Aufruf der Initiative gegen die SiKo Villingen-Schwenningen zur SiKo 2013 und der Mobilisierung aus der Doppelstadt:
Jährlich findet Anfang Februar im Bayrischen Hof in München die Sicherheitskonferenz (SiKo) statt, bei der sich führende Persönlichkeiten der NATO-Staaten, vieler weiterer Staaten und der Rüstungsindustrie, weitgehend abgeschottet von der Öffentlichkeit, treffen um sich auszutauschen und zu beraten. Kurz: Hier kommen KriegstreiberInnen und ProfiteurInnen von bewaffneten Konflikten zusammen.
Ebenso lange wie es die SiKo gibt, finden Proteste dagegen statt. Letztes Jahr gingen in München über 4000 Menschen auf die Straße, um ihren Protest kund zu tun und für eine friedliche und solidarische Gesellschaft zu protestieren.
Wir finden es wichtig, die Proteste zu unterstützen und unseren Unmut über diese fragwürdige Veranstaltung im Bayrischen Hof auf die Straße zu tragen.
„Frieden durch Dialog“ ist das Motto der Sicherheitskonferenz, dass die Konferenz aber mit Frieden wenig zu tun hat, zeigt die Realität. Deutschland und weitere NATO-Staaten führen seit elf Jahren Krieg in Afghanistan, auch deswegen ist eine Verbesserung der Lage für die dort lebenden Menschen ist nicht in Sicht. Obwohl die große Mehrheit der Menschen in Deutschland gegen den Krieg ist, hält die Bundesregierung an der Besatzung Afghanistans fest. Die BRD gehört mittlerweile zu den drei größten Waffenexporteuren weltweit. Während große Teile der Wirtschaft stagnieren oder sich in der Krise befinden, verzeichnet die Rüstungsindustrie Rekordumsätze. Menschenrechte und Demokratie, die immer wieder zur Legitimation militärischer Interventionen vorgeschoben werden, spielen keine Rolle mehr, wenn es darum geht Waffen in andere Länder zu exportieren. Beispielweise sollen modernste Leopard-II-Kampfpanzer nach Saudi Arabien geliefert werden. 2011 schickte Saudi Arabien mit deutschen Waffen ausgerüstete Truppen nach Bahrain um die dortigen Machthaber bei der Bekämpfung der Opposition und der Niederschlagung des Volksaufstandes zu unterstützen.
Wenn sich VertreterInnen aus Staaten, die aus wirtschaftlichen und geostrategischen Interessen Kriege führen und Industrielle, die an Krieg und Zerstörung verdienen, zu einer Konferenz treffen, ist es ein Widerspruch von Frieden zu sprechen. Mit dieser Konferenz kann es keinen Frieden geben!
Fahrt mit zu den Protesten gegen die Sicherheitskonferenz!
Krieg beginnt hier, beenden wir ihn hier!
Initiative gegen die SiKo - Villingen-Schwenningen
Januar 2013
TERMINE:
17. Januar
Infoveranstaltung
19:00 Uhr
Jugendhaus K3, Kalkofenstr. 3/1, Villingen
Hintergründe, Zusammenhänge und Neuigkeiten rund um die Münchner SiKo. Ausserdem Infos zur Anfahrt und Diskussionen.
02. Februar
Gemeinsame Anreise zur Großdemo in MUC:
Treffpunkt: 08:00 Uhr
Vor dem Neckartower, Schwenningen