Freispruch nach Anschlag auf türkisch-islamischen Verein

Erstveröffentlicht: 
07.11.2016

Stuttgart dpa Im Prozess um einen Brandanschlag auf das Gebäude eines türkisch-islamischen Vereins in Stuttgart-Feuerbach ist der Angeklagte freigesprochen worden. Die Jugendkammer sei von der Tatbeteiligung des 21-Jährigen nicht überzeugt, sagte eine Sprecherin am Montag. Die Größe des Täters auf einem Video passe nicht, Zeugen seien von ihren ersten Aussagen abgerückt und andere hätten sich in Widersprüche verstrickt. Die Staatsanwaltschaft hatte sechs Jahre Jugendstrafe gefordert.

 

Bei der Tat Mitte Dezember 2015 hatten vier Unbekannte mit Pflastersteinen Scheiben eingeworfen und Brandsätze in eine Bücherei geschleudert. Neben einem Büro sind in dem Gebäude auch eine Moschee, eine Koranschule und eine Hausmeisterwohnung untergebracht. Der Hausmeister und seine Frau konnten sich unverletzt retten. Der Sachschaden wurde auf 80 000 Euro geschätzt.

Die Ermittler waren überzeugt, den Mann mithilfe von Videoaufnahmen und weiterer Indizien als Brandstifter überführen zu können. Auf den Überwachungsvideos war demnach auffällig, dass eine Person sehr dick war und eine Schirmmütze trug.

In einem mutmaßlichen Bekennerschreiben hatte eine kurdische Jugendorganisation die Verantwortung für den Brandanschlag übernommen. Sie begründete diesen mit Protest gegen die türkische Regierung, die mit der Terrormiliz IS zusammenarbeite.

Der 21-Jährige soll der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK nahestehen, hieß es beim Prozessauftakt. Die PKK, die für ein Autonomiegebiet im Südosten der Türkei kämpft, wird von den USA und Europa als Terrororganisation eingestuft. Seit 1993 ist die PKK in Deutschland verboten.