Dresden/Erfurt. Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) hat sich gegen eine Gesundheitskarte für Asylbewerber ausgesprochen. "Wir haben zurzeit keinen Anlass, im Prinzip eine Gesundheitskarte zu fordern", sagte Tillich dem Radiosender MDR Info gestern. Mit Gesundheitszentren an den Erstaufnahmeeinrichtungen gehe man in Sachsen einen anderen Weg. Damit könne man das, was in den ersten 15 Monaten per Gesetz gefordert sei, auch gewährleisten. Tillich fügte hinzu, dass Änderungen am Asylleistungsgesetz nicht zu weiteren materiellen Anreizen führen dürften. Das gelte auch für die Gesundheitskarte.
Die Thüringer Landesregierung indes will kommende Woche erste Gespräche
mit den gesetzlichen Krankenkassen über die Einführung der
elektronischen Gesundheitskarte für Flüchtlinge führen. Sozialministerin
Heike Werner (Linke) habe Kassenvertreter dazu eingeladen, sagte
Ministeriumssprecher Matthias Hinze gestern. Nach Angaben des
Migrationsministeriums setzt Thüringen bei der Gesundheitskarte für
Asylbewerber auf eine bundesweite Lösung.
Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) bereitet derzeit eine
Gesundheitskarte für Flüchtlinge vor. Damit soll es für die Länder
einfacher werden, Vereinbarungen mit Krankenkassen abzuschließen. Der
Gesetzentwurf ist ein Teil des Maßnahmenpakets für den heutigen
Bund-Länder-Gipfel. Der AOK-Bundesverband hatte am Dienstag Bund und
Länder aufgerufen, die elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge
flächendeckend einzuführen.