In der Justizvollzugsanstalt Ravensburg sollen Mitarbeiter CDs mit rechtsradikaler Musik an Gefangene verteilt haben. Entsprechende Anschuldigungen werden zurzeit vom Justizministerium überprüft.
Stuttgart - Das Justizministerium prüft Vorwürfe gegen die Justizvollzugsanstalt Ravensburg, wonach Mitarbeiter CDs mit rechtsradikaler Musik an Gefangene verteilt haben sollen. Das sagte ein Sprecher der Behörde am Mittwoch und bestätigte entsprechende Medienberichte. Demnach hatte ein Zeuge am Montag vor dem NSU-Untersuchungsausschuss ausgesagt, dass Justizvollzugsbedienstete die Tonträger mit rechtsextremen Musikstücken in den Jahren 2004 und 2005 an Häftlinge weitergegeben hätten.
Das Ministerium bemühe sich, schnellstmöglich Akteneinsicht in das Protokoll mit der Aussage des Zeugen zu erhalten und werde den Sachverhalt sorgfältig prüfen, sagte der Sprecher weiter. Bislang lägen keine Anhaltspunkte für die Vorwürfe vor, man gehe ihnen aber unabhängig von der Glaubwürdigkeit des Zeugens nach.
Der „Südwest Presse“ zufolge erhob der Zeuge auch Vorwürfe gegen die JVA Schwäbisch Hall. Dort habe es Sympathisanten unter den Mitarbeitern gegeben: „Ein Beamter konnte nicht verstehen, wieso ich überhaupt sitzen muss“, zitiert die Zeitung den Mann. Dieser sei einmal „das Horst-Wessel-Lied pfeifend über den Hof gegangen“ - die Parteihymne der NSDAP.