Nachdem schon Anfang Mai Zweifel aufkamen, ob die 123 Delegierten (von 605) aus NRW beim Landesparteitag in Siegen rechtmäßig gewählt wurden, kam der Bundesvorstand der AfD nun den Bedenken des Bundesschiedsgerichtes nach und sagte den Parteitag in Kassel ab. Da auch das Schiedsgericht in Kassel neu gewählt worden wäre, betrifft die Anfechtung des Parteitages das Gericht selber. So hätte der Streit gegebenenfalls vor einem staatlichen Gericht geklärt werden müssen. Ein öffentlich stattfindender Prozess würde mit einem weiteren Ansehensverlust der Partei einhergehen.
Nun soll es wahrscheinlich Ende Juni einen Mitgliederparteitag geben. Für diesen fehlte es im April noch an Geld, weshalb man sich für einen Delegiertenparteitag in Kassel entschieden hatte. Immerhin soll der 3. Bundesdelegiertenparteitag in Bremen um die 300.000€ gekostet haben. Offen ist nun, wo der nächste Parteitag stattfinden soll. Die AfD könnte, wie in Bremen, wieder 1-2 Veranstaltungsorte mit einem Fassungsvermögen um die 3.000 Plätze brauchen.
Haltet die Augen offen! Stay tuned!
Demonstration gegen die AfD entfällt
Auch wenn wir im Aufruf
genügend Gründe genannt haben, gegen die AfD auf die Straße zu gehen
und die Mobilisierung schon angelaufen ist, sagen wir die Demonstration
in Kassel ab. Wir weisen darauf hin, dass am 13. Juni eine Vielzahl an
anderen linken Veranstaltungen stattfinden. Besonders rufen wir dazu
auf, sich mit dem verletzten Genossen aus Wuppertal zu solidarisieren
und sich an der Demonstration gegen Rassismus und rechte Gewalt zu beteiligen.