Volksverhetzung! Gericht verurteilt PEGIDA-Redner

Erstveröffentlicht: 
19.11.2015

Dresden - PEGIDA-Redner Michael Stürzenberger ist in Graz wegen Volksverhetzung verurteilt worden. Während die Asylkritiker den Polit-Aktivisten vor einigen Tagen in Dresden noch begeistert beklatschten, verhängte das Grazer Straflandesgericht am Mittwoch eine Geld- und Haftstrafe gegen den 51-Jährigen.

 

Michael Stürzenberger wurde von PEGIDA-Anhängern groß gefeiert. Er war mehrmals als Redner in Dresden und Leipzig auf der Bühne. Stürzenberger war unter den Asylkritikern ein willkommener Gast, sprach auf dem Theaterplatz von einer "massenhaften Flutung unseres schönen Landes", "Raubnomaden" und "Glücksrittern".

 

Weniger euphorisch zeigten sich die österreichischen Behörden. Im Grazer Straflandesgericht musste sich der deutsche Polit-Aktivist am Mittwoch wegen Verhetzung und Herabwürdigung religiöser Lehren verantworten, wie die "Salzburger Nachrichten" berichten. Stürzenberger soll bei einem PEGIDA-Spaziergang in Graz Muslime verunglimpft haben.


Wörtlich soll Stürzenberger gesagt haben: "Jeder Moslem ist ein potenzieller Terrorist." Das warf ihm Staatsanwalt Johannes Winklhofer vor. Außerdem bezeichnete er laut Anklage den Koran als "das schlimmste Buch der Welt".


Dafür erhielt der Vorsitzende der Kleinpartei "Die Freiheit" nun vier Monate bedingte Haft (ähnlich wie eine Bewährungsstrafe) sowie eine Geldstrafe von 960 Euro.


Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, da der Deutsche um drei Tage Bedenkzeit bat und Staatsanwalt Johannes Winklhofer keine Erklärung abgab.