Die umstrittene Leipziger CDU-Bundestagsabgeordnete Bettina Kudla kann bei der Wahl im kommenden Jahr nicht wieder als Direktkandidatin in das Parlament einziehen. Die 54-Jährige schied beim Nominierungsparteitag in ihrem Heimatwahlkreis bereits in der ersten Runde aus. Im Kampf um die Direktkandidatur waren drei Bewerber gegen die 54-Jährige angetreten. Im zweiten Wahlgang setzte sich der Leipziger Stadtrat und frühere Bahnrad-Olympiasieger Jens Lehmann knapp gegen Michael Weickert durch, der ebenfalls für die CDU im Stadtrat sitzt. Kudla erklärte, sie sei von dem Abstimmungsergebnis sehr enttäuscht. Die CDU-Politikerin war zunächst bundesweit bekannt geworden, weil sie im Bundestag als einzige Abgeordnete gegen die sogenannte Armenien-Resolution gestimmt hatte.
Mit abwertenden Äußerungen ins Abseits manövriert
Ursache für ihre verpasste Nominierung sind offenbar Kudlas umstrittene
Äußerungen im Kurznachrichtendienst Twitter. In einem der inzwischen
gelöschten Tweets hatte sie den regierungskritischen türkischen
Journalisten Can Dündar als "Cansel Dünnschiss" bezeichnet, in einem
anderen kritisierte die gebürtige Münchnerin die Flüchtlingspolitik von
Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem Nazi-Propagandabegriff
"Umvolkung". Nach diesen schlagzeilenträchtigen Vorfällen waren die
Leipziger CDU und die Spitze der Bundestagsfraktion auf Distanz zu Kudla
gegangen. Unionsfraktionschef Volker Kauder bezeichnete die Äußerungen
als "nicht akzeptabel" und "unerträglich". Anfang Oktober verübten
Unbekannte einen Anschlag auf Kudlas Wahlkreisbüro in Leipzig.
Fensterscheiben wurden eingeschlagen, die Fassade und mehrere davor
geparkte Autos mit Teer beschmiert.
Aus dem CDU-Landesverband
gab es dagegen vergleichsweise wenig öffentliche Kritik an Tweets der
Bundestagsabgeordneten. So erklärte Generalsekretär Michael Kretschmer
nach einem Treffen mit Kudla lediglich, dazu sei "alles gesagt und alles
besprochen".
Schicksalsraum "Istanbul"
Die Abstimmung über Kudlas Karriere als CDU-Bundestagsabgeordnete fand
bezeichnenderweise im Tagungsraum "Istanbul" eines großen Leipziger
Hotels statt. Dort hielt offenbar die Mehrheit der Delegierten sie als
Vertreterin des Kreisverbands im Bundestag für nicht mehr tragbar. Kudla
erhielt im ersten Wahlgang 36 der 126 Stimmen. Für ihre Konkurrenten
Weickert und Lehmann votierten 41 bzw. 38 Delegierte. Der vierte
Kandidat Godehard Kamps war mit elf Stimmen chancenlos. Der schließlich
gewählte Direktkandidat Lehmann erklärte, er sei deutlich bürgernäher
und mehr in Leipzig verwurzelt. Er wolle für die Bürger im Bundestag
sitzen und sie nicht belehren.
Für den zweiten Leipziger
Wahlkreis bei der Bundestagswahl im kommenden Herbst nominierte der
Kreisverband Thomas Feist, der bereits 2013 ein Bundestagsdirektmandat
für die Leipziger CDU erobert hatte.
De Maizière tritt wieder für Landkreis Meißen an
Neben der Leipziger CDU bestimmen derzeit auch die anderen sächsischen Kreisverbände ihre Direktkandidaten. Dabei konnte sich Bundesinnenminister Thomas de Maizière in seinem Heimatwahlkreis Meißen gegen Mitbewerber Marcel Vetter aus Moritzburg durchsetzen. Der Minister erhielt bei der Wahl 107 der 122 Stimmen. Er hatte im Vorfeld der Abstimmung betont, wie wichtig es für ihn sei, sowohl vor Ort wie auch in Berlin den alltäglichen Anliegen der Menschen Gehör zu geben. Nach seiner Kür sagte de Maizière, die Nominierung sei für ihn eine Verpflichtung, mit voller Kraft weiterzuarbeiten.