Demos rund um Weinheimer NPD-Parteitag: Polizei wehrt sich gegen Prügel-Vorwürfe

Erstveröffentlicht: 
15.12.2015

Haben Polizeibeamte rund um den NPD-Bundesparteitag in Weinheim unverhältnismäßig auf Demonstranten eingeprügelt? – Polizeivideos zufolge ging die Gewalt wohl auch von Demonstranten aus.

 

Die Polizei hat am Montagabend in Weinheim ihre Sicht der Dinge präsentiert - mit einem Polizeivideo, das sich neben Polizeivertretern Lokal- und Landespolitiker, Demo-Teilnehmer, sowie die Presse gemeinsam angeschaut haben. Das Video zeigt Bilder aus Weinheim vom 21. November, dem Tag, als der Bundesparteitag der rechtsextremen NPD in der Weinheimer Stadthalle begann. Auf den Bildern ist unter anderem zu sehen, dass die Gewalt von linksautonomen Demonstranten ausging. Sie sollen der Polizei zufolge schon früh versucht haben, Absperrungen rund um die Weinheimer Stadthalle, zum Beispiel mit Holzstöcken und Steinen, zu durchbrechen.

 

Koordinierte Attacken "Neuland"

 

Erst im Lauf des Tages war es den Beamten dann gelungen, die unübersichtliche Lage in der Stadt wieder unter Kontrolle zu bringen. Diese Art von sozusagen "koordinierten" Attacken sei auch für ihn und seine Kollegen in Baden-Württemberg Neuland gewesen, sagte Jürgen Dörr, Leiter des Polizei-Einsatzes rund um den NPD-Bundesparteitag in Weinheim. Dennoch steht auch die Polizei in der Kritik.

 

Ermittlungen auch gegen Polizei


Die Staatsanwaltschaft Mannheim ermittelt. Unter anderem auf der Grundlage eines etwa 30 sekündigen Internet-Videos eines Demo-Beobachters - darin ist zu sehen, wie Polizisten in voller Montur auf davonrennende Demonstranten einschlagen. "Aus den bislang übermittelten Videos ergibt sich ein Anfangsverdacht auf Straftaten von Demonstranten wie auch von Polizeibeamten", sagte die Sprecherin der Mannheimer Staatsanwaltschaft, Sandra Utt, am Samstag der "Frankfurter Rundschau".

 

Die Polizei hatte ihr Videomaterial von dem Einsatz, bei dem 16 Einsatzkräfte verletzt und rund 200 Menschen in Gewahrsam genommen worden waren, an die Staatsanwaltschaft übergeben. Die Ermittlungen richteten sich gegen noch unbekannte Polizisten, hieß es. Auch zur Anzahl wurden keine Angaben gemacht.