Auf dem Parteitag in Arnstadt wird der Landesverband auf Björn Höcke eingeschworen. Der wird trotzdem nicht für den Bundestag kandidieren.
An einer Stelle bleibt der Applaus in der Arnstadter Stadthalle, wo an diesem Vormittag die Mitglieder des AfD-Landesparteitages gerne „Höcke, Höcke“ rufen und stehend klatschen, zögerlich. „Ich habe ein wichtiges Thema in einer Bierzelt-Rede vergeigt“, hat der Thüringer Landes- und Fraktionschef Björn Höcke gerade gesagt.
Doch dann spricht Höcke von „falscher Tonlage“, „Interpretationsspielräumen“ und einer „Flanke“, die er aufgemacht habe. „Das war ein Fehler. Dafür möchte ich mich hier entschuldigen.“ Inhaltlich distanziert er sich nicht von der umstrittenen Rede in Dresden. Diese hat ihm inzwischen unter anderem wegen Ähnlichkeiten zu einer Rede, die Hitler 1932 in Kiel gehalten hat, ein Parteiausschlussverfahren eingebracht.
Dass er der Partei geschadet habe, weist Höcke zurück. Das Verfahren sei „durch nichts, aber auch gar nichts“ gerechtfertigt. „Ich habe nicht vor, die AfD zu verlassen“, sagt er. Da schallen wieder „Höcke, Höcke“-Rufe durch den Saal.
Gerüchte, er könne entgegen früherer Aussagen nun doch für den Bundestag kandidieren, erteilt Höcke eine Absage. Er empfiehlt den Landtagsabgeordneten Stephan Brandner für Listenplatz 1. Der wird in seiner Bewerbungsrede später sagen, er stehe „vollständig hinter Björn Höcke“ – und wird prompt mit wenigen Gegenstimmen gewählt. Fast keiner der KandidatInnen, die sich in den kommenden Stunden für einen aussichtsreichen Platz auf der Landesliste bewerben, kommt ohne ein Bekenntnis zu Höcke aus. Nicht eineR äußert sich kritisch.
Standing Ovations für Gauland
Obwohl Höcke hier ein Heimspiel hat und Unterstützung nicht braucht, sind Parteivizechef Alexander Gauland und André Poggenburg aus Sachsen-Anhalt nach Arnstadt gereist. Beide sind Verbündete Höckes. Im Bundesvorstand haben sie gegen das Parteiausschlussverfahren gestimmt. Ihre Landesverbände haben die Ordnungsmaßnahme umgehend scharf kritisiert.
Als Gauland etwas verspätet den Saal betritt, wird er mit Standing Ovations begrüßt. „Irrsinn“ sei diese Maßnahme, die vor keinem Schiedsgericht Bestand haben werde, wird Gauland später in seiner Rede sagen. Und: Er sei traurig, dass Höcke nicht für den Bundestag kandidiert. Dieser werde in Berlin fehlen. „Eine Rede wie in Dresden, etwas verändert, im Deutschen Bundestag, und wir hätten die Republik gerockt.“
Auch Poggenburg kritisiert das Parteiausschlussverfahren scharf. Das „freie Wort ohne Denk- und Sprechverbote“ sei einer der Grundpfeiler der AfD. Der Riss bestehe nicht zwischen Nationalkonservativen und Wirtschaftsliberalen in der Partei. Es gehe darum, dass manche möglichst schnell eine Koalition mit der CDU wollen. Nein- und Buh-Rufe schallen durch den Saal.
Poggenburg selbst hatte jüngst im Magdeburger Landtag eine bemerkenswerte Rede gehalten. „Linksextreme Lumpen müssen von deutschen Hochschulen verbannt werden“, sagte Poggenburg. „Helfen Sie dabei, die Wucherungen am deutschen Volkskörper loszuwerden.“ Gerüchte, auch gegen Poggenburg könne es deshalb ein Parteiausschussverfahren geben, schafften es am Mittwoch bis in die Bild-Zeitung. Am Freitag stellte der AfD-Bundesvorstand klar, dass es keine derartige Ordnungsmaßnahme gebe. Ob Parallelen zu Hitler-Reden geprüft wurden, ist nicht bekannt. In Arnstadt ruft Gauland in den Saal: „Die Zeit der Säuberungen ist Gott sei Dank vorbei.“