Der frühere Bundesinnenminister Otto Schily ist SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann in der Diskussion um Flüchtlingszentren in Nordafrika zur Seite gesprungen.
Berlin. „Die Überlegungen von Thomas Oppermann gehen in die richtige Richtung“, sagte Schily dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). „Um Migranten davon abzuhalten, sich in den Schlepperbooten in Lebensgefahr zu begeben, müssen in Kooperation mit nordafrikanischen Staaten angemessene Unterbringungseinrichtungen geschaffen werden.“ In diesen Zentren müssten die Flüchtlinge die Gelegenheit bekommen, eine Einreiseerlaubnis nach Europa aus humanitären oder wirtschaftlichen Gründen zu beantragen. „In diese Aufnahmeeinrichtungen sollten auch die Migranten zurückgeführt werden, die sich mit Schlepperbooten in Seenot begeben haben und gerettet werden“, sagte der SPD-Politiker.
Oppermann: Boots-Flüchtlinge nach Nordafrika zurückbringen
Bereits im Jahr 2004 hatte Schily in seiner Zeit als Bundesinnenminister gefordert, „Aufnahmeeinrichtungen“ für Flüchtlinge in Nordafrika zu schaffen. Dies stieß damals auf Empörung. Jetzt schlägt nach der Union auch SPD-Fraktionschef Oppermann vor, die im Mittelmeer geretteten Flüchtlinge zurück nach Nordafrika zu bringen und sie dort zu versorgen.
„Diese Aufnahmeeinrichtungen sollten von der EU finanziert und in Kooperation mit dem jeweiligen nordafrikanischen Staat organisiert werden“, fordert der frühere Innenminister Schily. Die Aufnahmeeinrichtungen sollten dazu beitragen, die Migranten bei der Rückkehr in ihr Heimatland oder bei der Weiterwanderung in aufnahmebereite Länder außerhalb der EU zu unterstützen, wenn eine Aufnahme in der EU nicht in Betracht komme, sagte der SPD-Politiker. „Ich verkenne dabei nicht, dass es unter den aktuellen Bedingungen nicht einfach sein wird, nordafrikanische Staaten zu finden, die für eine entsprechende Zusammenarbeit geeignet und dazu bereit sind“, betonte Schily.