialog über die außen- und sicherheitspolitische Lage unseres Landes, wobei auch gesellschaftliche, ökonomische und kulturelle Fragen behandelt werden.“ (PM Commerzbank)
3. Die gesellschaftlichen Eliten der BRD sorgen sich, wegen der mangelnden Unterstützung aus der Bevölkerung, um die dauerhafte Kriegsfähigkeit der Bundeswehr.
„Bundespräsident Horst Köhler beklagte schon vor Jahren das „freundliche Desinteresse“ der Gesellschaft gegenüber Themen der militärischen Sicherheit (Rede vom 10. Oktober 2005 in Bonn). Dies haben die Initiatoren des Celler Trialogs aufgegriffen und sich zum Ziel gesetzt, den Gedankenaustausch über Fragen der inneren und äußeren Sicherheit zu fördern.“ (PM Commerzbank)
Im Gegensatz zum letzten Jahr wurde diesmal kein Celler Appell veröffentlicht. Im Celler Appell 2008 waren einige Ergebnisse, Vorstellungen und Maßnahmen des Treffens genannt worden. Das Ausbleiben in diesem Jahr verdeutlicht nur noch einmal, dass sich der Celler Trialog nicht an die Öffentlichkeit richtet. Die Herrschenden benötigen Treffen wie den Celler Trialog um sich und ihre Interessen zu koordinieren. Der Celler Trialog ist aufs engste verknüpft mit dem Konzept der „vernetzten Sicherheit“, dem Aufbau zivil-militärischer Verbindungskommandos, der Privatisierung militärischer Teilaufgaben und der Militarisierung von Forschung und Lehre an den Hochschulen.
Für eine umfassende Betrachtung dieser und weiterer Aspekte der Militarisierung, die nicht zuletzt auch durch den Celler Trialog vorangetrieben werden, sei die Broschüre „Deutschland im Krieg – verschiedene Aspekte einer zunehmend militarisierten Gesellschaft“ empfohlen. Online: http://antimilitarismus.blogsport.de/images/broschreweb.pdf Oder gedruckt zu bestellen mit einer Mail an: antimilitarismus-alerta@riseup.net oder cellertrialog@gmail.com
Den hohen Gästen wurde übrigens neben inhaltlicher Diskussion in der Congress Union Celle auch ein militärisches Rahmenprogramm geboten. Dazu gehörten ein Konzert mit militärischem Ritual (Serenade) vom Heeresmusikcorps 1 der Bundeswehr im Innenhof des Celler Schlosses und der Besuch des NATO-Truppenübungsplatz Bergen, wo die Herren vom Celler Trialog auch mal die Panzer der 1. Panzerdivision Hannover ausprobieren konnten.
PROTEST
Das erstemal wurde dieses Jahr Protest organisiert. Dazu hatten sich linksradikale Gruppen, attac, friedenspolitische Gruppen sowie solid und die LINKE aus Celle und nahgelegnen Städten, hauptsächlich Hannover, zum Bündnis gegen den Celler Trialog, Militarismus und Krieg zusammengeschlossen.
Bestandteile des Protestes waren eine Demo am Samstag vor dem Celler Trialog, eine Kundgebung gegen das Militärkonzert (Serenade) und eine Podiumsdiskussion, die den Verlautbarungen des Celler Trialogs inhaltlich etwas entgegensetzen sollte.
Die Demo blieb mit 150 Teilnehmer_innen hinter den Erwartungen des Bündnisses zurück. Das Bündnis hatte sich aufgrund besserer Mobilisierungsfähigkeit dazu entschieden die Demo nicht während des Trialogs und somit in der Woche, sondern am Samstag davor zu machen.
Dadurch gab es keinerlei Angriffspunkt, dies und die per Auflage festgelegte Route durch menschenleere Straßen führten leider zu einer relativ uneffektiven Demo. Auch in der medialen Öffentlichkeit fand die Demo wenig Beachtung. Im Nachhinein betrachtet wäre es vermutlich besser gewesen die Demo während des Trialogs durchzuführen. Dann wäre es wenigstens möglich gewesen zu versuchen in den Ablauf einzugreifen und medial wäre uns definitiv mehr Aufmerksamkeit zu Teil geworden.
Auch ist die geringe Beteiligung nicht nur mit den Sommerferien zu begründen. Es ist offensichtlich nicht gelungen die herausragende und bundesweite Bedeutung des Celler Trialogs insoweit zu vermitteln, dass sich nennenswert viele Menschen auf den Weg nach Celle gemacht hätten.
