Weiter Hickhack um den Demo–Bus

Erstveröffentlicht: 
18.02.2012

FÜRTH  - Der Streit zwischen der Gewerkschaft ver.di und der Polizei geht in die nächste Runde: Es sei „beleg- und beweisbar“, dass Ordnungshüter einen Zirndorfer Busunternehmer davor gewarnt haben, Gewerkschafter zu Anti-Nazi-Demos nach Dresden zu chauffieren, so ver.di.


Ulli Schneeweiß, stellvertretender ver.di-Bezirksgeschäftsführer für Mittelfranken, der die Fahrt koordiniert hat, bezieht sich auf ein persönliches Gespräch mit dem beauftragten Busunternehmer und auf dessen schriftliche Absage. Diese sei damit begründet worden, dass die Kripo Fürth vor einer Fahrt nach Dresden abgeraten habe, „da Randale zu befürchten“ seien. Zudem habe man den Unternehmer darauf hingewiesen, es bestehe Gefahr, dass sein Omnibus, beschädigt werde.

Wie berichtet, hatte der mittelfränkische Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Hirschmann, inzwischen eine Entschuldigung von Schneeweiß gefordert. Sein Vorwurf, die Polizei wolle Proteste gegen Nazis verhindern, sei eine Beleidigung.

Doch der ver.di-Mann sieht keine Veranlassung, sich zu entschuldigen: Dem Unternehmer sei schon vorher bekannt gewesen, dass es zu einer Demonstration unter dem Motto „Dresden nazifrei“ gehen sollte, unter dieser Prämisse sei es zum Vertrag gekommen. Seine Bedenken seien offenbar erst nach dem Anruf der Polizei aufgekommen. Die Beamten hatten sich darin nach ihrer Darstellung auf Wunsch ihrer Dresdner Kollegen aber lediglich nach den gemeldeten Fahrgastzahlen erkundigt.