Am 8. Mai 1945 kapitulierte Nazi-Deutschland. Der Faschismus war durch die Armeen der westlichen Alliierten und der Sowjetunion, aber auch durch den Kampf der Partisanen- und Widerstandsgruppen, militärisch zerschlagen. Zerstörte Städte, Dörfer und Landstriche hatten Wehrmacht und SS in den von ihnen überfallenen Ländern hinterlassen. Verschleppung, Zwangsarbeit, Folter und Massenmord - das waren die Verbrechen, die die Nazis in ihrem völkischen Wahn und für ihre Macht- und Kapitalinteressen in ganz Europa begangen hatten. Millionen von Juden und Jüdinnen, aber auch Sinti und Roma und Andere waren systematisch in den Vernichtungslagern ermordet worden. Hundertausende von politischen Gegnern, wie z.B. SozialdemokratInnen, GewerkschafterInnen und KommunistInnen waren gefoltert und in Konzentrationslager gesteckt worden. Hunderttausende ausländische Zwangsarbeiter hatten für die Profite deutscher Firmen schuften müssen - oftmals bis zum Tod.
Doch heute - 65 Jahre später – ist die menschenverachtende Ideologie des Faschismus noch immer nicht Geschichte, sind die Wurzeln des Faschismus nicht beseitigt.
Seit 1990 wurden 149 Menschen von Nazis ermordet. Parteien wie die NPD sitzen in Landes- und Kommunalparlamenten, fast an jedem Wochenende finden rechte Aufmärsche und Kundgebungen statt. Auch in der Region Braunschweig nehmen die Aktivitäten der organisierten Nazi-Szene zu, werden neue Gruppen gegründet und die Vernetzung vorangetrieben. Nicht nur die Waffenfunde bei Nazis in Braunschweig und ganz Südniedersachsen Anfang letzten Jahres zeigen die Gewaltbereitschaft und Gefährlichkeit der rechten Szene in der Region. Parteien wie die NPD, oder Kameradschaften, wie die „Burschenschaft Thormania“, die „Bürgerinitiativen für Zivilcourage“ in Braunschweig und Wolfsburg, die „Autonomen Nationalisten Wolfenbüttel“ oder „Honour & Pride Niedersachsen“ treiben hier ihr Unwesen. Immer wieder kommt es zu Überfällen von Nazis: Zuletzt griffen am 13. Februar 2010 Nazis eine Gruppe Punks in der Innenstadt an – und das vor den Augen der Polizei. Als die Polizisten eingriffen und einen der Täter festnahmen, wurde auch sie von den Nazis attackiert. Die Existenz von Nazibanden bedeutet überall dort, wo sie nicht effektiv bekämpft werden, eine reale Gefahr für alle Menschen, die von den Nazis wegen ihrer politischen Einstellung, ihrer Herkunft oder ihrem Aussehen zu Feinden erklärt werden: MigrantInnen, Flüchtlinge, GewerkschafterInnen, AntifaschistInnen, Linke, Schwule, Lesben, DemokratInnen, Obdachlose, JüdInnen, Punks, ...
Ein breites gesellschaftliches Bündnis und die gegenseitige Akzeptanz unterschiedlicher Aktionsformen hat sich immer wieder als die einzige Möglichkeit erwiesen, den Nazis und ihren Aufmärschen effektiv entgegenzutreten. Im Jahr 2003 brach die Polizei den Aufmarsch von Nazis durch Braunschweig aufgrund der Proteste und Blockaden vorzeitig ab, und auch 2005, als die Politik entschied den Aufmarsch um jeden Preis von der Polizei durchprügeln zu lassen, sorgten mehrere Tausend Menschen auf den Straßen dafür, dass die Nazis trotz „Braunschweiger Kessel“ über 7 Stunden brauchten, um einmal um Braunschweig zu marschieren. Jüngstes Beispiel funktionierender Bündnisarbeit ist Dresden, dort verhinderten am 13. Februar massenhafte Blockaden den Aufmarsch mehrerer tausend Nazis. Im Vorfeld versuchten Polizei und Staatsanwälte den Protest zu kriminalisieren und zu spalten: in mehreren Städten wurden Plakate beschlagnahmt, die zur Blockade des Aufmarsches aufriefen. Doch es gelang letztlich nicht die DemonstrantInnen davon abzuhalten, nicht nur zu protestieren, sondern sich den Nazis auch direkt in den Weg zu stellen. Und so gab es kein Durchkommen und der aktuell größte Naziaufmarsch in Deutschland fand nicht statt.
1945 schworen die Häftlinge des Konzentrationslagers Buchenwald: „Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel.“ Diesem Schwur schlossen sich viele Menschen unterschiedlicher weltanschaulicher Orientierung und sozialer Herkunft an. Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg war ihre Losung. Diesem Schwur fühlen sich auch die Gruppen im Braunschweiger Bündnis gegen Rechts verpflichtet. Trotz politischer Unterschiede und trotz manchmal unterschiedlichen Auffassungen über die Aktionsformen treten die im Bündnis gegen Rechts vertretenen Gruppen dafür ein, nicht das Trennende, sondern das Gemeinsame in den Vordergrund zu stellen: und das ist der Widerstand gegen die Nazis und ihrer Ideologie.
Wir wollen am 8. Mai der Opfern des Faschismus gedenken, aber auch an diejenigen erinnern und ihnen danken, die gegen den Faschismus gekämpft haben, ob als Soldaten der Alliierten, PartisanInnen oder WiderstandskämpferInnen. Und wir wollen nicht erst wenn der nächste Naziaufmarsch vor der Tür steht, oder neue Opfer faschistischer Gewalt zu beklagen sind, aktiv werden, sondern hier und jetzt unseren Protest gegen Nazis und ihre nationalistischen Hetze auf die Straße tragen.
Eine Aktion des Bündnis gegen Rechts Braunschweig. Unterstützt von:
Antifaschistisches Plenum, Bündnis für den Frieden Braunschweig, DGB Braunschweig, Deutscher Freidenker-Verband / Ortsgruppe Braunschweig, DKP Braunschweig, DIE LINKE. KV Braunschweig, Ratsfraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Braunschweig, FrauenLesbengruppe Zami, Jusos Braunschweig, Jugend Antifa Aktion (JAA), SJ - Die Falken KV Braunschweig, SPD Ortsverein Wilhelmitor-Gartenstadt, Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten Braunschweig Mehr Infos: www.buendnisgegenrechts-bs.de.vu
V.i.S.d.P.: Bündnis gegen Rechts * c/o Carl von Ossietzky Zentrum * Leopoldstr. 29 * 38100 Braunschweig