Abschiebungen stoppen! Menschenverachtenden Praktiken entgegentreten.
Seit rechtes Gedankengut, Hetze und die Degradierung Geflüchteter zu Menschen zweiter Klasse gesellschaftsfähig geworden ist, scheinen hochrangige Politiker*innen keinen Sinn mehr in menschenwürdiger Asylpolitik zu sehen.
Bayerns Innenminister Hermann drängt darauf auch in Krisengebiete abzuschieben; Markus Ulbig enthüllt seine rassistische Fratze ein Stück mehr, gibt sich betrübt über die "noch nicht Einstufung" der Maghreb Staaten als "sichere" Herkunftsländer und profiliert sich vor AfD und Pegida mit hohen Abschiebezahlen; Das sächsische Ausreisegewahrsam für abgelehnte Asylbewerber*innen nimmt Formen an! Innenminister Thomas de Maizière folgt in erster Manier den "Forderungen" Rechtskonservativer, indem er neue unbegründete Phrasen von "straffällig gewordenen Ausländern, oder von denen eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit ausgeht" drischt und dies mit den Anschlägen von Ansbach und München begründet. Ursachen und Aufarbeitung Fehlanzeige.
Sächsische Abschiebungen werden zum Massenphänomen
Politische Verfolgung von Sinti und Roma wird wegignoriert; Mütter werden von ihren Kindern weggerissen; der Schutz der Gesundheit und der körperlichen Unversehrtheit scheint kein Menschenrecht mehr zu sein; Hochschwangere werden von ihren Partner*innen getrennt.
Sächsische Gerichte billigen im Nachhinhein den Verstoß gegen Art. 6 GG (Schutz der Familie) und gegen die Kinderrechtskonvention; Familien werden nachts um 2 Uhr brutal aus ihren Betten gerissen.
- Menschenverachtend, Instrumentalisiert, Krude
Niemals ohne Widerstand!
Am 23.8, 30.8 und 1.9 soll es genau zu diesen verachtentenswerten Prozessen in und um Dresden kommen.
Aber sicher nicht ohne aktiven Widerstand, sicher nicht mit uns!
22.8 Vorbesprechung nach der NOPE. Demonstration
Solidarität kennt keine Grenzen!