Bericht zur Demo: http://de.indymedia.org/2009/07/255369.shtml
Am 09.07. Sollte dann die Serenade gestört werden. Die Überlegung des Bündnisses war, dass dieses Militärkonzert einer der wenigen Punkte sei an denen ein direktes Stören, ein Eingriff in den Ablauf des Trialogs, möglich sei.
Dem war leider nicht so. Die Stadt Celle, die Bullen, das Verwaltungsgericht Lüneburg und die Veranstalter haben effektiven Protest bzw. Widerstand unmöglich gemacht. Zunächst wurde der Ort der Kundgebung vom direkt neben dem Schloss in mehrere hundert Meter Entfernung Zwangsverlegt und die Benutzung der Lautsprecheranlage auf eine Nutzung ab 100 Teilnehmenden, 85 dzb und einer Ausrichtung weg vom Schloss eingeschränkt.
Trotz der Anmeldung der Kundgebung einen Monat zuvor, wurden diese und weitere Auflagen erst einen Tag vor der Veranstaltung bekannt gegeben. Die Zeit für eine gerichtliche Auseinandersetzung war somit absichtlich viel zu kurz und das Verwaltungsgericht Lüneburg lehnte einen Eilantrag am Tag der Kundgebung ab. Somit gab es keinerlei Möglichkeit mehr von der Kundgebung aus effektiv etwas zu unternehmen. Die Beteiligung war dementsprechend mit ca. 50 Demonstrant_innen gering. Doch auch Aktivist_innen die nun versuchten anstatt zur Kundgebung direkt zum Schloss zu gelangen, hatten, außerhalb des kurzen Zeitfensters des Eintreffens und der Abreise der Trialogbesucher_innen am Schloss, in dem einige bepöbelt wurden, keine Chance zu stören. Im Gegensatz zum letzten Jahr fand das Konzert im Innenhof des Schlosses statt und nicht davor, sodass die Gäste von jeglichen Störversuchen abgeschirmt waren. Den Rest besorgten 400 Polizist_innen und 800 Soldat_innen mit einer Belagerung der gesamten Innenstadt und zahlreichen Platzverweisen.
Außerdem organisierte das Bündnis in Zusammenarbeit mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung für Freitagabend den 10. Juli eine Podiumsveranstaltung. Verschiedene Positionen der antimilitaristischen und Friedensbewegung wurden vorgestellt und diskutiert. Auf dem Podium saßen Referent_innen und Aktivist_innen von der Informationsstelle Militarisierung e.V.(IMI), von Bundeswehr wegtreten! Köln, die parlamentarische Sprecherin der LINKEN im niedersächsischen Landtag Christa Reichwaldt und ein Vertreter des Bündnisses. Moderiert wurde die Veranstaltung von ver.di-Ortsvorstand Paul Stern. Das Ziel dieser Veranstaltung war es den Verlautbarungen des Trialogs inhaltlich und öffentlichkeitswirksam etwas entgegenzusetzen.
Auch hier muss leider anerkannt werden, dass trotz einer guten und engagierten Diskussion sowohl auf dem Podium als auch mit dem Publikum, das eigentliche Ziel nicht erreicht wurde. Sowohl die Presse als auch Celler_innen, die nicht sowieso schon antimilitaristisch engagiert sind, kamen nicht.
WAS HAT FUNKTIONIERT?
In Celle hat sich eine Gruppe und ein Bündnis gebildet um antimilitaristisch zu arbeiten , vorher gab es in Celle keine derartigen Bestrebungen. Der Celler Trialog ist mittlerweile in antimilitaristischen/friedenspolitischen Kreisen ein Begriff. In die szeneinterne Öffentlichkeit ist die Bedeutung des Trialogs ansatzweise vermittelt worden, auch wenn dies offensichtlich nicht ausgereicht hat viele Menschen zu motivieren nach Celle zu kommen.
Die bürgerlichen Medien waren gezwungen den Protest wenigstens am Rand zu erwähnen.
Die Serenade musste in den Innenhof des Schlosses verlegt und von 1200 Sicherheitskräften abgeschirmt werden. Wobei man hier gleich einschränken muss, dass zumindest die Verlegung die Veranstalter_innen des Trialogs nicht wirklich gestört haben wird. Bei diesem Militärspektakel handelte es sich mal nicht um eine Maßnahme zur Akzeptanzsteigerung in der Bevölkerung sondern um die Bespaßung der eigenen Gäste.
WAS HAT NICHT FUNKTIONIERT?
