Neonazis missbrauchen seit Jahren mit Aufmärschen rund um den 13. Februar in Dresden das Gedenken der Stadt an die Zerstörung im Zweiten Weltkrieg. Zuletzt war es ruhiger geworden - verschwunden ist der rechte Spuk aber nicht. Linke Aktivisten haben zum Protest gegen einen Marsch von Neonazis am Sonnabend aufgerufen.
Das Bündnis Dresden Nazifrei rechnet am Jahrestag der Zerstörung
Dresdens am 13. Februar nicht mit größeren Aktionen der rechtsextremen
Szene. Bündnissprecher Albrecht von der Lieth sagte, allerdings werde es
am Sonnabend davor voraussichtlich zwei Neonazi-Aufmärsche in der Stadt
geben. Das Bündnis kündigte Gegenprotest an und will einen Marsch der
Rechten durch die Stadt verhindern. Erwartet werden zu der
Gegendemonstration bis zu 2.000 Teilnehmer, so von der Lieth.
Zudem
hat die AG 13. Februar kurzfristig eine Demonstration am
Sonnabendnachmittag angemeldet, als Reaktion auf die Demo der Rechten.
Eine Demonstration in der Altstadt habe ein bekannter Rechtsextremist aus Bayern angemeldet. "Hier rechnen wir mit weit unter Hundert Teilnehmern, weil ihm die Gefolgschaft aus der lokalen Szene verweigert wird." Ein weiterer Aufzug regionaler Rechtsextremisten wurde laut Ordnungsamt in Dresden-Plauen angemeldet. Dresden Nazifrei rechnet dort mit mehreren Hundert Teilnehmern.
Pegida wieder mit "Rauchpause"
In den sozialen Netzwerken rufen Rechtspopulisten zu einer sogenannten "Rauchpause" am 13. Februar auf. Den Begriff hatte "Pegida"-Chef Lutz Bachmann geprägt, als er am Tag der Deutschen Einheit, am 3. Oktober 2016, auf den Dresdner Neumarkt einlud. Die Szenen mit pöbelnden Anhängern des Bündnisses, die daraufhin folgten, hatten bundesweit für Kritik gesorgt.
Jahrelang hatten Neonazis das Gedenken in Dresden missbraucht. Aufmärsche direkt am 13. Februar hat es zuletzt aber nicht mehr gegeben. Im vergangenen Jahr waren rund 600 Rechtsradikale am Vorabend des Jahrestages durch einen Außenbezirk der Stadt gezogen.
Dresden Nazifrei will am Montag wieder einen "Mahngang Täterspuren" veranstalten, der in diesem Jahr in Kooperation mit Studenten der Evangelischen Hochschule Dresden organisiert worden sei, sagte von der Lieth. Dabei stehe die "Ungleichwertigkeit von Menschen" in der Nazi-Ideologie im Mittelpunkt. Außerdem solle deutlich gemacht werden, dass Ausgrenzung und Menschenfeindlichkeit in Dresden eine besonders gefährliche Entwicklung genommen hätten und die Stadtgesellschaft dem auch heute nicht entschlossen genug entgegentrete.
Polizei ist vorbereitet
Die Dresdner Polizei richtet sich am 11. und 13. Februar auf einen Großeinsatz ein. Bis zu 1.000 Polizisten seien in diesem Zeitraum in Dresden im Einsatz, teilte die Behörde mit. Die meisten Beamten sollen demnach am Sonnabend zum Einsatz kommen, da die Polizei mit Konfrontationen zwischen linken und rechten Lagern rechnet. Zur Deeskalation sollen auch wieder "Kommunikationsteams" der Polizei eingesetzt werden. An beiden Tagen wird es zudem aufgrund von Demonstrationen und Veranstaltungen zu Straßensperrungen in der Dresdner Innenstadt kommen.