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Engere Vernetzungen zwischen AfD, Pegida und Identitären

Michael Freitag

Legida schwächelt seit Monaten sichtbar, zuletzt waren praktisch keine vorangekündigten Redner mehr vorhanden, die Teilnehmerzahlen sind am Boden. Selbst im Netz, sonst Ort bequemer Mobilisierungssimulationen und hoher Zahlen, hat der Zuspruch deutlich nachgelassen. Versuchte man zuletzt noch von den Anhängern Geld einzusammeln, um vorgeblich Gerichtsprozesse bezahlen zu können, ist es ruhig um die Leipziger Spaziergänger geworden. Nun hat Lutz Bachmann mal laut überlegt, ob Pegida in Leipzig mobilisieren könne. Legida scheint dabei keine Rolle mehr zu spielen.

Dies legen zumindest Aussagen nahe, die Lutz Bachmann bei der „Com­pact-Konferenz“ am 5. November 2016 in Berlin machte. So solle eigentlich bei Pegida „versucht werden, es wie 1989 in ein, zwei, drei Städ­ten wieder hochkochen zu lassen.“ Man sei im Januar 2015 mal fast so weit gewesen, kurz vor dem Knackpunkt, danach ging es jedoch vor allem in Leipzig und später auch in Dresden wieder deutlich nach unten mit den Teilnehmerzahlen.

Eine Feststellung, welche vor allem für die Messestadt zutrifft. Am 7. November 2016 hatte Legida in Leip­zig noch etwa 150 Teilnehmer, in Dresden liegt die Zahl regelmäßig bei gut 2.000. „Es wurden Menschen gekauft, um uns zu schaden“, so Bachmann auf der rechten Vernetzungskonferenz zu den Brüchen, welche Pegida zurückgeworfen hätten. Wer das war, müsse er ja nicht sagen, dies würden alle wissen.

Netzwerke Pegidas zu den Identitären und AfD

„Wir müssen auf der Straße den Druck erhöhen“, so Bachmann und es gebe nur „Pegida und nur Pegida“ auch mit Blick auf Leipzig. Was bedeuten würde, dass man dem Namen nach gern auf die derzeit als gescheitert geltende Vereinigung „Legida“ verzichten und das Heft in Leipzig selbst in die Hand nehmen könnte.

Nachdem er sein Bedauern über die fehlende Kraft Legidas und die Fehler in der Orga­nisation in Leipzig zum Ausdruck brachte, kündigte er an, das er und sein Orgateam „mit den Unterstützern, die wir jetzt um uns gescharrt haben, uns vielleicht Leipzig noch mal holen können.“ Auch Berlin sei ganz wichtig, dafür hoffe er auf die noch bessere Zusammenarbeit mit der „Identitären Bewegung“. Die Vernetzung unter dem Dach des Magazins „Compact“ war überhaupt das eigentliche Thema am 5. November bei dem Treffen in einem Berliner Hotel. Gekommen war neben Martin Sellner von der „Identi­tären Bewegung“ Österreichs und Lutz Bachmann auch die AfD.

Für die Partei hatte mit André Poggenburg am 5. 11. immerhin ein Mitglied des Bundesvorstandes einen Hauptredebeitrag beigesteuert. Alle Teilnehmer waren sich laut öffentlich verfügbarer Videoaufzeichnungen einig, dass man nun noch enger zusammenarbeiten werde. Was neben reinem Machtgeschacher im Angesicht der anstehenden Bundestagswahl auch ein Teil der aktuell aufkommenden Konflikte zwischen Björn Höcke, Alexander Gauland und auf der anderen Seite Frauke Petry samt Lebensgefährten Marcus Pretzell beschreibt.

Zudem darf man Poggenburg damit wohl eher in Gegnerschaft zu Petry sehen. Zumindest war es für ihn kein Problem, mit Bachmann und Sellner gemeinsam eine „Compact“-Veranstaltung zu gestalten, während Parteibeschlüsse der AfD laut Petry die ZUsammenarbeit mit der Führungsebene Pegidas, also Bachmann, auschließen.

