Leipzig – Das Chaos um den geplanten Abbau der LVB-Wartehäuschen ab Januar 2017 scheint beendet. Dafür hat OB Burkhard Jung (58, SPD) gesorgt. Mit dem aktuellen Betreiber der Unterstände, der Firma JCDecaux, hat er einen Kompromiss ausgearbeitet.
Eigentlich wollte ja das Baudezernat von Dorothee Dubrau (60, ptl.) ab kommendem Januar alle Häuschen selber aufbauen und vermarkten. Beim Freistaat wurde angefragt, ob man das grob kalkuliert 17 Mio. Euro teure Vorhaben gefördert bekommt. Später wurde die Summe auf 9,5 Mio. Euro runtergerechnet. Sachsen sagte Ja.
Die Sache hat nur zwei Haken, die die CDU aufdeckte:
1. Die Fördermittel kämen aus einem Topf, mit dem auch neue Straßenbahnen finanziert würden. Also: Entweder Häuschen oder Bahnen.
2. Da die Stadt mit der Werbung an den Häuschen Einnahmen erzielt, müsste sie damit die Fördermittel zurückzahlen.
Nachdem absehbar war, dass das Vorhaben bis Januar nicht umsetzbar ist und die Stadt nach Ablauf des JCDecaux-Vertrages wohl zeitweise ohne Fahrgastunterstände auskommen müsste, schaltete sich Jung ein.
Nach BILD-Informationen empfing er den JCDecaux-Chef zweimal und handelte Folgendes aus:
► Der momentan laufende Vertrag wird bis Sommer 2018 verlängert. Heißt: JCDecaux lässt die Wartehäuschen so lange stehen.
► JCDecaux zahlt der Stadt bis dahin jährlich 150 000 Euro mehr als bislang. Bei einer aktuellen Netto-Einnahme von ca. 800 000 Euro pro Jahr aus allen Werbeformen stiege das Plus für die Stadt auf rund 950 000 Euro.
► Bis zum Sommer 2018 wird JCDecaux der Stadt einen Abbauplan für ihre Häuschen vorlegen, so dass dann ein eventuell neuer Betreiber seine Haltestellen reibungsloser aufbauen kann.
Mit diesem Rahmen sollte Baudezernentin Dubrau das Paket endverhandeln. Doch nach BILD-Informationen ließ sie einen ersten Termin – trotz Vorgaben vom OB – ergebnislos platzen. So dass sich OB Jung erneut einschaltete und sich bei JCDecaux auch noch entschuldigen durfte.
Voraussichtlich im April wird der Stadtrat über den Jung-Kompromiss abstimmen.