Der Stadtrat tagt: Dubrau beantwortet Fragen zum Leopold-Park
Für die weitere Verwendung der Grünfläche an der Ecke Leopold-/Wolfgang-Heinze-Straße gibt es viele Ideen. Entweder soll sie als derzeitige Grünfläche weiter bestehen oder eine Asylunterkunft beherbergen, wie es eine Petition fordert. Was der aktuelle Besitzer damit genau vorhat, ist noch nicht geklärt. Bürgermeisterin Dorothee Dubrau beantwortete am Mittwoch im Stadtrat eine Anfrage des BUND bezüglich des Parks.
Das Thema der Bebauung der kleinen Grünfläche an der Wolfgang-Heine- und Leopoldstaße ist immer wieder Thema in Leipzig. Offiziell hat der Flecken Erde in Connewitz keinen Namen. Die Bezeichnung Leopold-Park hat sich mittlerweile etabliert. Bisher steht nur fest, dass der Besitzer das Grundstück bebauen möchte.
„Wir hatten dieses Thema schon einmal in der Ratsversammlung am 20. Mai 2015″, verwies Bürgermeisterin Dorothee Dubrau auf die bereits gegebenen Antworten in der Stadtratssitzung am Mittwochnachmittag. „Ich werde es wiederholen.“
Die Regionalgruppe Leipzig des BUND hatte mehr feststellend als fragend das Thema der Versiegelung von Grünflächen im Süden Leipzigs ins Gespräch gebracht im Zusammenhang mit dem Park. „Bei dem Begriff Leopold-Park handelt es sich um keinen Park“, stellte Dubrau fest.
Die kleine Grünfläche, auf der sich zurzeit Tischtennisplatten und eine paar Parkbänke befinden, ist ein Privatgrundstück. Gegen eine Bebauung sprach nichts. Die Stadt Leipzig hatte mit dem Besitzer ein Nutzungsszenario ausgehandelt, das eine Übergangsnutzung als Grünfläche vorsah. Eine Bebauung war vorerst nicht vorgesehen. „Leider ist das Szenario jetzt eingetreten“, so Dubrau.
„Der Besitzer hat das Recht auf eine Baugenehmigung“, machte Dubrau zur rechtlichen Situation klar. Außerdem gebe es bereits genügend Grünanlagen im Vergleich zu den anderen Stadtteilen.
Einen möglichen Rückkauf schließt man seitens der Stadt aus. „Es klingt für sie vielleicht bitter, aber die Stadt muss hier überlegen, ob die Mittel gerechtfertigt sind“, so die Bürgermeisterin.
Eine Idee zur nicht kommerziellen Nutzung stellt eine Petition in Aussicht, die am Mittwoch durch die Initiative „Connewitz für Geflüchtete“ offiziell übergeben wurde. Bis Dienstagabend kamen 1.300 Unterschriften zusammen für einen Neubau einer Flüchtlingsunterkunft auf der derzeitigen Freifläche.
Das Projekt richtet sich konkret gegen einen Stadtratsbeschluss, der die Sanierung der maroden Unterkunft in der Torgauerstraße für 5,7 Millionen Euro beschlossen hatte. Weitere Maßnahmen treiben die Kosten mittlerweile auf eine Höhe von 7,7 Millionen Euro. Im Vorfeld des Beschlusses hangelte es mehrfach Kritik für das teure Projekt. Andere Objekte oder eine verbesserte dezentrale Unterbringung waren geäußerte Gegenvorschläge von Flüchtlingsinitiativen.
Über den weiteren Stand oder Planungen im Bezug auf den Leopold-Park wollte zudem Juliane Nagel (Die Linke) Bescheid wissen und ob es überhaupt möglich ist, eine Unterkunft, wie es die Petition fordert, zu errichten. „Sie wird schriftlich beantwortet“, vertröstete Dubrau die Stadträtin.