Das Bündnis „Stolberg 2011 – Den Naziaufmarsch gemeinsam blockieren“ wird am kommenden Samstag den 5. Februar um 15 Uhr in Stolberg auf dem Kaiserplatz ein Blockadetraining durchführen, die Aachener Polizei versucht wie bereits in den letzten Jahren mit schikanösen Auflagen bereits im Vorfeld des 8/9 April zivilgeselschaftliches Engagement zu behindern und Teilnehmer_innen einzuschüchtern.
Alles wie immer
Bereits in den letzten Jahren fiel die Aachener Polizei durch ihre eigenwillige Art das Versammlungsgesetz zu interpretieren negativ auf. 2008 wurden hunderte Antifaschist_innen nach einer Gegendemonstration stundenlang festgehalten, kontrolliert und gegen ihren Willen nach Aachen verbracht. Im darauffolgenden Jahr wurden die Kundgebungen und Demonstrationen der Kampagne „No Nazis“ von der Polizei mit fadenscheinigen Begründungen in Stolberg verboten. Auch im vergangenen Jahr zeigte sich die Aachener Polizei wenig aufgeschlossen, Proteste gegen den Naziaufmarsch zuzulassen.
2011 – sie machen weiter
Das Blockadetraining am kommenden Samstag ist die erste öffentliche Aktion des breiten zivilgesellschaftlichen Bündnisses „Stolberg 2011 – Den Naziaufmarsch gemeinsam blockieren“ und gleichzeitig der Endspurt für die Mobilisierung nach Dresden. Wie jedes Jahr zeigt sich die Aachener Polizei unkooperativ, versucht sie doch das Training mit rechtswidrigen Auflagen zu untersagen und die TeilnehmerInnen zu kriminalisieren. Blockadetrainings wie das am Samstag geplante sind in anderen Städten zu ähnlichen Anlässen üblich, warum das in Stolberg nicht möglich sein soll, will die Behörde nicht sagen, sie versucht lieber das geplante Blockadekonzept im Vorhinein zu delegitimieren.
Mareike Bertram Sprechrin des Bündnisses sagte dazu:
„Weder in Dresden 2010, noch in Köln 2008 wären die Aufmärsche der
Neonazis verhindert worden, ohne Blockaden von breiten
gesellschaftlichen Bündnissen. Wir werden uns von der Aachener Polizei
nicht einschüchtern lassen, wir werden am kommenden Samstag unser
Training um 15 Uhr auf dem Kaiserplatz durchführen und am 9. April den
Nazi-Aufmarsch verhindern."
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