Polizei 2.0 von Fahrwax
Gewalt ist eine schlimme Sache, aber sie wird eingesetzt und einige werden für die Ausübung sogar bezahlt.
„Als sie mit nach hinten gefesselten Händen auf der Holzpritsche in der Zelle gelegen hatte, hat ihr ein 33-jähriger Polizeihauptmeister ein oder zwei Faustschläge ins Gesicht versetzt. "Aus Notwehr", sagt er. "Ein Gewaltexzess", sagt der Anwalt der Frau.“
„Der betroffene Polizist war aus dem Demonstrationszug angegriffen und mit Pfefferspray besprüht worden.
„Wegen eines verletzten Polizisten wird eine 25-köpfige Sonderkommission eingesetzt, man durchsucht die Räume von Journalisten. Bei den rassistischen Übergriffen auf Derege Wevelsiep und Mounir Ackermann sehe ich diesen Aufklärungseifer nicht.“ In beiden Fällen, in denen die Betroffenen der Polizei schwere Vorwürfe machen, schwiegen die Behörden bislang. „Sonderkommissionen gibt es da nicht“, sagt Linden.“
„Es kann nicht angehen, dass man mit einer Hausdurchsuchung rechnen muss, bloß weil man eine Demo fotografiert hat“, sagt Pirat Jan Schejbal. Das gelte umso mehr für Journalisten, die aus gutem Grund einem besonderen Schutz unterlägen.“
http://www.fr-online.de/frankfurt/demo-fuer-pressfreiheit-protest-gegen-razzia,1472798,21704378.html
In fünf Bundesländern wurden die Wohnungen von Pressefotografen durchsucht. Dabei wurden Türen eingetreten, aber leider „übersehen“ das die Wohnungen von Presseleuten unter dem Schutz der Strafprozessordnung stehen. In Freiburg wurden die Räumlichkeiten von Mitbewohnern einer WG gleich Mituntersucht, auch die Kellerräume von Nachbarn wurden sicherheitshalber inspiziert.
„Es mutet äußerst seltsam an, wenn die Staatsanwaltschaft Frankfurt Wohnungen durchsuchen lässt und behauptet, sie habe nicht gewusst, dass diese Pressefotografen gehörten. Bei den meisten Betroffenen hätte eine einfache Abfrage bei Google gereicht,…“
Die Verhältnisse laden schon länger dazu ein, über Verhältnismäßigkeiten nachzudenken....