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17 Jahre Protest von Bürgerinitiativen haben Erfolg: Verteidigungsminister Jung hat den Verzicht auf den Bombenabwurfplatz in Brandenburg erklärt.

Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) sagte am Donnerstag in Berlin, die Bundesregierung verzichte auf eine Revision gegen das letzte Urteil des Oberverwaltungsgerichtes. Dazu habe er sich nach eingehender Prüfung des jüngsten Urteils des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Berlin-Brandenburg entschieden. „Wir nutzen Wittstock nicht mehr als Luft-Boden-Schießplatz“, sagte Jung. Die in der Kryritz-Ruppiner Heide geplanten Übungen mit Kampfflugzeugen sollen stattdessen im Ausland stattfinden.

Zuletzt hatte das OVG Berlin-Brandenburg im März in drei Berufungsverfahren entschieden, dass die Bundeswehr das Areal weiterhin nicht nutzen darf. Dabei hatten die Richter unter anderem auf gravierende Abwägungsfehler hingewiesen. Eines der Urteile lag dem Verteidigungsministerium seit einigen Wochen zur Bewertung vor. Es hätte bis Montag Zeit gehabt, Revision einzulegen.

17 Jahre wurde über die Nutzung des „Bombodroms“ in der Kyritz-Ruppiner Heide bei Wittstock in Brandenburg gestritten. Die Bundeswehr wollte auf dem rund 14 000 Hektar umfassenden Gelände den größten deutschen Luft-Boden-Schießplatz errichten, das heißt Übungsbomben abwerfen und Tiefflüge üben. Anwohner und Tourismusbranche kämpften erbittert gegen die Pläne auf dem Gebiet im Norden Brandenburgs an der Grenze zu Mecklenburg-Vorpommern.

Schon die Sowjets bombten in der Heide

Ebenso wie die Regierungen und Landtage beider Länder befürchteten sie erhebliche Beeinträchtigungen des Tourismus, der eine bedeutende Einnahmequelle der strukturschwachen Region ist. Mehrfach scheiterte der Bund vor Gericht, hielt aber bis Donnerstag zunächst weiter an den Plänen fest. Zwei wesentlich kleinere Übungsgelände in Nordhorn (Niedersachsen) und Siegenburg (Bayern) sollten durch das „Bombodrom“ entlastet werden. Bei Wittstock sollte nach den ursprünglichen Plänen eine rund 800 Mann starke Garnison entstehen.

Das Wald- und Heidegebiet des „Bombodroms“ hatte bereits die Sowjetarmee nach 1946 genutzt. Bis zu 25 000 Mal im Jahr übte sie dort Bombenabwürfe. Dabei verloren Flugzeuge auch schon mal zu früh ihre Last oder stürzten ab, so dass Häuser beschädigt wurden. Die Bundeswehr wollte das rund 12 000 Hektar große «Bombodrom» unter anderem für 1700 Tiefflug-Einsätze pro Jahr nutzen.

nb/ddp/dpa/AFP