Arnstadt. Thüringens umstrittener AfD-Landeschef Björn Höcke tritt nicht zur Bundestagswahl an. Höcke, dem ein Parteiausschluss droht, machte am Samstag auf einem Parteitag in Arnstadt deutlich, dass er in der Landespolitik bleiben wolle. Nachdem der Bundesvorstand ein Parteiausschlussverfahren gegen ihn beschlossen hatte, war spekuliert worden, Höcke könne die Konfrontation suchen und sich entgegen bisheriger Pläne doch für die Bundestagswahl aufstellen lassen.
Die Parteibasis bat er zudem für seine umstrittene Rede zur deutschen Erinnerungskultur um Entschuldigung. „Ich habe ein großes, ein wichtiges Thema leider in einer Bierzeltrede vergeigt“, sagte Höcke am Samstag auf einem Thüringer Landesparteitag in Arnstadt. Er sei in eine falsche Tonlage gefallen, habe Interpretationsspielräume zugelassen. „Das war ein Fehler. Dafür möchte ich mich hier entschuldigen.“
Der 44-Jährige, der als Rechtsaußen in der AfD gilt, bekräftigte zugleich, er habe nicht gegen das Parteistatut verstoßen. Unter dem Beifall der Delegierten und Höcke-Rufen sagte er: „Ich verspreche euch, ich habe nicht vor, die AfD zu verlassen.“
Der Bundesvorstand hatte am vergangenen Montag ein Parteiausschlussverfahren gegen Höcke beschlossen und damit auf dessen Rede in Dresden reagiert. Der Thüringer AfD-Politiker hatte unter anderem eine „erinnerungspolitische Wende um 180 Grad“ gefordert. Er beklagte, die positiven Elemente der deutschen Historie würden im Vergleich zu den Gräueltaten der Nazi-Zeit nicht genügend beachtet.