Nach Recherchen des MDR-Magazins "exakt" und der "Sächsischen Zeitung" kam es während eines Einsatzes am Kornmarkt in einem Streifenwagen zu Beleidigungen und Drohungen durch Polizisten gegenüber einem Flüchtling.
Nach den jüngsten Auseinandersetzungen zwischen rechten Jugendlichen und Asylbewerbern am vergangenen Donnerstag zeigt die Polizei auf dem Bautzener Kornmarkt wieder verstärkt Präsenz. Die Kritik am Verhalten einzelner Beamter während des Einsatzes wächst.
Nach Recherchen des MDR-Magazins "exakt" und der "Sächsischen Zeitung" kam es während des Einsatzes in einem Streifenwagen zu Beleidigungen und Drohungen. Nach vorliegenden Belegen äußerte sich einer der zwei Polizisten gegenüber einem Flüchtling mit den Worten: "Wer provoziert, bekommt auf die Fresse. Das ist überall so!".
Weiter drohte der Beamte: "Wenn Du heute hier rauskommst, kommst Du in die Zelle rein. Ich wache über Dich! Und wünsche es Dir ja nicht, dass Du in die Zelle musst. Ansonsten musst Du mal deutsche Härte erleben!" Zudem fiel der Satz: "Wenn wir uns so verhalten würden in eurem Land, dann wären wir alle tot."
Schon unmittelbar nach dem Einsatz gab es Kritik
Valentin Lippmann, Innenpolitischer Sprecher der sächsischen
Landtagsfraktion von Bündnis90/Die Grünen, verlangt Aufklärung: "Wenn
ein Polizist in so einer solchen Art und Weise Drohungen gegenüber einer
Person ausstößt, dann ist das indiskutabel und muss Konsequenzen haben.
Und wenn der Beamte hier auf deutsche Härte steht, dann wünsche ich ihm
die deutsche Härte des deutschen Disziplinarrechts."
Auch die
Linken-Bundestagsabgeordnete Caren Lay zeigt sich bestürzt: "Ich bin
fassungslos, ich kann kaum glauben, dass Äußerungen von Beamten gemacht
werden, gegenüber jemanden, der offenbar - so habe ich es verstanden -
Opfer eines Angriffes geworden war. Also das ist überhaupt nicht zu
erklären, ich habe dafür überhaupt keinerlei Verständnis. Und es ist
natürlich auch jenseits von jedem rechtsstaatlichen Verfahren und es ist
auch wirklich jenseits von jedem fairen Umgang."
Schon unmittelbar nach dem Polizeieinsatz gab es in den sozialen Netzwerken Kritik am Verhalten von Polizeibeamten. Seit Montag ermittelt deswegen die Kriminalpolizei.