Eine breitere Mobilisierung hat nicht stattgefunden. Woran das lag, kann ich nicht abschließend beurteilen. Dazu beigetragen haben sicherlich das nicht Vorhandensein von Gruppen der klassischen Friedensbewegung in Celle, die Sommerferien und das eine Reise in die Kleinstadt für viele der doch ziemlich erlebnisorientierte Szenemenschen nicht so verlockend war. Auch ist es, trotz des Schubs für die antimilitaristische Bewegung nach Strasbourg, für „den_die durchschnitts Antifa“ (noch) nicht selbstverständlich sich an derartigen Protesten, zumindest in der Nachbarschaft, zu beteiligen.
Es wurde nicht geschafft in den Ablauf des Trialogs einzugreifen.
Das ein Eingriff nicht gelungen ist, lag an der Konzentration auf die Serenade und der Entscheidung die Demo im Vorfeld durchzuführen. Die Serenade wurde, wie weiter oben schon ausführlicher beschrieben, rigoros abgeschirmt. Zumindest am Donnerstag den 09.07. wäre aber tagsüber mehr möglich gewesen. Die ganze Stadt war zwar voll Bullen und Militär, trotzdem gab es Lücken, die viel zuwenig genutzt wurden, wie die Fahrten zwischen den Hotels, der Congress Union und dem Schloss.
Die Celler Öffentlichkeit wurde kaum erreicht. Bis auf zahlreiche Infostände im Vorfeld wurden alle unsere Aktivitäten in menschenleere Randgebiete abgedrängt. Die konservative Grundstimmung der Kleinstadt, die bis zu diesem Jahr immer CDU regiert war, trug ihr übriges dazu bei. Sogar in überregionalen Medien war mehr vom Protest zu lesen als in den beiden Lokalzeitungen, die es nicht mal für nötig hielten eine Pressekonferenz des Bündnisses zu besuchen.
CELLER TRIALOG 2010 IN KIEL
„Celler Trialog 2010 in Kiel“ titelte die Cellesche Zeitung vom 10.07..
Der Celler Trialog 2009 war vorerst das letzte Treffen der Kriegstreiber_innen in Celle. Laut einer Pressemitteilung der Commerzbank steht die 1. Panzerdivision Hannover bis 2012 nicht mehr als Partnerin zur Ausrichtung des Trialogs zur Verfügung, da sie sich in diesem Zeitraum auf Einsätze auf dem Balkan und in Afghanistan vorbereiten müsse. Die 1. Panzerdivision ist also zu sehr mit Kriegführen beschäftigt, deshalb wurde sich eine neue militärische Partnerin für den Trialog gesucht. Die Wahl von Kiel als Tagungsort im Jahr 2010 legt eine Beteiligung des Marinegroßverbunds Einsatzflottille 1 nahe. Die Verlegung des Ortes hat Vor- und Nachteile. So sind die diesjährigen Erfahrungen in Celle nicht mehr direkt übertragbar für stärkeren Widerstand in den kommenden Jahren. Andererseits hat Kiel als wesentlich größere Stadt hoffentlich auch mehr Mobilisierungspotential.
Ob das Kriegstreibertreffen trotz der Verlegung nach Kiel weiter Celler Trialog genannt wird und ob Kiel nun dauerhaft oder nur für 2010 Ausrichtungsort ist, ist zum jetzigen Zeitpunkt noch unklar.
FAZIT
Der Celler Trialog bleibt ein wesentlicher Baustein in dem Bestreben der Herrschenden die Gesellschaft umfassend zu militarisieren und hat sogar erneut an Bedeutung gewonnen.
Für die Veranstalter_innen ist längst klar: Der Celler Trialog hat auf nationaler Ebene eine vergleichbar herausragende Bedeutung wie die NATO-Sicherheitskonferenz in München auf internationaler Ebene.
Es war gut und wichtig, dass dieses Jahr begonnen wurde Protest und Widerstand zu organisieren. Auf der Grundlage der diesjährigen Mobilisierung muss der Widerstand ausgeweitet werden. Dafür ist es dringend erforderlich, dass dies nicht nur als Aufgabe von antimilitaristischen/friedenspolitischen Gruppen aus Kiel und Umgebung gesehen wird.
Möglichts viele Gruppierungen und Bewegungen müssen bundesweit, daran mitarbeiten 2010 Widerstand auf die Beine zu stellen, der der Bedeutung des Treffens gerechter wird: größer, effektiver und konfrontativer.
KRIEGSTREIBER_INNEN UND PROFITEUR_INNEN ANGREIFEN!!!
Deutschland im Krieg:
http://antimilitarismus.blogsport.de/images/broschreweb.pdf
Infos zur 1. Panzedivision Hannover:
http://antimilitarismus.blogsport.de/texte/1-panzerdivision/
Bündnis gegen den Celler Trialog:
http://cellertrialog.blogsport.de