Bachmann wirbt, Petry lehnt erneut ab

Petry hingegen lehnte bei ihrer Nominierung zur Bundestags-Spitzenkandidatin in der Sächsischen Schweiz erneut die Zusammenarbeit mit Pegida auch unter Verweis auf Parteibeschlüsse der AfD ab. Der AfD Kreisverband Sächsische Schweiz/Osterzgebirge (SOE) hatte am 20. 11. die eigentlich in Leipzig lebende AfD – Bundesvorsitzende mit 92 Prozent als Direktkandidatin gewählt. Bei dieser Gelegenheit erklärte sie auf direkte Nachfrage aus dem Saal zum Verhältnis zu Pegida, dass die AfD „hinter den Spaziergängern stand und steht“, doch diese „Befürwortung nicht für die Führung von Pegida galt und gilt“.

Quasi gegen Lutz Bachmann gerichtet, empfahl Petry vielmehr, sich mit den Aussagen Tatjana Festerlings zu befassen, welche bei ihrer Trennung Bachmann unlautere Mittel und Lügen vorgeworfen hatte. Interessanterweise, nachdem Bachmann selbst behauptet hatte, Festerling würde gegen ein engeres Zusammenarbeiten mit der AfD agieren. Für Petry in der Rückschau dennoch Grund genug, die Angaben der ausgeschiedenen Pegida-Führungsfigur Tatjana Festerling dem Fragenden zur Lektüre zu empfehlen, ohne Lutz Bachmann auch nur namentlich zu erwähnen.

Während also das Spitzenpostengerangel zur Bundestagswahl in der AfD begonnen hat, schwelt im Hintergrund auch die Frage weiter, wie sich die Partei zukünftig zu Pegida stellen wird. Bachmann selbst drängt offensichtlich weiter auf Zusammenarbeit.

Legida bringt am 7. November 2016 kaum noch Teilnehmer auf die Straße. Video L-IZ.de

Während sich Pegida weiter vernetzt …

Möchte Legida trotz des systematischen Einbruchs der Teilnehmerzahlen in den vergangenen Monaten dennoch am 5. Dezember wieder in Leipzig demonstrieren. Bislang fehlt noch das offizielle Signal aus Dresden, wie man sich zu Leipzig verhalten möchte. Legida selbst hat bislang erneut keine Redner angekündigt, selbst der Versammlungsort scheint noch unklar. Zur zurückliegenden Veranstaltung gab es ebenfalls bislang keinerlei Rückschau oder eine öffentliche Wiedergabe der Redebei­träge vonseiten des Bündnisses. Das letzte eigene Video Legidas bei Youtube stammt vom Anfang September 2016, als man sich ebenfalls vor dem Naturkundemuseum getroffen hatte.

Bis auf ein durch die Polizei verhindertes Beina­hezusammentreffen von etwa 300 Gegendemonstranten von „Leipzig nimmt Platz“ und zirka 20 rechtsradikalen Hooligans an der Bar „Metropolis“ im Leipziger Zentrum war die Veranstaltung am 7. November 2016 friedlich verlaufen – was Legida selbst betraf, fast unbemerkt. Erstmals hatte es zudem kaum noch maßgebliche Beeinflussungen des Innenstadtverkehrs gegeben.

Glaubt man Lutz Bachmanns weiteren Aussagen bei der Konferenz, möchte er dies allerdings perspektivisch wieder ändern. So könne er nicht verstehen, dass sich Leipzig, ganz im Gegensatz zur gern von ihm vereinnahmten Wendezeit, heute so anders entwickelt als Dresden, wo Bachmann eine Etablierung Pegidas konstatierte. Auf Leipzig bezogen, formulierte Bachmann mit mutmaßlichem Blick auf Connewitz: „Aber das liegt wahrscheinlich an einem Stadtviertel, wo wirklich alles was Rang und Namen hat in Sachen Linksterrorismus und Linksextremismus versammelt ist“. Um anzufügen: „Aber auch das werden wir hoffentlich noch irgendwie klären können.“