Proteste gegen Atomkraft nicht kriminalisieren!

Erstveröffentlicht: 
31.05.2012

„Die Proteste gegen die Atommülltransporte nach Gorleben erzeugen alljährlich eine bundesweite Welle der Solidarität und Sympathiebekundung. Aktiv an den Protesten beteiligte AtomkraftgegnerInnen werden jedoch noch Jahre später - fernab der öffentlichen Aufmerksamkeit – für ihr gesellschaftliches Engagement bestraft“, sagt Johanna Voß, Bundestagsabgeordnete aus dem Wendland, zu den anstehenden Prozessen gegen UnterstützerInnen des Bündnisses „Castor? Schottern!“.

 

Am kommenden Donnerstag, 31.5., beginnt um 10 Uhr der Prozess gegen den Aktivisten Olaf Meyer vor dem Lüneburger Amtsgericht. Johanna Voß, selbst langjährig aktive Atomkraftgegnerin und Mitglied im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu Gorleben, wird persönlich am Prozesstermin vor Ort sein, um sich solidarisch mit dem Angeklagten zu zeigen.

 

„Bereits im März wurde ein Unterzeichner der Kampagne „Castor? Schottern?“ vor dem Amtsgericht in Lüneburg zu einer Geldstrafe verurteilt. Am 22. Mai wurden in Wilhelmshaven ebenfalls Geldstrafen gegen eine Genossin und einen Genossen der LINKEN verhängt, die Infoplakate der Kampagne „Castor? Schottern!“ ausgelegt hatten.

Diese Kriminalisierung der Proteste gegen die Atomkraft wurde in der Öffentlichkeit kaum zur Kenntnis genommen“, bedauert Johanna Voß.
„Ich hoffe daher, dass sich am Donnerstag viele BürgerInnen vor dem Amtsgericht einfinden, um ihre Sympathie für diejenigen auszudrücken, die sich aktiv für eine Zukunft ohne die zerstörerische Atomkraft einsetzen. Für diesen und kommende Prozesse wünsche ich mir eine ebenso große öffentliche Solidaritätswelle, wie wir sie im Wendland stets bei den bunten Protesten gegen Castor-Transporte erlebt haben.“



Autor/Quelle: PM MdB Johanna Voß 29.5.2012 -hj